Lehrerstellen

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen waren im Haushalt 2009/2010 für das Schuljahr 2009/2010 vorgesehen ­ in den einzelnen Schularten, Studienseminaren sowie in der Schulverwaltung bzw. AQS?

2. Wie groß war in diesem Schuljahr das Soll an Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen ­ in den einzelnen Schularten, Studienseminaren sowie in der Schulverwaltung bzw. AQS?

3. Wie groß war in diesem Schuljahr das Ist an Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen ­ in den einzelnen Schularten, Studienseminaren sowie in der Schulverwaltung bzw. AQS?

4. Wie viele der für das Schuljahr 2009/2010 vorgesehenen Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen wurden nicht besetzt ­ in den einzelnen Schularten, Studienseminaren sowie in der Schulverwaltung bzw. AQS?

5. Wäre mit den im Haushalt 2009/2010 für das Schuljahr 2009/2010 vorgesehenen Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen das Soll an Lehrerwochenstunden bzw. Lehrervollzeitstellen zu erfüllen gewesen?

6. Wenn nein, wieso hat die Landesregierung einen strukturellen Unterrichtsaufall bereits im Haushalt eingeplant?

7. Wenn ja, wie hoch waren dann die Ersparnisse durch den strukturellen Unterrichtsausfall ­ gegliedert nach Schularten bzw. Abordnungen in Studienseminare sowie in die Schulverwaltung bzw. AQS?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. September 2010 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung: Vollzeitstellen können nicht ohne weiteres in Lehrerwochenstunden umgerechnet werden, weil es eine Reihe von individuellen Tatbeständen gibt, die Auswirkungen auf jeweilige Lehrerwochenstundendeputate haben (z. B. Anrechnungs- und Ermäßigungstatbestände, eingeschränkte Dienstfähigkeit).

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Einzelfragen wie folgt:

Zu Frage 1: Der für das Schuljahr 2009/2010 maßgebliche Stellenplan ist der des Haushaltsjahres 2009. Im Landeshaushalt sind keine Lehrerwochenstunden etatisiert, sondern Stellen in Vollzeit. Diese werden nachstehend dargestellt. Soweit nach den Studienseminaren gefragt wird, sind die Planstellen und Stellen der Funktionsstelleninhaber und der hauptamtlichen Fachleiter dargestellt. Die Schulverwaltung (ADD, AQS und auch das Ministerium) betreffend werden lediglich die Abordnungsstellen aufgeführt, da eine Lehrkraft, wenn sie zur ADD, AQS oder zum Ministerium versetzt wird, nicht mehr der Lehrerlaufbahn angehört. Im Haushaltsjahr 2009 sind diesbezüglich insgesamt 42 Abordnungsstellen ausgewiesen.

a) Planstellen und Stellen der Schulkapitel

b) Planstellen und Stellen für Ganztag und Schulstrukturreform

c) Studienseminare (Funktionsstellen und hauptamtliche Fachleiter)

Zu den Fragen 2 und 3:

Im Schuljahr 2009/2010 betrugen an den rheinland-pfälzischen Schulen das Soll und Ist an Lehrerwochenstunden zum Statistiktermin (10. September 2009):

Weder in Bezug auf das Personal der Studienseminare noch der Schulaufsicht und der AQS lassen sich die Begriffe Soll und Ist, die speziell die Lehrerwochenstundenausstattung der Schulen beschreiben, anwenden. Die Stellen in beiden Bereichen sind durch den Landeshaushalt vorgegeben; sie werden besetzt, wenn und soweit sie vakant werden oder erstmalig durch Festsetzung im Haushalt entstehen. An den Studienseminaren gibt es zudem keine Lehrerstellen; in der Schulaufsicht und der AQS gibt es sie nur in Form von Abordnungsstellen.

Zu Frage 4: Die Differenz zwischen Soll und Ist beschreibt den Unterschied zwischen vorgesehener und tatsächlicher Lehrerstundenzuweisung.

Berechnungsgrundlage ist hierbei der nach den einschlägigen Regelungen über die Unterrichtsorganisation festgestellte Bedarf (Lehrerwochenstunden-Soll) und die tatsächlich für Unterrichtszwecke verfügbare Zahl an Lehrerwochenstunden (Lehrerwochenstunden-Ist).

Soll-Ist-Differenzen bedeuten nicht zwingend, dass der in den Stundentafeln vorgesehene Pflichtunterricht ausfällt oder Lehrkräfte unbeschäftigt sind; vielmehr können von den Schulen bei Defiziten in erster Linie nicht alle Differenzierungen und möglichen Fördermaßnahmen vorgenommen werden, während Überhänge an Lehrerwochenstunden von den Schulen für zusätzliche Differenzierungs- und Fördermaßnahmen genutzt werden.

In der Schulverwaltung sowie in der AQS existieren Lehrerstellen nur in der Form von Abordnungsstellen, wobei Lehrkräfte vorübergehend an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion abgeordnet werden, um dort durch Mitarbeit in den schulfachlichen Referaten oder der AQS zugleich eigene Kompetenzen zu erweitern. Die anderen Stellen in der Schulaufsicht sind keine Lehrerstellen.

Zum Stichtag 10. September 2009 (Statistiktermin) waren in der Schulaufsicht sämtliche Abordnungsstellen besetzt. Von den neun Abordnungsstellen bei der AQS war zum selben Zeitpunkt eine Stelle nicht besetzt.

An den Studienseminaren gibt es keine Stellen für Lehrkräfte, auch nicht als Abordnungsstellen. Da aber sowohl hauptamtliche als auch lehrbeauftragte Fachleiter Unterricht erteilen, soweit ihre Arbeitszeit nicht durch Ausbildungsaufgaben in Anspruch genommen wird, zählt der von ihnen erteilte Unterricht zum Ist der Schulen und ist daher bereits in den in der Beantwortung der Fragen 2 und 3 genannten Zahlen enthalten.

Zu den Fragen 5 bis 7: Das Lehrerwochenstundensoll könnte mit dem Soll an Vollzeitstellen abgedeckt werden, wenn das volle Deputat je Vollzeitstelle zur Verfügung stünde. Wie in der Vorbemerkung dargelegt, wirken sich eine Vielzahl von Anrechnungs- und Entlastungstatbeständen Ist-mindernd aus. Die Soll-Ist-Differenz im Schuljahr 2009/2010 ist in der Antwort zu den Fragen 2 und 3 dargestellt. Da die Sicherung der Unterrichtsversorgung ein zentrales Anliegen der Landesregierung ist, liegt die landesweite Soll-Ist-Differenz auf einem niedrigen Niveau. So konnte im vergangenen Schuljahr eine Unterrichtsversorgung von 98,5 Prozent erreicht werden.