JVA

Summarisch betrachtet konnten die im Rahmen der Leistungsaufträge normierten Ziele weitgehend erreicht werden. Die vorgegebenen Leistungsparameter wurden meistens erreicht, in Einzelfällen sogar überschritten.

Auf die bislang primär quantitative Erweiterung muss weiterhin in den kommenden Jahren verstärkt der qualitative Ausbau folgen.

Dafür ist zunächst die Bereitschaft maßgeblich, sich vor dem Abschluss eines Leistungsauftrages konkrete und nachprüfbare Leistungsziele für den anstehenden Zeitraum zu setzen. Dabei muss es zentrales Anliegen sein, die Leistungsaufträge so aufzustellen, dass auch eine sowohl für die Landesregierung als auch das Parlament steuerungsrelevante Ebene abgebildet wird, die hinreichend die politischen Ziele widerspiegelt und sich nicht in Kleinteiligkeit verliert.

II. Entwicklung der Leistungsaufträge im Einzelnen

1. Leistungsauftrag in der Vermessungs- und Katasterverwaltung (Anlage 7)

Der Aufbau eines digitalen Oberflächenmodells für Rheinland-Pfalz und der Ausbau der Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz liegen über den Planwerten.

Die Arbeiten im Bereich der strukturierten Qualitätsverbesserung des Liegenschaftskatasters verliefen zunächst nicht linear, da mit dem Start des Projekts am 1. Februar 2009 zuerst Vorarbeiten zu erledigen und erste Erfahrungen zu den gewählten Verfahren, den Arbeitsabläufen und den erzielten Ergebnissen anhand von Testgemarkungen zu sammeln waren. Ein stetig zunehmender Verlauf wird erwartet.

Auch die prognostizierten Schulungstage zur Einführung des Amtlichen Liegenschaftskataster Informationssystems konnten nicht erreicht werden, da die Einrichtungsphase für das Verfahren ALKIS bis Ende November 2010 dauert und die Schulungen nahe am Produktionsbeginn stattfinden müssen.

2. Leistungsauftrag in der Steuerverwaltung (Anlage 8)

Der Leistungsauftrag in der Steuerverwaltung basiert auf dem Leistungsvergleich zwischen Finanzämtern, der sich an einem möglichst hohen Zielerreichungsgrad bei wichtigen Kennzahlen zur Aufgabenerfüllung, zur Wirtschaftlichkeit sowie zur Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit orientiert. Ausführlichere Details dazu wurden bereits in früheren Landtags-Vorlagen dargelegt (siehe Vorlage 14/3504 vom 17. August 2004).

Die Ergebnisse aus dem Leistungsvergleich sind vor dem Hintergrund der in der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung zum 1. Juni 2010 durchgeführten Umstellung auf Automationsverfahren des EOSS-Verbunds zu sehen. Diese umfassende Umstellung der EDV zur bundesweiten Vereinheitlichung der Software bindet in hohem Maße Ressourcen in der Finanzverwaltung. Wegen der ungewissen Auswirkung der Migration auf den Fortgang bei der Aufgabenerledigung wurde auch vom Abschluss von Zielvereinbarungen im Leistungsvergleich für das Kalenderjahr 2010 abgesehen.

Im Projekt „Leistungsvergleich" sind die Aufgabenbereiche Arbeitnehmerstellen, Allgemeine Veranlagungsstellen, Veranlagungsstellen für Personengesellschaften, Körperschaftsteuerstellen, Rechtsbehelfsstellen, Betriebsprüfungsstellen, Steuerfahndungsstellen, Bußgeld- und Strafsachenstellen und die Vollstreckungsstellen erfasst.

Wegen der zum 1. Juni 2010 durchgeführten Migration auf die Automationsverfahren des EOSS-Verbunds sind vorübergehend nicht alle Daten verfügbar, sodass zum 30. Juni 2010 nur eine eingeschränkte Berichtserstellung möglich war.

3. Leistungsauftrag der Arbeitsverwaltungen im Justizvollzug (Anlage 9)

Die Anzahl der Beschäftigten zum 31. Juli 2010 weicht von dem prognostizierten Wert um 1 % ab.

Der Einnahmeüberschuss ist gegenüber der Prognose zum 31. Juli 2010 erheblich gestiegen. Dies liegt insbesondere am Wegfall der in den vorigen Berichtszeiträumen erbrachten umfangreichen Eigenleistungen in der JVA Wittlich und an der Abrechnung von Schlussrechnungen erst im Haushaltsjahr 2010 für in erheblichem Umfang bereits im Vorjahr erbrachte umfangreiche, überjährige Dienstleistungen und Produkte.

4. Leistungsauftrag im Bereich der arbeitsmarktpolitischen Förderung (Anlage 10) Überdurchschnittliche Ergebnisse erzielten die Maßnahmenbereiche Konversion, SGB-II-Flankierung, Verbesserung der Ausbildungschancen für Jugendliche mit Migrationshintergrund, Berufsmentoring, Regionale Beschäftigungsentwickler, Krisenmanagement, Förderung von Netzwerken sowie Projekte für die Zielgruppe Frauen.

