Personalausgaben in ausgewählten Bereichen der Landesverwaltung

Nachfrage zu der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Haushaltsjahr 2002 ­ Personalausgaben in ausgewählten Bereichen der Landesverwaltung" vom 08.10.03 [Drucksache 12/975 (12/907)]

Die Ausgaben für „Innere Verwaltung" (Funktionsnummer 012) betrugen nach der Antwort der Landesregierung in 2002 insgesamt 3.000.267,41 Euro. Laut Haushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 2001 beliefen sich die Ist-Ausgaben der Funktionsnummer 012 (in 2001) auf insgesamt 52.257.534,54 DM (ca. 26.718.853,14 EUR).

Wie ist zu erklären, dass die Ausgaben für „Innere Verwaltung" in den beiden o.g. Haushaltsjahren erheblich differieren?

Zur Frage:

Beim Erstellen der Haushaltsrechung für das Jahr 2001 wurde durch ein technisches Versehen bei der Funktionsübersicht eine noch nicht vollständig korrigierte Datei gedruckt, was zu fehlerhaften Zuordnungen in der Funktionsübersicht führte. Davon betroffen war auch die Funktionskennziffer 012 (Ausgaben für Innere Verwaltung). Die korrekte Zahl lautet für 2001: 4.680.651,98 Euro.

Diese technischen Probleme beziehen sich ausschließlich auf das Jahr 2001. Die in der Antwort auf die Anfrage „Haushaltsjahr 2002 ­ Personalausgaben in ausgewählten Bereichen der Landesverwaltung „vom 8.10.2003 (Drucksache 12/975)" für das Haushaltsjahr 2002 gemeldeten Zahlen sind richtig.

Das Ministerium für Finanzen und Bundesangelegenheiten wird in Kürze eine korrigierte Funktionsübersicht der Haushaltsrechnung 2001 zur Verfügung stellen.