Energieeffizienzfonds

Vorbemerkung der Landesregierung:

Im Haushalt 2008 erfolgte seitens der Landesregierung erstmals die Ausweisung eines Klimaschutzfonds in Höhe von rund 11 Mio.. Dieser beinhaltet auch den Energieeffizienzfonds mit einer Mittelrate von 2 Mio.. Für das Jahr 2008 liegt der Jahresabschlussbericht aktuell vor. Er ist als Anlage beigefügt.

Zusätzlich zu den geplanten und im Haushalt ausgewiesenen Maßnahmen wurden bei anderen Haushaltsstellen Maßnahmen mit dem Ziel einer energetischen Ertüchtigung der Gebäude des Landes durchgeführt.

Welche der in Kapitel 09 02, "Klimaschutz-Klimawandel", veranschlagten Mittel wurden im Jahr 2008 tatsächlich verausgabt?

a) In welchen Maßnahmen?

b) Wie viel CO2 wurde dabei jeweils eingespart?

c) Falls nicht alle Mittel ausgeschöpft worden sind, sind diese dann auf 2009 übertragen worden?

Zu Frage 1 a):

Die abgeflossenen Mittel und die Maßnahmen sind im beigefügten Bericht gelistet.

Zu Frage 1 b):

Die CO2-Ersparnis lässt sich bislang nicht ausweisen, da die vorhandene Datenbasis der Gebäude des Landes diese Bilanzierung nicht zulässt. Im Rahmen der Projektbegleitung und Evaluation durch das IZES besteht der Auftrag, ein entsprechendes Instrument zu entwickeln.

Zu Frage 1 c):

Die nicht ausgeschöpften Mittel werden in das Jahr 2009 übertragen.

Welche Mittel aus dem Energieeffizienzfonds wurden im Jahr 2008 tatsächlich verausgabt?

a) In welchen Maßnahmen?

b) Welche CO2-Einsparung konnte jeweils erreicht werden?

c) Falls nicht alle Mittel ausgeschöpft worden sind, sind diese Mittel dann auf 2009 übertragen worden?

Zu Frage 2: Die Feststellungen zum Mittelabfluss, zur CO2 -Ersparnis und zur Übertragbarkeit der Mittel entsprechen denjenigen zu Frage 1.

Amt für Bau und Liegenschaften

Diese Unterlage wurde auf FSC- zertifiziertem Papier ausgedruckt Jahresabschlussbericht 2008

Projektstand und Mittelabfluss Stand: 31.12.