Harman-Becker-Werk in Wörth-Schaidt
Das Harman-Becker-Werk in Schaidt ist ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber im Kreis Germersheim. Einem Pressebericht von Anfang Januar des Jahres zufolge bestand laut Wirtschaftsministerium die berechtigte Aussicht auf die Übernahme und Fortführung der Betriebsstätte durch ein anderes Unternehmen. Einem Pressebericht in der Rheinpfalz vom 25. Januar 2011 zufolge seien die Verhandlungen über den Verkauf des Werkes nun jedoch vorerst gescheitert.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Entwicklung?
2. Inwieweit hat die Landesregierung Aktivitäten entfaltet, um zu einer Lösung beizutragen, die einen Erhalt der Arbeitsplätze in Schaidt sichert?
3. Inwieweit war das Ministerium in Gespräche und Verhandlungen über die Zukunft des Standortes Schaidt eingebunden beziehungsweise inwieweit hat die Landesregierung selbst die Initiative zu solchen Gesprächen ergriffen?
4. Warum waren die bisherigen etwaigen Bemühungen aus Sicht der Landesregierung nicht erfolgreich?
5. Hat die Landesregierung potentziellen Käufern konkrete Unterstützung angeboten und falls ja, in welcher Form?
6. Wie sieht das weitere Vorgehen der Landesregierung aus?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Februar 2011 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 bis 4: Harman International beabsichtigt, seine Produktionsstätte in der Stadt Wörth am Rhein, Ortsbezirk Schaidt, zu schließen oder zu verkaufen.
Vor diesem Hintergrund haben der Ministerpräsident und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau seit Bekanntwerden der Schließungsabsichten kontinuierlich Gespräche mit der Unternehmensleitung und dem Betriebsrat im Werk Wörth-Schaidt geführt. Über diese Gespräche hinaus hat der Ministerpräsident die Belegschaft vor Ort aktiv unterstützt. Auch in die derzeitigen weiteren Gespräche zwischen der Unternehmensleitung und dem Betriebsrat ist die Landesregierung eingebunden.
Darüber hinaus hat die Landesregierung Verhandlungen mit möglichen Kooperationspartnern, Auftraggebern und Investoren vermittelt und geführt.
Mit Rücksicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Harman International sind nähere Angaben zum Inhalt der Gespräche im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich. Die Landesregierung ist bereit, zu gegebener Zeit hierüber im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in vertraulicher Sitzung zu berichten.
Zu den Fragen 5 und 6: Im Falle der Übernahme der Produktionsstätte werden die Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung des Landes geprüft, um eine nachhaltige Finanzierung des Standortes sicherzustellen.