Stabil verliefen die Förderansätze in den Bereichen Job-Füxe, Kommunale Jugend-Scouts, SGB-III-Projekte, Vertiefte Berufsorientierung, Beratung vor und nach der Existenzgründung.

Unterdurchschnittlich entwickelten sich die Bereiche Betriebsnahe Arbeitsmarktpolitik, Nachholender Schulabschluss, Fit für den Job und Projekte und Maßnahmen für die Zielgruppe Frauen aus dem Bereich des Kapitels 06 12.

Unterdurchschnittliche Entwicklungen beruhen in der Regel auf Antragsrücknahmen und Unterlassung von Folgeanträgen.

Der Ansatz für Regionale Vermittlungszentren für ältere Langzeitarbeitslose wird im Jahr 2010 wegen der Ausweitung des Bundesprogrammes „Beschäftigungspakt für Ältere" nicht fortgesetzt.

5. Leistungsauftrag im Bereich Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (Anlage 11)

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG) sieht frühe Förderung und rechtzeitige Hilfen zur Vermeidung von Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung vor.

Dieser Leistungsauftrag beschreibt zwei wesentliche Ansätze:

­ Aufbau lokaler Netzwerke zur Förderung des Kindeswohls und zur Verbesserung des Kinderschutzes,

­ Förderung von Kindergesundheit, besonders durch die Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen für Kinder.

Die Erinnerungsschreiben im Bereich „Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern" sowie die Meldungen des Zentrums für Kindervorsorge (ZfK) an die Gesundheitsämter (GÄ) sind stark gesunken. Die Meldungen der GÄ an die Jugendämter sind noch etwas höher als erwartet.

6. Leistungsauftrag im Bereich der Schuldner- und Insolvenzberatung (Anlage 12)

Die gesetzten Ziele werden in nahezu allen Bereichen erreicht bzw. mehrheitlich übertroffen. Bei der Zahl der geförderten Fachkräfte gab es eine leichte Abweichung, im zweiten Halbjahr 2010 werden zwei 0,5 Fachberatungskräfte zusätzlich gefördert.

Die Zahl der abschließend bearbeiteten Anfragen an das Schuldnerfachberatungszentrum ist zur Hälfte des Jahres leicht rückläufig und wird zum Jahresende 2010 voraussichtlich etwas unter dem Vorjahreswert liegen.

Die Anzahl der Zugriffe auf die Infohomepage beim Schuldnerfachberatungszentrum war im Jahr 2009 zurückgegangen. Mit einer Steigerung im Jahr 2010 ­ etwa auf der Höhe der Zugriffe des Jahres 2008 ­ wird gerechnet.

7. Leistungsauftrag beim Landesamt für Geologie und Bergbau ­ LGB (Anlage 13)

Trotz anderer wichtiger Aufgaben wie die Arbeiten zum CO2-Speicherkataster (deutschlandweites Projekt mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe) sowie intensiver Zuarbeiten zum EU-Projekt „Interreg IV ­ Geopotenziale des tieferen Untergrundes im Oberrheingraben"„(digitale Vorlagen der Kartenmanuskripte) konnten die Arbeiten intensiviert werden, sodass der Abarbeitungsgrad von 72 % zwar nicht erreicht, aber mit voraussichtlich 63 % zum 31. Dezember 2010 verbessert werden kann.

Mit dem Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) ­ Kapitel 08 03 ­ wurde ein Leistungsauftrag zum Aufbau eines integrierten geowissenschaftlichen Informationssystems vereinbart.

8. Leistungsaufträge bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (Anlage 14 bis 19)

Mit der Umstellung der KLR-Software auf MACH ab 1. Januar 2009 ging auch der Umstieg von der Zuschlagskalkulation zum Stufenleiterverfahren in der internen Leistungsverrechnung einher. Zeitgleich wurden die Kostenträger einer Korrektur und fachlichen Verfeinerung unterzogen, sodass hierdurch eine Veränderung in der vertikalen Vergleichbarkeit der Daten entsteht. Die mit der Einführung der neuen Software umgesetzte Anpassung in der Datenerfassung durch die Mitarbeiter wird als Ursache für die reduzierte Kennzahlenerfassung angenommen. Dieser Bruch wird im Bewusstsein einer Verbesserung künftiger Datenqualität in Kauf genommen. Den Forderungen des Rechnungshofs entsprechend wurde die Berichterstattung zum agrarwirtschaftlichen Schulwesen DLR übergreifend ab Schuljahresbeginn 2009/2010 umgestellt. Die sinkenden Gesamtkosten, die in einigen Leistungsaufträgen ausgewiesen werden und die für sich genommen positiv zu bewerten wären, müssen in Relation zur nicht vollständigen Zielerreichung in den anderen Bereichen gesehen werden.

