Empfehlung. In seinem Prüfungsbericht hat der RH auf eine Lösungsmöglichkeit für die Zukunft hingewiesen

Landtag des Saarlandes - 12. Wahlperiode - 144 Seit März 2001 ist die neue Software LEDA 2 im Einsatz, was nach der ursprünglichen Zeitplanung schon für Mitte 1999 vorgesehen war. Das Ministerium meint, diese Verzögerung der Entwicklung (hier 1 3/4 Jahre) könne auch positiv beurteilt werden, weil dadurch inzwischen eingetretene Änderungen (so die Verlagerung der Schulämter in das Ministerium) ihren Niederschlag in der neuen Software gefunden hätten. Dieser Auffassung vermag der RH nicht zu folgen, denn die sachbearbeitenden Stellen mussten schließlich fast 2 weitere Jahre auf Arbeitserleichterungen mittels verbesserter Informationstechnik warten.

Die Personalvertretung, der Landesbeauftragte für Datenschutz und auch der RH wurden erst nach Fertigstellung der Software beteiligt. Um die allgemeine Akzeptanz eines IT-Verfahrens abzusichern, hat dies jedoch rechtzeitig zu geschehen, d. h. bereits in der Konzeptionsphase.

2. Empfehlung

In seinem Prüfungsbericht hat der RH auf eine Lösungsmöglichkeit für die Zukunft hingewiesen. Dabei handelt es sich um die Einbindung der Lehrerdatenbank in das in einem anderen Bundesland entwickelte sog. Einheitliche Personalverwaltungssystem. Dieses Verfahren wird von der saarländischen Landesverwaltung übernommen und befindet sich hier bereits in der Einführungsphase. Das Verfahren soll weiterentwickelt werden, wobei auch die Belange der Personalverwaltung im Schulwesen mit einbezogen werden könnten. Zum jetzigen Zeitpunkt könnten somit spezielle Anforderungen des Saarlandes an die Software noch Berücksichtigung finden. Spätere Änderungen dürften vergleichbar teuer ausfallen.

Das Ministerium hat auf diese Anregung zurückhaltend reagiert. Der RH verbleibt bei seiner Auffassung und verweist darauf, dass im Saarland bereits in einer Reihe von komplexen Anwendungen die programmtechnische Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern erfolgreich praktiziert wird.

Insgesamt gesehen belegt die langjährige Historie der Entwicklung von IT-Verfahren zur Unterstützung letztlich ein und derselben Aufgabe, hier der Verwaltung von Lehrerdaten im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums, einen für Verfahren ähnlicher Dimension bedauerlicherweise nicht untypischen, aber ebenso nicht hinnehmbaren Verlauf. Auch unter Berücksichtigung von Zwängen, die sich aus dem technischen Fortschritt oder rechtlichen Änderungen herleiten, gab es zu viele unterschiedliche Ansätze und erhebliche Verzögerungen. Das führt zu Unzufriedenheit bei den sachbearbeitenden Stellen und zu vermeidbaren Kosten. Einen Grund hierfür sieht der RH darin, dass die Ressorts auch für berechtigte IT-Anliegen nicht immer die nötige Resonanz bei den Stellen fanden, die über die Zuteilung der oft knappen Ressourcen etwa im Programmierbereich zu wachen hatten. Der RH sieht in der Stärkung der zentralen IT-Kompetenz, die vor kurzem mit der Gründung des IT-Innovationszentrums im Geschäftsbereich des Chefs der Staatskanzlei eingeleitet ist, die Chance zu einer effizienteren und ausgewogeneren Entwicklung der IT-Dienste des Landes.

Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft Tn 24 IT-Verfahren Lehrerdatenbank

Der vom Rechnungshof vorgenommenen Bewertung der historischen Entwicklung eines Verfahrens zur Lehrerdatenverwaltung, wonach die unterschiedlichen Lösungssätze „durchweg hinter den Vorstellungen zurückgeblieben seien", ist nicht zuzustimmen. Zwischen den einzelnen Projekten, die Einzelbestandteile eines umfassenden Gesamtproduktes darstellen, gibt es logische Zusammenhänge. Jedes weitere Einzelprojekt diente dazu, die im Vorprojekt aufgetretenen Schwachstellen zu beheben sowie funktionale Erweiterungen zu realisieren. Zudem wurden in den jeweiligen Folgeprojekten die positiven Produkte der Vorprojekte verwertet.

Insbesondere brachte die Fortentwicklung LEDA 2 gegenüber dem Programm LEDA erhebliche funktionale Erweiterungen sowie die Einführung einer verbesserten Technologie, die zu Beginn der 90er Jahre noch nicht verfügbar war, mit sich.

Die Lehrerdatenbank LEDA 2 ist mittlerweile mehr als ein Jahr erfolgreich im Produktivbetrieb und hat im Bereich der Stellenverwaltung zu erheblichen Verbesserungen geführt. Weitere Synergien bezüglich des Datenaustausches mit den Schulen und dem Landesamt für Statistik sind absehbar.

(Tn 24)

Die zum Teil recht langen Zeiträume zwischen den einzelnen Projektschritten erklären sich in erster Linie aus Mängeln bei der Bereitstellung der erforderlichen Personalressourcen.

Zur Beanstandung des Rechnungshofes, dass für die Finanzierung des Projektes LEDA 2

Haushaltsmittel verwandt worden seien, die nicht eigens für dieses Projekt vorgesehen gewesen seien, ist festzustellen, dass die haushaltsrechtliche Ermächtigung durch die Dekkungsfähigkeit der Gesamtausgaben der Titel mit der Zählnummer 61 (§ 3 Abs. 1 f HG 2000) gegeben war. Es wurde entschieden, die Prioritäten der IT-Projekte zugunsten der Lehrerdatenbank zu verändern.

Die aufgezeigten Verstöße hinsichtlich des Beteiligungsverfahrens werden von der Landesregierung zum Anlass genommen, auf die Einhaltung der Beteiligungsrechte besonders zu achten.

Die Landesregierung wird bemüht sein, zukünftig die programmtechnische Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern auch im Bereich der Lehrerdatenverwaltung zu ermöglichen. Bei der Auftragsvergabe für LEDA 2 war eine verwertbare Lösung des vom Rechnungshof genannten Bundeslandes nicht verfügbar.