Beförderung von Lehrern

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer wurden in den vergangenen zehn Jahren in eine höhere Besoldungsgruppe befördert ­ gegliedert nach Besoldungsgruppe, Schulart, Dienstalter, Examensnote und Geschlecht?

2. Wie viele Beförderungen wurden dabei direkt über die Schulen vergeben, wie viele durch die ADD ausgesprochen?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. September 2010 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Im Schulbereich können derzeit vier Bereiche differenziert werden, in denen Beförderungen erfolgen:

1. Beförderungen im Zusammenhang mit der Übertragung einer Funktionsstelle,

2. Beförderungen von Funktionsstelleninhabern aufgrund gestiegener Schülerzahlen,

3. Beförderungen im gehobenen Dienst der berufsbildenden Schulen (Lehrer für Fachpraxis, Fachlehrer, Fachlehrer mit beratenden Aufgaben),

4. Beförderungen von Lehrkräften des höheren Dienstes von Besoldungsgruppe A 13 nach Besoldungsgruppe A 14.

Beförderungen zu 1. erfolgen im Zuge der Übertragung einer höher bewerteten Funktionsstelle, unabhängig vom einheitlichen Beförderungstermin (18. Mai). Eine Personalauswahl findet anlässlich der Beförderung nicht mehr statt, weil sich die Lehrkraft schon zuvor in einem funktionsbezogenen Auswahlverfahren als die am besten geeignete Lehrkraft herausgestellt und im Anschluss daran im Rahmen einer kommissarischen Bestellung eine regelmäßig einjährige Erprobungszeit erfolgreich durchlaufen hat. Da es deshalb anlässlich der Beförderung zu keiner erneuten Auswahlentscheidung kommt, gehe ich angesichts des Kontextes der Kleinen Anfrage davon aus, dass dieser Bereich der Beförderungen nicht angesprochen ist. Gleiches gilt für eine etwaige Beförderung von Funktionsstelleninhaberinnen und Funktionsstelleninhabern wegen gestiegener Schülerzahlen. Auch hier findet keine Personalauswahlentscheidung anlässlich der Beförderung statt, sondern die Beförderung ist unmittelbare Folge des Anstieges der Schülerzahlen einer Schule.

Bei den unter 3. genannten Beförderungen handelt es sich um Lehrkräfte des gehobenen Dienstes im Bereich der berufsbildenden Schulen, für die das Besoldungsrecht unter bestimmten Voraussetzungen eine Beförderung von Besoldungsgruppe A 10 nach Besoldungsgruppe A 11 bzw. von Besoldungsgruppe A 11 nach Besoldungsgruppe A 12 ermöglicht. Soweit betroffene Lehrkräfte die Voraussetzungen für eine Beförderung erfüllten, wurden sie in den vergangenen Jahren zum Beförderungstermin am 18. Mai befördert.

Hinsichtlich der unter 4. genannten Beförderungen findet eine Personalauswahl seit dem Jahre 2004 auf der Basis eines mit den zuständigen Personalvertretungen abgestimmten Beförderungskonzepts statt. Dies sieht u. a. vor, dass rund 80 % der für den Be, 27. September 2010 förderungstermin zur Verfügung stehenden Beförderungsmöglichkeiten nach einem mathematischen Schlüssel auf die Schulen verteilt werden, an denen beförderungsfähige Lehrkräfte tätig sind. Im Rahmen der einer Schule zur Verfügung gestellten Beförderungsmöglichkeiten bestimmt die Schulleitung die leistungsstärkste Lehrkraft oder ­ bei mehreren Beförderungsmöglichkeiten ­ die leistungsstärksten Lehrkräfte der Schule und schlägt diese der ADD verbindlich zur Beförderung vor. Die ADD kann von diesen Vorschlägen nur aus Rechtsgründen abweichen. Alle Beförderungen ­ auch die, die aufgrund der Vorschläge der Schule erfolgen ­ werden vom Präsidenten der ADD ausgesprochen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu Frage 1: Aus den als Anlage 1 beigefügten Tabellen ergeben sich die erbetenen Daten für die oben unter 4. beschriebenen Beförderungen von Besoldungsgruppe A 13 nach Besoldungsgruppe A 14. In diese Daten wurden etwaige „Beförderungen" von Tarifbeschäftigen, die ebenfalls an dem Beförderungsverfahren teilnehmen, einbezogen. Eine Darstellung konnte allein für die Jahre 2004 bis 2010 erfolgen.

Erst mit der Einführung des neuen Auswahlverfahrens im Jahre 2004 wurde eine datentechnische Auswertung des Beförderungsverfahrens eingeführt, die es jenseits der Personaldatensätze ermöglicht, eine Historie darzustellen.

Aus der als Anlage 2 beigefügten Übersicht ergeben sich die Daten zu den oben unter 3. beschriebenen Beförderungen. Auch in diese Daten wurden etwaige „Beförderungen" von Tarifbeschäftigten einbezogen. Mangels einer gesonderten datentechnischen Erfassung konnten diese Beförderungen allein auf der Basis der aktuellen Personaldatensätze für den diesjährigen Beförderungstermin am 18. Mai 2010 dargestellt werden. Diese Beförderungen werden von den fachlich zuständigen Schulreferaten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion durchgeführt.

Zu Frage 2: Aus der als Anlage 3 beigefügten Tabelle ergeben sich die erbetenen Daten zum Beförderungsverfahren von Besoldungsgruppe A 13 nach Besoldungsgruppe A 14, die sich aus den oben dargestellten Gründen auf die Jahre 2004 bis 2010 beschränken.