Gebietskörperschaften

Damit werden diese Gebietskörperschaften laut Steuerschätzung in den nächsten 5 Jahren im Durchschnitt 538,2 Mrd. Euro einnehmen, was einer durchschnittlich jährlichen Mehreinnahme von 41,5 Mrd. entspricht."

Vorbemerkung der Landesregierung:

Der Minister der Finanzen hat in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Haushaltsfragen am 20. Mai 2009 die Ergebnisse der Steuerschätzung vom 12. bis 14. Mai 2009 sowohl für die Bundesrepublik insgesamt als auch für das Saarland und seine Kommunen ausführlich dargestellt.

Die (mittelfristige) Steuerschätzung vom Mai eines jeden Jahres erstreckt sich auf den jeweiligen Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung, also lediglich vier Jahre in die Zukunft. Für das Jahr 2014 liegen daher noch keine Schätzungen vor.

Ausgegeben: 03.07.2009 (25.05.2008)

Drucksache 13/2478 (13/2427) Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode 2

Wie hoch waren in den letzten 5 Jahren die jährlichen Steuereinnahmen (getrennt nach Jahren) für das Saarland?

Wie hoch werden aufgrund der Steuerschätzungen die jährlichen Steuereinnahmen (getrennt nach Jahren) in den nächsten fünf Jahren für das Saarland sein?

Zu Frage 2: Nach den Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2009 werden sich die Steuereinnahmen des Saarlandes in den kommenden Jahren voraussichtlich wie folgt entwickeln:

Dazu kommen je 119 Mio. Ausgleichszahlungen des Bundes für den Übergang der Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund.

Wie hoch waren in den letzten fünf Jahren die jährlichen Steuereinnahmen (getrennt nach Jahren) für die Kommunen im Saarland?

Zu Frage 3: Nach den vom Statistischen Landesamt bisher veröffentlichten Daten lagen die jährlichen Steuereinnahmen der saarländischen Kommunen bei den im Folgenden genannten Werten: 1

1 Die Angaben stammen aus der jährlichen Kassenstatistik über die kommunalen Finanzen; dabei wurde aus den „Steuern (netto)" jeweils die Position „Sonstige Steuern und ähnliche Einnahmen" herausgerechnet, weil diese auch nicht Gegenstand der in der Antwort zu Frage 4 wiedergegebenen Ergebnisse der Steuerschätzung sind.

Wie hoch werden aufgrund der Steuerschätzungen die jährlichen Steuereinnahmen (getrennt nach Jahren) in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen im Saarland sein?

Zu Frage 4: Die in die Steuerschätzung einbezogenen Steuereinnahmen der Kommunen werden sich in den nächsten Jahren voraussichtlich wie folgt entwickeln.