Besetzung von stellvertretenden Schulleiterstellen am Westerwald-Gymnasium Altenkirchen

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage in Drucksache 15/4753 vom 28. Juni 2010 zur „Neubesetzung der Schulleiterstelle am Westerwald-Gymnasium Altenkirchen" hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die Entscheidung über die Besetzung der Schulleiterstelle inzwischen getroffen wurde.

Mittlerweile ist der Internetseite der Schule zu entnehmen, dass seit dem 13. August 2010 der bisherige zweite stellvertretende Schulleiter offiziell neuer Schulleiter ist. Damit ist die Stelle nach einjähriger Vakanz besetzt.

Durch diese Personalentscheidung ist jedoch neben der Stelle des ständigen Vertreters des Schulleiters ­ mit deren Neubesetzung nach Auskunft der Landesregierung zum 1. Februar 2011 zu rechnen ist ­ auch die Stelle des zweiten stellvertretenden Schulleiters vakant geworden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist bis zur Besetzung der Stelle des ständigen Vertreters des Schulleiters die ständige Vertretung organisatorisch geregelt?

2. Wann wird die Stelle des zweiten stellvertretenden Schulleiters neu besetzt werden?

3. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass zurzeit die Stellen des ständigen stellvertretenden und die des zweiten stellvertretenden Schulleiters vakant sind?

4. Welche Auswirkungen hat dies auf die Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. September 2010 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Das Aufgabenfeld des ersten Stellvertreters wird für die Zeit der Vakanz von dem erweiterten Schulleitungsteam wahrgenommen.

Die Aufgaben wurden zwischen dem Schulleiter und drei der Studiendirektorinnen und Studiendirektoren entsprechend aufgeteilt.

Zu Frage 2: Nachdem der bisherige zweite Stellvertreter des Westerwald-Gymnasiums Altenkirchen zu Beginn des Schuljahres 2010/2011 zum Schulleiter bestellt wurde, wird die dadurch frei werdende Stelle des zweiten Stellvertreters im nächsten Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (Amtsblatt Nr. 09/2010, Erscheinungstermin 27. September 2010) ausgeschrieben.

Das Stellenbesetzungsverfahren ­ dessen Aufwand und Dauer maßgeblich von der Zahl der Bewerbungen abhängt ­ wird anschließend schnellstmöglich durchgeführt. Sobald dieses beendet ist, sind zunächst die Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung, der Gleichstellungsbeauftragten sowie des Hauptpersonalrates für die staatlichen Lehrkräfte an Gymnasien und Kollegs zu beachten. Des Weiteren ist ggf. den unterlegenen Mitbewerberinnen und Mitbewerbern Gelegenheit zur Geltendmachung von Rechtsschutz einzuräumen. Zu welchem Zeitpunkt also eine Besetzung der Stelle definitiv erfolgen kann, entzieht sich dem direkten Einfluss der Landesregierung. Eine schnellstmögliche Stellenbesetzung wird jedoch angestrebt.

Zu Frage 3: Aufgrund von Personalfluktuation entstehen auch bei Schulleitungspositionen Vakanzen. Die Landesregierung strebt im Zusammenwirken mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion an, freie Stellen schnellstmöglich wieder zu besetzen. Die tatsächliche Dauer eines Besetzungsverfahrens ist jedoch ­ wie in der Antwort auf Frage 2 dargestellt ­ von mehreren nicht direkt beeinflussbaren Faktoren abhängig.

Beim Westerwald-Gymnasium in Altenkirchen können die derzeit bestehenden Vakanzen sowohl im organisatorischen Bereich als auch in der Unterrichtsversorgung aufgefangen und überbrückt werden. Ich nehme insoweit Bezug auf die Antworten zu den Fragen 1 und 4.

Zu Frage 4: Die Unterrichtsversorgung am Westerwald-Gymnasium in Altenkirchen ist derzeit gesichert. Die Schule ist insgesamt gut mit Lehrkräften versorgt, frei gewordene Planstellen wurden besetzt. Die Vakanz der beiden Stellvertreterstellen konnte in der Unterrichtsversorgung ­ wie auch bei den organisatorischen Aufgaben ­ aufgefangen werden.