Kreditfinanzierung

Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode - 223 9 Notlagenindikatoren

Die Ergebnisse der Finanzstatistik, wie sie vorstehend als Kennzahlen (Quoten) dargestellt sind, lassen die jeweilige Haushaltssituation deutlich werden. Damit eignen sie sich auch zur Beschreibung von Haushaltsnotlagen. In erster Linie sind hierzu Kennzahlen zu nennen, die in Zusammenhang mit der Verschuldung stehen, nämlich Belastungsquoten und Finanzierungsquoten. Bei den Belastungsquoten handelt es sich um:

­ Zinslastquote (Tn. 5.1)

­ Zinssteuerquoten I und II (Tn. 5.2, 5.3), bei den Finanzierungsquoten um:

­ Gesamtdeckungsquote (Tn. 4.1)

­ Steuerdeckungsquoten I und II (Tn. 4.2, 4.3)

­ Kreditfinanzierungsquoten I und II (Tn. 4.4, 4.5) (vgl. Littmann, Haushaltsnotlage und Bundesergänzungszuweisungen, Gutachten vom Mai 1988, S. 25).

Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, nimmt das Saarland mit großem Abstand die letzte Stelle unter den Flächenländern ein. Da die Platzziffernsumme die Summe der Platzziffern aus 8 Tabellen darstellt, ist die kleinstmögliche Platzziffernsumme 8 und die größtmögliche 64 (8 8).

Das Saarland erreicht in den dargestellten Jahren 2001 bis 2005 mit Abstand jeweils nur Minimalwerte. Der höhere Wert im Jahr 2001 hing mit der Steuerdeckungsquote und der Zinssteuerquote jeweils nach Finanzausgleich zusammen. Die Abrechnung des Länderfinanzausgleichs 2001 im Rechnungsjahr 2002 hat erwartungsgemäß diese Veränderung jedoch relativiert.

Finanzstatistische Kennzahlen als Einzelgrößen eignen sich, wie unter Tn. 1 ausgeführt, nicht zur Festlegung von Grenzwerten, ob eine Haushaltsnotlage vorliegt. Dennoch zeigen gerade die oben angesprochenen Kennzahlen (Quoten) im Kontext den großen Abstand zwischen dem Saarland und den übrigen Flächenländern.

Sowohl die Belastungs- und Finanzierungsquoten als auch eine Kombination der Zinslastquote mit der Kreditfinanzierungsquote sind als Notlagenindikatoren anzusehen. Ihre Auswertung zeigt, dass das Saarland sich nach wie vor in einer Haushaltsnotlage befindet.

Aufgrund § 10 Abs. 3 des Art. 1 des Gesetzes Nr. 1566 über die Haushaltsfinanzierung und Haushaltssicherung 2005 vom 17. März 2005 (Amtsbl. S. 386) i. V. m. § 12 des Rechnungshofgesetzes (RHG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 7. Juni 1983 (Amtsbl. S. 386) wurde die Verwendung der Haushaltsmittel des Titels 529 01 in Kapitel 01 01 geprüft.

Die Prüfung ergab keinen Anlass zu Beanstandungen, die für die Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung 2005 von Bedeutung sein könnten.