Erhöhung der Durchlässigkeit von Gewässern und Förderung von Kleinwasserkraft in Rheinland-Pfalz

Anlässlich der unter dem Motto „NaTour erfahren" stattfindenden Tour durch das Kylltal mit Frau Ministerin Conrad am vergangenen Wochenende wurden einige Projekte vorgestellt, mit denen die Landesregierung die Durchlässigkeit von Gewässern für Fische fördert und zugleich auch den Ausbau erneuerbarer Energien, hier im Rahmen der Förderung von Kleinwasserkraftanlagen.

Aus Presseverlautbarungen des Ministeriums geht hervor, dass beispielsweise an der Kyll 16 Kleinwasserkraftanlagen mit einer Gesamtleistung von rund 1,5 MW installiert sind.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele rheinland-pfälzische Kleinwasserkraftanlagen wurden bzw. werden in den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2010 im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie mit Maßnahmen zur Erhöhung bzw. Wiederherstellung der Gewässerdurchlässigkeit versehen (bitte einschließlich der geplanten und mit einem Bewilligungsbescheid versehenen, noch nicht fertiggestellten)?

2. Wie hoch ist die Gesamtleistung dieser Anlagen?

3. Wie hoch war/ist der Zuschuss aus Landes- oder sonstigen öffentlichen Mitteln in den genannten Jahren in Prozent, wie hoch die Eigenleistung des Wasserrechtsinhabers in Prozent?

4. Auf welche jeweiligen Gesamtsummen belaufen sich die Beträge der Fördermaßnahmen aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln in den genannten Jahren bislang?

5. Wie hoch war bzw. ist die Differenz zwischen der Einspeisevergütung einerseits sowie dem Tagesmittel der Strompreise an der Strombörse im jeweiligen Jahr andererseits?

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. September 2010 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: In den Jahren 2007 bis 2010 wurde bzw. wird die Durchgängigkeit von Gewässern an folgenden Anlagen zur Kleinwasserkraftnutzung wiederhergestellt:

Zu Frage 2: Die Ausbauleistung dieser Anlagen beträgt insgesamt 950,5 KW.

Zu den Fragen 3 und 4:

Die Gesamtinvestitionen in den Jahren 2007 bis 2010 verteilen sich wie folgt:

Zu Frage 5: Aus der nachfolgenden Tabelle sind die EEG-Vergütungssätze für neue bzw. modernisierte Wasserkraftanlagen sowie die Jahresmittelwerte der Strompreise an der Leipziger Strombörse EEX in -Cent/kWh zu ersehen.