Ergebnisse des Forschungsrankings des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung das durchgängig schlechte Abschneiden des Landes Rheinland-Pfalz im aktuellen Forschungsranking des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft?

2. Wie erklärt die Landesregierung das unter den westdeutschen Bundesländern beispiellos deutliche Absinken der Forschungs- und Entwicklungs(FuE)-Aufwendungen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), zwischen 1997 und 2007 in Rheinland-Pfalz?

3. Wie haben sich die öffentlichen und privaten FuE-Aufwendungen in Rheinland-Pfalz, gemessen am BIP, seit 2007 entwickelt?

4. Inwieweit werden mit dem kommenden Landeshaushalt die FuE-Aufwendungen an den öffentlichen Haushalten in Rheinland Pfalz über drei Prozent ansteigen?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. September 2010 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Der vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft am 8. Juni 2010 vorgestellte sogenannte „Ländercheck" zum Stellenwert von Forschung und Entwicklung bezieht sich auf Daten aus dem Jahr 2007 und ist so gesehen nur bedingt aktuell und aussagekräftig in Bezug auf die Forschungsstärke des Landes. Neuere Entwicklungen sind darin nicht berücksichtigt, wie zum Beispiel

­ die in den letzten drei Jahren erfolgte Aufstockung des Hochschulprogramms „Wissen schafft Zukunft", das jetzt 80 Millionen Euro jährlich für die Hochschulen vorsieht (2007 waren es noch 25 Millionen Euro);

­ die 2008 gestartete „Forschungsinitiative" des Landes, die den vier Universitäten zusätzlich zur Grundfinanzierung zwischen 2008 und 2011 Landesmittel zur Forschungsförderung in Höhe von insgesamt 64 Millionen Euro garantiert;

­ der Aufbau des Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme in Kaiserslautern, der seit 2009 auch den Zufluss weiterer Bundesmittel mit sich bringt;

­ die Auswahl des IT-Software-Clusters „Softwareinnovationen für das digitale Unternehmen" mit den rheinland-pfälzischen Wissenschaftsakteuren IESE, ITWM, DFKI und TU Kaiserslautern zu einem der fünf Sieger der zweiten Runde des Spitzencluster-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF);

­ der Aufbau des bundesweit ersten von Bund und Land geförderten Helmholtz-Instituts in Mainz (gestartet 2009); IESE ­ Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering, ITWM ­ Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik, DFKI ­ Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz,

­ die Förderung des Center for Thrombosis and Hemostasis (CTH) der Universitätsmedizin Mainz als eines von bundesweit acht Integrierten Forschungs- und Behandlungszentren durch das BMBF und

­ der Aufbau des von der Boehringer Ingelheim-Stiftung mit 100 Millionen Euro unterstützten neuen Instituts für Molekulare Biologie (IMB) in Mainz (gestartet 2009, Berufung des Gründungsdirektors 2010).

Diese wenigen Beispiele belegen: In der rheinland-pfälzischen Forschungslandschaft ist derzeit sehr viel Bewegung. Ein Grund dafür ist, dass die Unterstützung der Forschung in den Hochschulen in den letzten Jahren massiv ausgebaut worden ist.

Nachholbedarf besteht dagegen nach wie vor bei der Ansiedlung von gemeinsam von Bund und Ländern geförderten Forschungseinrichtungen. Zwar hat sich auch hier in jüngerer Zeit eine Menge bewegt, aber nach wie vor sind in Rheinland-Pfalz „nur" jeweils drei Institute der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft sowie zwei Institute der Fraunhofer-Gesellschaft angesiedelt.

Der Bund trägt von den Aufwendungen der gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen über 65 Prozent. Je höher also die Zahl der gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtungen in einem Land, desto besser schneidet es in diesem Ländercheck bei den Indikatoren „Personal" und „Forschungsausgaben" ab. Deshalb stellt der Ländercheck auch fest: „Gute Ergebnisse im Ländercheck sagen also nicht unbedingt etwas über die Priorität aus, die Forschungsförderung in der Landespolitik genießt" (S. 10). In Rheinland-Pfalz werden zwei Drittel der öffentlichen FuE-Aufwendungen in Hochschulen getätigt und vom Land finanziert (S. 10). Im Bundesdurchschnitt ist es nur die Hälfte.

Rheinland-Pfalz zählt zu den Geberländern in der gemeinsamen Forschungsförderung, von der z. B. Baden-Württemberg und Sachsen besonders profitieren. Das heißt im Umkehrschluss, Rheinland-Pfalz profitiert unterdurchschnittlich von der gemeinsamen Bund-Länder-Förderung für Forschung und das wiederum wirkt sich auf das Abschneiden im Indikatoren-Bereich „öffentliche Forschung" des Länderchecks aus.

Hier ist insbesondere der Bund gefragt. Er hat bei der Ansiedlung neuer Forschungseinrichtungen mit dafür Sorge zu tragen, dass das regionale Ungleichgewicht ausgeglichen wird.

Zu Frage 2: Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt unterliegt Schwankungen, die sich naturgemäß aus der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts und aus zyklischen Änderungen der privaten FuE-Ausgaben ergeben. In allen westdeutschen Ländern zeichnen sich solche Schwankungen über die Zeitreihe hin ab.

Seit dem Jahr 2005 steigt der Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Rheinland-Pfalz und liegt über dem Niveau von 1995. Im gewählten Vergleichsjahr 1997 lag der Anteil mit 2,07 Prozent höher, was auf einen vorübergehenden Anstieg bei den Ausgaben der Wirtschaft zurückzuführen ist. Im Jahr 2007 lag er bei 1,87 Prozent und im Jahr 2008 bei 1,96 Prozent.

Die Entwicklung der absoluten Ausgaben für Forschung und Entwicklung ist allerdings aussagekräftiger. Diese konnten zwischen 1995 und 2008 um rund ein Drittel oder 500 Millionen Euro gesteigert werden. Im aktuellen Berichtsjahr des Statistischen Bundesamtes (2008) liegen die FuE-Ausgaben um über 320 Mio. höher als im Jahr 1997.

Zu Frage 3: Im Jahr 2007 betrugen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Rheinland-Pfalz 1,952 Mrd. Euro oder 1,87 Prozent des rheinland-pfälzischen Bruttoinlandsprodukts. Im Jahr 2008 verzeichnet das Statistische Bundesamt einen Anstieg auf 2,09 Mrd. Euro oder 1,96 Prozent am rheinland-pfälzischen Bruttoinlandprodukt. Für die Jahre 2009 und 2010 liegen keine aktuellen Erhebungen vor.

Zu Frage 4: Diese Frage lässt sich nicht mit einer Kennzahl beantworten, da die Zuordnung der einzelnen Haushaltsstellen zum FuE-Bereich und damit die Berechnung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung teilweise erst nach Abschluss des Hauhaltsjahres erfolgen kann. Der Stifterverband veröffentlicht die Werte für 2007 auch erst in 2010.

Was sich bereits jetzt sagen lässt ist, dass mit dem Regierungsentwurf für den Landeshaushalt 2010 beispielsweise im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation die Ausgaben für die überregionale Forschungsförderung um fünf Prozent steigen werden.