9. Leistungsauftrag beim Projekt Erweiterte Selbstständigkeit von Schulen (PES) ­ Vertretung von Unterricht (Anlage 20)

Aufgrund des schuljahresbezogenen Erhebungsstichtages können Angaben zum Unterrichtsausfall nur für das 1. Schulhalbjahr 2009/2010 gemacht werden. Zum Stichtag 31. Januar hatten die Projektschulen einen tatsächlichen verbleibenden temporären Unterrichtsausfall von 2,96 %. Das im Leistungsauftrag festgelegte Ziel,Verminderung des temporären Unterrichtsausfalls um 1/3 bis 1/2 bezogen auf den Referenzwert 4,2 % wurde fast erreicht. Die Ausweitung auf 750 an diesem freiwilligen Projekt teilnehmende weiterführende Schulen wurde nicht ganz erreicht.

10. Leistungsauftrag bei der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS) (Anlage 21)

Die Anzahl der Schulbesuche wurde gegenüber dem Planwert nur um zwei Besuche verfehlt, während die Anzahl der Berichte knapp darüber lag.

Durch Verringerung der Anzahl der einzelnen Veranstaltungen bei gleichzeitiger Erhöhung der Teilnehmeranzahl konnte die Öffentlichkeitsarbeit optimiert und damit effizienter gestaltet werden. Ein Grund sind die Tagungsräumlichkeiten im neuen Dienstgebäude der AQS in Bad Kreuznach. Eingesparte Personalressourcen werden künftig für die Schulevaluation eingesetzt.

11. Leistungsauftrag Landesforsten Rheinland-Pfalz (Anlage 22)

Der mit überwiegend neuen Aufgabenbereichen besetzte Leistungsauftrag hat seine Zielvorgaben größtenteils erreicht bzw. übererfüllt. Bei der Neuanlage, Erhaltung und Wiederbegründung naturnaher Wälder musste der Schwerpunkt der Pflanzung aufgrund des langen Winters und des Sturms „Xynthia" auf den Herbst verlegt werden.

Auch blieben die Erlöse aus Sachgütern gegenüber dem Planwert von 1,0 Mio. um 0,2 Mio. zurück. Das MUFV prognostiziert aber, bis zum Ende des Jahres 2010 durch Standgelder für Drückjagden voraussichtlich einen Wert von 1,9 Mio. zu erreichen.

III. Detailentwicklung

Hinsichtlich der Detailentwicklung wird auf die Anlagen 7 bis 22 verwiesen, in der für die einzelnen Leistungsaufträge die jeweiligen Leistungsparameter dargestellt sind.

C. Bericht über den Projektfortschritt der KLR

I. Landesweite Entwicklung

1. Einführung der landesweit einheitlichen KLR-Software

Die Arbeiten am Landesmodell KLR mit dem

­ Landesuntersuchungsamt und

­ dem Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation, wurden bereits in 2006 abgeschlossen.

An dieses KLR-System sind mittlerweile auch die nachfolgend aufgeführten Behörden angeschlossen:

­ das Landesamt für Mess- und Eichwesen,

­ die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,

­ das Statistische Landesamt,

­ das Landesamt für Geologie und Bergbau,

­ die SGD-Nord,

­ die Dienstleistungszentren Ländlicher Raum sowie

­ die Landesschule für Gehörlose und Schwerhörige in Neuwied, die Landesschule für Blinde und Sehbehinderte in Neuwied sowie die Wilhelm-Hubert-Cüppers-Schule in Trier.

In der ersten Jahreshälfte 2010 begann die Implementierungsphase bei der Justizvollzugsanstalt in Diez.

Neben den für die Kosten- und Leistungsrechnung benötigten Lizenzen wurden auch Lizenzen für die Nutzung des Finanzbuchhaltungsmoduls erworben.

Nach erfolgreichem Roll-Out auf die verbleibenden rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten werden ca. 1 500 Benutzer in der Software angelegt sein, somit stellt die KLR-Implementierung bei den Justizvollzugsanstalten ­ aufgrund der Anzahl der Anwender und der genutzten Module ­ das bislang umfangreichste KLR-Projekt unter den vorgenannten Behörden dar.

2. Weitere Entwicklung (Anlage 23)

Die das Landesmodell nutzenden Dienststellen werden in betriebswirtschaftlichen und anwendertechnischen Fragen durch das Finanzministerium im Rahmen eines First- und Second-Level-Supports intensiv betreut. Gleichzeitig wird das vorhandene Landesmodell kontinuierlich optimiert:

­ Auf der Internet-Plattform „Gruppe KLR" werden den KLR-Anwendern aktuelle Informationen/Dokumente zur Verfügung gestellt.

­ Im Rahmen der nun laufenden KLR-Implementierungsprozesse werden für die einzelnen Module Benutzerhandbücher geschrieben, welche anschließend auf die vorgenannte Internet-Plattform eingestellt werden.

­ Es finden nach Möglichkeit halbjährlich KLR-Anwendertreffen statt, die der engeren Vernetzung und dem Austausch der angeschlossenen Dienststellen dienen.

­ Im Berichtszeitraum fand ein „Treffen auf Arbeitsebene" statt, welches sehr gut angenommen wurde. In der zweiten Jahreshälfte 2010 wird es ein weiteres Treffen geben.

Eine tabellarische Übersicht zum Umsetzungsstatus der KLR in den Landeseinrichtungen findet sich in Anlage 23.