Vertretungskräfte an Schulen

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele dieser 3 012 Personen waren auch zum 1. Juli 2011 noch beschäftigt?

2. Wie hoch waren im Mai und Juni 2011 die gebuchten Monatsausgaben für Vertretungs- und PES-Kräfte?

3. Wie begründet die Landesregierung die deutliche Steigerung der gebuchten Monatsausgaben für Vertretungs- und PES-Kräfte im April 2011?

4. Wie viele der 1 080 Lehrkräfte, die im April seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen eine Zahlung erhalten haben, sind auch zum 1. Juli noch als Vertretungskräfte beschäftigt?

5. Bei wie vielen dieser 1 080 Vertretungskräfte besteht ein Vertrag bis zum 15. September 2011?

6. Bei wie vielen dieser 1 080 Vertretungskräfte wurde der Vertrag seit April 2011 um mindestens ein halbes Jahr verlängert?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. Juli 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: Von den 3 012 Personen, die am 1. Juni 2011 im Rahmen von Vertretungsverträgen beschäftigt waren ­ Antwort auf Frage 6 der Kleinen Anfrage 14 der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU), Drucksache 16/59 ­, waren am 1. Juli 2011 weiterhin 1 887 Personen beschäftigt. Zur Ermittlung dieser Anzahl wurde auf die ursprünglich zugrunde gelegten Vertragsdaten zurückgegriffen. Eventuell zwischenzeitliche Veränderungen von Vertragslaufzeiten (z. B. durch Anschlussverträge oder die vorzeitige Rückkehr einer vertretenen Lehrkraft) wurden deshalb nicht berücksichtigt. Eine diesbezügliche Einzelfallprüfung aller Vertretungsverträge ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht möglich.

Die gebuchten Monatsausgaben für Vertretungs- und PES-Lehrkräfte sind im April 2011 gegenüber dem Vormonat um 1,362 Mio. Euro gestiegen. Diese Zunahme betrifft im Wesentlichen den Tarifabschluss 2011 für die Beschäftigten der Länder. Zum 1. April 2011 haben sich die Tabellenentgelte des TV-L um 1,5 % erhöht. Zudem wurde in diesem Monat die zwischen den Tarifvertragsparteien vereinbarte Einmalzahlung von 360 Euro geleistet. Teilzeitbeschäftigte erhielten die Einmalzahlung ihrem Beschäftigungsumfang entsprechend anteilig.

Zu den Fragen 4 bis 6:

Im Rahmen der Beantwortung der o. g. Kleinen Anfrage 14, Antwort auf Frage 4, musste auf eine Einsichtnahme in alle für Vertretungsverträge geführten Einzelakten aus zeitlichen Gründen verzichtet werden. Deshalb wurde die dort genannte und hier angesprochene Anzahl von 1 080 Vertretungslehrkräften anhand der Zahlungsinformationen des sog. Budgetierungsdatensatzes ermittelt.

Dieser enthält jedoch keine Angaben zu dem Befristungsdatum der zugrunde liegenden Vertretungsverträge. Eine diesbezügliche Einzelfallprüfung der Verträge ist in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar.

Weil auch die Ist-Zahlungen der Monate Juli bzw. September 2011 noch nicht bekannt sind, ist die Beantwortung der Fragen 4 bis 6 nicht möglich.