Beheben der Winterschäden auf der L 493 im Bereich Herxheimweyher ­ Terminabstimmung

Auf die Kleine Anfrage 3055 vom 22. Juni 2010 teilt Herr Minister Hering mit, dass die Winterschäden auf der L 493 im Bereich Herxheimweyher bis Ende August behoben sein sollen (Drucksache 15/4781). Die „Rheinpfalz" zitiert im Bericht „Und wohin nun mit den Grüßen?" vom 18. August 2010 Herrn Ertl vom LBM, dass dem LBM dieser Termin nicht bekannt sei.

Ich frage die Landesregierung:

1. Inwiefern erfolgt eine Terminabstimmung zwischen der Landesregierung und den betroffenen Behörden wie dem LBM bezüglich Fertigstellung von Sanierungs- und Baumaßnahmen?

2. Wer legt diese Termine letztlich fest?

3. Inwiefern induziert die Verwendung von „sollen" in der Antwort der Landesregierung („Diese Schäden sollen im Rahmen der Maßnahmen zur Beseitigung von Winterschäden bis spätestens Ende August 2010 beseitigt werden.") eine Unverbindlichkeit dieser Antwort?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. September 2010 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 3: Im Rahmen der Bauprogrammbesprechungen, die jährlich im Frühjahr zwischen dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland Pfalz und der Fachabteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau erfolgen, werden die zeitlichen Planungen zur Umsetzung der einzelnen Bauvorhaben des Landesstraßenbauprogramms konkretisiert. Auf dieser Grundlage erarbeiten die örtlich zuständigen regionalen LBM die abschließende Terminplanung für Bauprojekte.

Soweit außerplanmäßig Bauprojekte erforderlich werden ­ wie z. B. bei der Beseitigung von Winterschäden ­, kann der Zeitbedarf für Vorbereitung und Durchführung der einzelnen Maßnahmen nur durch den zuständigen regionalen LBM beurteilt werden.

Diesem obliegt dann auch die Terminplanung. Entsprechendes gilt für Maßnahmen der laufenden Instandhaltung.

Die Durchführung von Baumaßnahmen hängt von den Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt des geplanten Baubeginns oder in der Bauphase ab. Dies gilt nicht zuletzt für die Witterungsbedingungen, da manche Bautätigkeiten beispielsweise nur bei trockener Witterung erfolgen können oder bestimmte Mindesttemperaturen erforderlich sind. Da sich diese Rahmenbedingungen einer Beeinflussung durch die Verkehrsbehörden entziehen, werden zeitliche Ziele für die Umsetzung von Bauvorhaben in der Regel als Soll-Vorgaben beschrieben.

In dem in der Antwort auf die Kleine Anfrage 3055 (Drucksache 15/4781) genannten Fall der Beseitigung von Winterschäden im Bereich von Herxheimweyher erfolgte eine Terminabstimmung; infolge ungünstiger Witterungsverhältnisse konnten die Arbeiten nicht wie vorgesehen Ende August, sondern mit einer zeitlichen Verzögerung von drei Tagen am 3. September 2010 beendet werden.