Verkehr in der Region Trier

Derzeit wird berichtet, dass in der Region Trier die Bahn ihre Fernverbindungen streichen will. Außerdem werden vom Verkehrsverbund die Fahrkartenpreise erhöht. Der Kreistag Trier-Saarburg und der Stadtrat in Trier haben sich weiterhin für den Moselaufstieg stark gemacht. SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag für ein neues Verkehrskonzept für die Region ausgesprochen.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie möchte die Landesregierung das neue Verkehrskonzept erarbeiten (Beteiligung der Kommunen, Zeitplan, Berücksichtigung vorhandener Planungen und Beschlüsse)?

2. Wie stellt sich die Landesregierung inhaltlich ein solches Verkehrskonzept vor?

3. Vor dem Hintergrund der Streichung der Fernverbindungen der Bahn: Wie möchte die Landesregierung diese wegfallenden Verbindungen kompensieren (Nahverkehr, Kosten etc.)?

4. Die steigenden Preise im Nahverkehr machen diesen in der Fläche unattraktiv: Wie möchte die Landesregierung hier reagieren, um den Nahverkehr als Alternative für die Straßenprojekte Westumfahrung und Nordumfahrung anbieten zu können?

5. Die Region Trier ist nur mäßig an die Schiene angebunden; die meisten Orte sind nur über die Straße zu erreichen: Wie möchte die Landesregierung den Nahverkehr auf der Straße organisieren, wenn gerade die Verbindungen in die Stadt Trier über die gleichen überlasteten Straßen verkehren wie der Individualverkehr?

6. Wie steht die Landesregierung zu den Beschlüssen des Kreistages Trier-Saarburg und des Stadtrates Trier insbesondere vor dem Hintergrund des früheren gemeinsamen Schulterschlusses in der Verkehrspolitik mit der alten Landesregierung?

7. Welches Entwicklungspotenzial sieht die Landesregierung für Wirtschaftsräume, die nicht über Schiene angebunden sind und nach derzeitiger Planung auch keine Anbindung an die Bundesfernstraßen erhalten werden?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. Juli 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2: Die Landesregierung beabsichtigt, die im Raum Trier geplanten Infrastrukturvorhaben unter Einbeziehung der Potenziale eines Ausbaus des ÖPNV/SPNV zur Entlastung der Straßeninfrastruktur untersuchen zu lassen und zu bewerten. Auf dieser Grundlage soll gemeinsam mit der Stadt Trier und der Region Trier/Luxemburg ein nachhaltiges Verkehrskonzept im Sinne einer alle Verkehrsträger übergreifenden Gesamtkonzeption zur Verbesserung der Verkehrssituation entwickelt werden. Ziel ist, auf den Bau des Moselaufstiegs und der Meulenwaldautobahn zu verzichten.

Zu Frage 3: Um Streichungen von Fernverkehrszügen auf der Moselstrecke ab Dezember 2011 zu vermeiden, verhandeln derzeit unter Einbeziehung des Landes der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und DB Fernverkehr. Ergebnisse hierzu werden frühestens im Spätsommer vorliegen.

Zu den Fragen 4 und 5: Gemäß §§ 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr obliegt die Planung, Gestaltung und Finanzierung des ÖPNV als freie Selbstverwaltungsaufgabe den Landkreisen und kreisfreien Städten. Welche Maßnahmen konkret zur Gewinnung von weiteren Nutzern des motorisierten Individualverkehrs als Fahrgäste im ÖPNV in der Region Trier erforderlich wären und welche Kosten dafür entstünden, soll die in der Antwort zu Frage 1 angesprochene Untersuchung klären. Grundsätzlich sind gemessen an den Kosten für Unterhalt und Nutzung eines Kraftfahrzeuges die Preise im ÖPNV für den Endverbraucher günstig.

Was den Verkehrsfluss von innerstädtischen Busverkehren anbelangt, fördert die Landesregierung mit Entflechtungsmitteln über das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz ­ Kommunale Gebietskörperschaften ­ (LVFGKom) Maßnahmen zur Beschleunigung von Busverkehren einschließlich technischer Maßnahmen zur Steuerung von Lichtsignalanlagen sowie den Bau oder Ausbau besonderer Fahrspuren für Omnibusse.

Zu Frage 6: Wie in der Antwort auf die Fragen 1 und 2 ausgeführt, soll das in Rede stehende Verkehrskonzept gemeinsam mit der Stadt Trier und der Region Trier/Luxemburg entwickelt werden. Insoweit geht die Landesregierung davon aus, dass für die in diesem Raum anstehenden verkehrlichen Herausforderungen konsensfähige Lösungen erarbeitet werden.

Zu Frage 7: Die Region Trier ist als Wirtschaftsraum insbesondere über die Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserstraße und Luftverkehr sehr gut angebunden. Darüber hinaus wird auf das in der Antwort zu den Fragen 1 und 2 genannte Verkehrskonzept verwiesen, das als Grundlage für eine weitere Verbesserung der Verkehrssituation dienen soll.