Reduzierung der Klassenmesszahl

Ab dem Schuljahr 2012/2013 soll die Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe der Integrierten Gesamtschulen und ab 2013/2014 auch der Orientierungsstufe der Gymnasien auf maximal 25 Kinder pro Klasse reduziert werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Sollen die Integrierten Gesamtschulen künftig weiter vierzügig mit dann maximal 100 Schülern geführt werden oder ist im Zuge der Reduktion der Klassenmesszahl der Ausbau zu fünfzügigen Gesamtschulen geplant?

2. Wenn bisher vierzügige Gesamtschulen künftig fünfzügig geführt werden sollen, wer trägt in diesem Fall nach dem Konnexitätsprinzip die Kosten für eventuell nötige Ausbaumaßnahmen?

3. Wie viele und welche abgelehnten Anträge auf Errichtung einer Gesamtschule aus den vergangenen fünf Jahren würden durch die veränderte Klassenmesszahl die notwendige Anzahl an Schülerinnen und Schülern für eine Gesamtschulgründung erreichen?

4. Wie viele Integrierte Gesamtschulen will die Landesregierung maximal genehmigen und welche Auswirkungen wird das auf die Realschulen plus haben?

5. Plant die Landesregierung eine veränderte Lehrerstundenzuweisung für Integrierte Gesamtschulen, um die Differenzierungsmöglichkeiten zu erhalten, da aufgrund der reduzierten Klassenmesszahlen in der Orientierungsstufe mit weniger Schülern ab der Jahrgangsstufe 7 zu rechnen ist?

6. Mit wie vielen 5. Klassen an den Gymnasien rechnet die Landesregierung ab dem Schuljahr 2013/2014 im Vergleich zu den Schuljahren von 2007/2008 bis 2011/2012?

7. Ab wann soll die Reduzierung der Klassenmesszahl für kooperative Gesamtschulen bzw. Ersatzschulen in privater Trägerschaft gelten?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Juli 2011 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die Landesregierung beabsichtigt, die Klassengrößen schrittweise zu verkleinern. Bei den Grundschulen wird damit bereits mit dem Schuljahr 2011/2012 begonnen.

Auch die Klassenmesszahl in den Orientierungsstufen der Integrierten Gesamtschulen und der Gymnasien soll reduziert werden:

In den Klassenstufen 5 ist hier eine Absenkung der Klassenmesszahl auf 28 ab dem Schuljahr 2013/2014 und auf 25 ab dem Schuljahr 2015/2016 vorgesehen. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei zukünftigen Neuerrichtungen von Integrierten Gesamtschulen bereits die reduzierte Klassenmesszahl von 25 für die Orientierungsstufe zu Grunde gelegt werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Mindestgröße von Schulen ist in § 13 SchulG geregelt. Danach umfassen Integrierte Gesamtschulen mindestens vier Klassen.

Wie in der Vergangenheit will die Landesregierung die Mindestzügigkeit als Regelzügigkeit von Integrierten Gesamtschulen entDrucksache 16/130 Landtag Rheinland-Pfalz ­ 16.Wahlperiode sprechend den Vorgaben des ADD-Leitfadens „Schulstrukturentwicklung und Schulentwicklungsplanung" beibehalten, damit im Flächenland Rheinland-Pfalz ein regional ausgewogenes Angebot an Integrierten Gesamtschulen ohne lange Schulwege vorgehalten werden kann.

Zu Frage 3: Die Erteilung einer Option auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule ist abhängig von einer umfassenden Prüfung des schulischen Bedürfnisses. Dabei werden neben dem erwarteten Elterninteresse auch die Entwicklung der Schülerzahlen in der betroffenen Region in den kommenden Jahren (in der Regel mindestens für die auf eine mögliche Errichtung folgenden sechs Jahre), das Bedürfnis für eine weitere gymnasiale Oberstufe im Fokus bereits bestehender Angebote der Sekundarstufe II sowie die Chancen für eine ausgewogene Leistungsheterogenität geprüft. Insofern bedarf es jeweils im Hinblick auf den beabsichtigten Errichtungstermin einer aktuellen Überprüfung. Aussagen auf der Grundlage älterer Anträge sind nicht möglich.

Zu Frage 4: Integrierte Gesamtschulen werden auf Antrag von Schulträgern optioniert, sofern die Prüfung des schulischen Bedürfnisses für einen Standort positiv ausfällt. Von daher ist keine verbindliche Aussage über die Zahl von Integrierten Gesamtschulen und denkbare Auswirkungen auf andere Schularten möglich.

Zu Frage 5: Die Lehrkräftezuweisung für die Integrierten Gesamtschulen baut auf einem allgemeinen Klassenfaktor sowie einem die individuelle Klassengröße abbildenden Schülerfaktor auf. Damit erhalten alle Klassen einer Integrierten Gesamtschule, ebenso wie Schulen in anderen Schularten, eine auskömmliche Unterrichtsversorgung. Weiterhin gibt die Übergreifende Schulordnung Integrierten Gesamtschulen die pädagogische und organisatorische Möglichkeit, im Rahmen ihrer Kapazitäten Schülerinnen und Schüler auch oberhalb der Eingangsklassen aufzunehmen. Die Landesregierung geht davon aus, dass die Integrierten Gesamtschulen nach einer Reduzierung der Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe von dieser Chance zur Öffnung verantwortungsbewusst im Sinne der Schülerinnen und Schüler Gebrauch machen werden.

Zu Frage 6: Die Zahl der gebildeten 5. Klassen an Gymnasien ist im Vergleich der vergangenen vier Schuljahre aufgrund der demografischen Entwicklung rückläufig. Für das kommende Schuljahr 2011/2012 wird mit voraussichtlich 585 zu bildenden Klassen gerechnet.zu bildenden Klassen" anhand der Zahlen aus den vorläufigen Gliederungsplänen. Diese können sich noch ändern. Die Zahl der zu bildenden Klassen ist an den Schulen abhängig von Faktoren, die eine statistisch valide Berechnung für das Schuljahr 2013/2014 oder später nicht zulassen. Kalkulatorisch ist das Ministerium davon ausgegangen, dass bei einer Absenkung der Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe der Gymnasien auf 28 im Schuljahr 2013/2014 rund 590 fünfte Klassen zu bilden sind. Bei der weiteren Reduzierung der Klassenmesszahl auf 25 im Schuljahr 2015/2016 ist ein Bedarf von rund 620 fünften Klassen zu erwarten.

Zu Frage 7: Kooperative Gesamtschulen sind ein besonderer pädagogischer und organisatorischer Verbund einer eigenständigen Realschule plus und eines eigenständigen Gymnasiums mit schulartübergreifender Orientierungsstufe. Für die Orientierungsstufe gilt bereits die Klassenmesszahl 25.

Ersatzschulen in privater Trägerschaft können die Größe ihrer Klassen grundsätzlich in eigener Verantwortung festlegen. In der Regel orientieren sie sich dabei an den für die öffentlichen Schulen geltenden Regelungen.