Wirtschaftsförderung

FSV Mainz 05 in die erste Fußball-Bundesliga im Jahr 2004 hat dem Verein, der Stadt Mainz und der ganzen Region Rheinhessen eine spürbare Image-Verbesserung gebracht. Außerdem stellt der Verein mit seinen ca. 100 Beschäftigten ein nicht zu vernachlässigendes Wirtschaftsunternehmen dar und wirkt sich darüber hinaus als „weicher" Standortfaktor positiv auf den Standort Mainz aus.

Nun will der Verein zur dauerhaften Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit ein neues Stadion bauen ­ möglichst im Bereich des bisherigen „Bruchweg-Stadions" ­ und fragt deshalb bei der Stadt und dem Land um Unterstützung nach.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die Pläne des Vereins bezüglich seines Bauvorhabens am bevorzugten Standort „Bruchweg"?

2. Welche Möglichkeiten der Bezuschussung und der Unterstützung sieht die Landesregierung insbesondere in den Bereichen Sportund Wirtschaftsförderung?

3. Dank welcher Maßnahmen stellt die Landesregierung sicher, dass diese Hilfen der öffentlichen Hand die langfristige finanzielle Eigenständigkeit des Vereins nicht gefährden?

4. Welche Unterstützungmöglichkeiten hat die Landesregierung, um die wichtigen Breitensportangebote der betroffenen Vereine „Mainzer Eissport-" und „Postsportverein" dauerhaft zu sichern?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Juli 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Der Landesregierung ist bekannt, dass ein Standortgutachten für den Neubau eines Fußballstadions für den 1. FSV Mainz 05 erarbeitet wurde. Bislang ist dieses Gutachten der Landesregierung nicht vorgelegt worden. Die Frage des Standortes ist eine Entscheidung, die allein in kommunaler Verantwortung getroffen werden muss. Nach Kenntnis der Landesregierung hat der Mainzer Stadtrat lediglich einen Aufstellungsbeschluss für ein Bebauungsplanverfahren am Bruchweg gefasst. Im Rahmen dieses Verfahrens ist zu prüfen, ob die Realisierung eines neuen Stadions hinter dem heutigen Bruchwegstadion überhaupt möglich ist. Insoweit ist das Ergebnis des Prüfverfahrens abzuwarten.

Zu 2. und 3.: Die Landesregierung fördert keine Profi-Fußballvereine. Mit Sportfördermitteln bezuschusst sie Sportstätten, die in erster Linie dem Breitensport zur Verfügung stehen. Ferner fördert sie städtische Investitionen zur Unterhaltung kommunaler Stadien oder anderer Sportanlagen. Die Landesregierung hat für den Ausbau des Bruchweg-Stadions am jetzigen Standort im Jahr 2002 Mittel in Höhe von rund 7,7 Mio. Euro bewilligt, die in jährlichen Raten bis einschließlich zum Jahr 2011 ausgezahlt werden. Im Jahr 2004 wurden noch einmal 1,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Grundlage dafür war, dass der Verein seinerzeit klar zum Ausdruck gebracht hatte, dass der Standort Bruchweg auf Dauer bestehen bleibe, da Voraussetzung für eine solche Förderung eine Zweckbindungsfrist von 25 Jahren ist. Darüber hinaus hat das Land von 1993 bis 1997 rund 1,35 Mio. Euro Zuschüsse für verschiedene Verbesserungen des Bruchweg-Stadions gezahlt. Auch vor 1993 hatte sich das Land bereits bei Maßnahmen im Stadion finanziell beteiligt, so dass mittlerweile rund 10,7 Mio. Euro an Landesmitteln ins Bruchweg-Stadion geflossen sind.

Zu 4.: Die Landesregierung kann Sportstätteninvestitionen von Kommunen oder Vereinen mit Sportfördermitteln in der Höhe von bis zu 40 % bezuschussen. Bei einer Beseitigung oder Verlegung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Anlage vor Ablauf der Zweckbindungsfrist von 25 Jahren muss im Zusammenhang mit der Einreichung eines neuen Förderantrages die Frage der Rückzahlung oder Verrechnung von bereits gezahlten Landeszuschüssen zwingend erörtert werden.