Zu Frage 5 Eine Übersicht über die Staatsangehörigkeit der Abschiebungsgefangenen wird erst seit dem Jahre 2002 geführt

(13/2253) Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode Welche Entwicklungen beobachtet hier die Landesregierung?

Zu Frage 4: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.

Welche Staatsangehörigkeiten (einschließlich Volksgruppen) waren in den 90er Jahren und welche sind seit dem Jahr 2000 in der Abschiebungshaft relativ stark repräsentiert?

Zu Frage 5: Eine Übersicht über die Staatsangehörigkeit der Abschiebungsgefangenen wird erst seit dem Jahre 2002 geführt. Danach waren die Hauptherkunftsstaaten der Abschiebungsgefangenen seit diesem Zeitpunkt die Türkei, Serbien, Algerien und Vietnam.

Hat sich die durchschnittliche Dauer der Abschiebungshaft seit den 90er Jahren bis heute verändert, wenn ja wie? Hat die Zahl der Personen, die sich länger als 3 bzw. 6 Monate in Abschiebungshaft zugenommen bzw. abgenommen?

Zu Frage 6: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.

Bei wie vielen Abschiebungen ging nach Erkenntnissen der Landesregierung in den Jahren 1990 bis 2008 eine angeordnete Abschiebungshaft voraus, und wie viele Abschiebungen erfolgten umgekehrt ohne vorherige Abschiebungshaft (bitte nach Jahren auflisten)? In wie vielen Fällen mussten Abschiebehäftlinge freigelassen werden, ohne dass eine Abschiebung durchgeführt werden konnte? In wie vielen dieser Fälle erfolgte die Freilassung in Folge einer Gerichtsentscheidung?

Zu Frage 7: Erhebungen zu dieser Fragestellung liegen bei der Gemeinsamen Ausländerbehörde beim Landesamt für Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten (bis 31.12.2007) bzw. bei der Zentralen Ausländerbehörde des Landesverwaltungsamtes (ab 01.01.2008) erst seit dem Jahre 2002 bzw. 2001 vor. Danach ergibt sich folgendes Bild.