Krankenhaushygiene

Wir fragen die Landesregierung:

1. Bleibt die Landesregierung bei ihrer bisher vertretenen Auffassung, dass die Bestimmungen des Landeskrankenhausgesetzes zur Sicherstellung der Krankenhaushygiene ausreichend sind?

2. Bleibt die Landesregierung bei ihrer bisher vertretenen Auffassung, dass es keiner spezifischen Hygieneverordnung nach dem Vorbild anderer Bundesländer zur Sicherung der Krankenhaushygiene bedarf?

3. Inwieweit muss nach Ansicht der Landesregierung die Infektionsprävention durch Beratung, Qualifizierung und Kontrolle verbessert werden?

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. September 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.: Die Krankenhaushygiene hat in den letzten Jahren zunehmende Bedeutung für eine qualitätsorientierte Krankenversorgung gewonnen. Die Zahl von Erregern mit Resistenzen gegen Antibiotika nimmt ständig zu, was vor allem in Krankenhäusern zu erheblichen Problemen im Bereich der nosokomialen Infektionen führen kann. Durch die Resistenz gegen Antibiotika erhöhen sich Krankheitshäufigkeit und Sterblichkeit bei übertragbaren Krankheiten und die Zahl davon betroffener Patientinnen und Patienten.

Es gibt umfangreiche Regelwerke zur Hygiene und zum Umgang mit Antibiotika, zum Beispiel die vom Robert Koch-Institut regelmäßig veröffentlichten „Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention" und die auf Bundesebene interministeriell entwickelte Deutsche Antibiotika-Resitenzstrategie (DART) aus dem Jahr 2008 sowie Regelungen im Infektionsschutzgesetz und im Fünften Buch Sozialgesetzbuch.

Im Unterschied zu anderen Ländern ist im rheinland-pfälzischen Landeskrankenhausgesetz darüber hinaus die Verpflichtung enthalten, Hygienekommissionen unter ärztlicher Leitung zu etablieren und alle erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung, Erkennung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen zu treffen.

Angesichts der steigenden Zahl nosokomialer Infektionen hält die Landesregierung es für notwendig, die Verbindlichkeit der bestehenden Empfehlungen zu erhöhen. Deshalb hat sich die Landesregierung im Jahr 2009 entschlossen, die Voraussetzungen für den Erlass einer Krankenhaushygieneverordnung zu schaffen. Im Regierungsentwurf zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes wurde eine entsprechende Verordnungsermächtigung aufgenommen. Der Regierungsentwurf hat dem Landtag zur Anhörung vorgelegen und befindet sich derzeit im weiteren parlamentarischen Verfahren. Die Landesregierung beabsichtigt, auf der Grundlage dieser Ermächtigung eine entsprechende Verordnung zu erlassen.

Maßgeblich für die Qualität der Krankenhaushygiene ist ­ neben gesetzlichen Vorgaben ­ die Umsetzung vor Ort und das Verhalten der im Krankenhaus Tätigen. Entscheidend ist, dass vorhandene Empfehlungen, Leitlinien und die gesetzlichen Vorgaben im Infektionsschutzgesetz und im Fünften Buch Sozialgesetzbuch auch umgesetzt werden. Das bedarf bei allen Akteuren einer ständigen Auseinandersetzung mit dem Thema.

Infektionsprävention im Krankenhaus ist eine Daueraufgabe. Sie erfordert eine kontinuierliche Beratung und Qualifizierung des Krankenhauspersonals und eine standardisierte Kontrolle der Maßnahmen und Handlungsabläufe. Dafür haben in erster Linie die Krankenhausleitungen und die Hygieneverantwortlichen zu sorgen. Darüber hinaus sind für Kontrolle und Beratung die kommunalen Überwachungsbehörden zuständig. Diese Aufgaben der Gesundheitsämter sind im Infektionsschutzgesetz und im Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst geregelt.

Den Gesundheitsämtern werden dazu von der Landesregierung regelmäßige Fortbildungsmaßnahmen angeboten. Sie werden bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und vom Landesuntersuchungsamt fachlich beraten und unterstützt.