Ehemalige Röhrenwerke in Bous - heute Stahlwerk Bous

Die Mannesmannröhren-Werke AG (MRW) haben die Röhrenproduktion in Bous eingestellt. In einem Vertrag (27. März 1997) verpflichtete man sich gemeinsam mit der Landesregierung alle Anstrengungen zu unternehmen, möglichst viele Arbeitsplätze am Standort Bous zu erhalten bzw. zu schaffen. Insgesamt sollten zur Schaffung neuer Arbeitsplätze am Standort Bous 10 Mio. DM von MRW bereitgestellt werden. Die Mittelverwendung sollte durch eine Arbeitsgruppe, bestehend aus der Werksleitung, Arbeitnehmervertretern sowie Vertretern der Landesregierung, gesteuert werden.

Ferner erklärte sich MRW bereit, den erzielten Verkaufserlös aus dem Verkauf von Anlagen und Grundstücken für die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze in Bous zur Verfügung zu stellen. Bei dem Verkaufserlös soll es sich um eine Summe von 24 Millionen DM handeln.

Ich frage die Regierung des Saarlandes:

1. Wie oft hat die Arbeitsgruppe bisher und wann zuletzt getagt?

2. Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen vor?

3. Welche vertraglich ausgehandelten Bedingungen (vom März 97) wurden bisher erfüllt?

4. Welche stehen noch aus?

5. Was ist mit den Verkaufserlösen geschehen?

a) Fanden Ansiedlungen statt? Welche?

b) Wurden Arbeitsplätze geschaffen? Wie viele?