Kläranlage Saarbrücken-Burbach

Vorbemerkung des Fragestellers: „Zurzeit wird vom EVS die Kläranlage Saarbrücken-Burbach automatisiert. In der Folge soll offenbar das vor Ort beschäftigte Personal abgezogen werden. Diesbezüglich wurden in der Öffentlichkeit Bedenken hinsichtlich der künftigen Betriebssicherheit der Kläranlage geäußert. Insbesondere steht in Frage, ob bei Störfällen ein Notdienst schnell genug vor Ort ist, um rechtzeitig eingreifen zu können ­ zumal dieser Notdienst offenbar teilweise von weiter entfernten Standorten aus eingesetzt wird und für eine Vielzahl von Kläranlagen zuständig sein soll. Im Gegensatz zu modernen Kläranlagen, die ggf. von vornherein für einen vollautomatischen Betrieb konstruiert werden, soll die Kläranlage wohl auch nicht über diese gleichwertige Sicherheitseinrichtung verfügen." Sieht die Landesregierung die gebotene Betriebssicherheit der Kläranlage Burbach auch bei einem vollautomatischen Betrieb dieser Anlage noch als hinreichend gewährleistet?

Zu Frage 1: Für die Kläranlage Burbach ist ein vollautomatischer Anlagenbetrieb ohne Personal weder derzeit vorgesehen noch künftig beabsichtigt. Richtig ist, dass zur Zeit auf der Kläranlage Unterhaltungsarbeiten stattfinden, bei denen das zur Erstausstattung gehörende EDV-gestützte Leitsystem durch ein moderneres Leitsystem ersetzt wird. Damit wird die Kläranlage Burbach steuerungstechnisch auf den Stand gebracht, der vergleichbar mit den übrigen technischen Kläranlagen des Entsorgungsverbandes ist.

Mit der Inbetriebnahme des neuen Systems soll auch der bisherige Vierschicht-Betrieb auf einen Zweischicht-Betrieb umgestellt werden. Damit kann das Personal auf der Kläranlage Burbach von derzeit 20 auf künftig 18 Mitarbeiter reduziert werden, wobei die beiden frei werdenden Mitarbeiter anderen Betriebsstätten des EVS zugeordnet werden.

Die Umrüstung des Leitsystems auf der Kläranlage führt dort nicht zu einer Beeinträchtigung, sondern zu einer Verbesserung der Betriebssicherheit.

Wie ist der Notdienst für automatisierte Kläranlagen im Saarland generell organisiert?

Zu Frage 2: Das vorhandene Störfall- und Bereitschaftssystem des EVS umfasst sämtliche Abwasseranlagen im Verbandsgebiet. Es besteht aus zwei Handlungsebenen, die eng miteinander verzahnt sind. Ebene eins ist die „Zentrale Bereitschaft", welche über die Telefonnummer 0681 / 50000 für jede Institution und für alle Bürger auch außerhalb der Dienstzeiten zu erreichen ist. Von hier werden die Anrufer zu den beiden Zentralbereichen „West" und „Ost" weitergeleitet. Die zweite Ebene sind 30 „BereitschaftsKläranlagen", die von automatischen Störungsmeldungen, die bei den dort zugeordneten Kläranlagen und Pumpwerken eingebaut sind, über Cityruf oder Eurosignal auch außerhalb der Dienstzeiten über Störungen informiert werden.

Durch dieses Störfall- und Bereitschaftssystem können frühzeitig Störungen an den Abwasseranlagen erkannt und die Störungsbeseitigung unverzüglich in Gang gesetzt werden.

Wie viele relevante Störfälle sind an automatisierten Kläranlagen des EVS in den letzten drei Jahren aufgetreten?

Zu Frage 3: In den letzten drei Jahren traten nach Mitteilung des EVS auf allen Anlagen insgesamt 318 Störfälle auf, die über das Störfall- und Bereitschaftssystem des EVS bearbeitet wurden. Davon wurden dem Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz insgesamt 47 Störfälle mit relevanter Größe gemeldet.

In wie vielen Fällen sind dabei über das beim Normalbetrieb übliche Maß hinaus Schadstoffe in Gewässer gelangt?

Zu Frage 4: Nach Angabe des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz kam es bei insgesamt 23 von den 47 gemeldeten Störfällen zu Überschreitungen der Ablaufwerte.

Wie schnell war der Notdienst des EVS jeweils vor Ort?

Zu Frage 5: Die Bereitschaftsbereiche sind so aufgeteilt, dass das Dienst habende Bereitschaftspersonal innerhalb einer halben Stunde vor Ort sein kann.

Liegen mehrere Störungen gleichzeitig vor, etwa verursacht durch flächenhafte Gewittereinwirkungen auf mehreren zugeordneten Anlagen, kann sich das Eintreffen des Bereitschaftspersonals ggf. verzögern. Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz geht davon aus, dass dann das Betriebspersonal spätestens innerhalb von drei Stunden vor Ort ist.