Er hat erklärt der wichtigste Prozess sei die Fertilität da allein sie über die langfristige Entwicklung entscheide

Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode - 28 - Das Land müsse sich auf seine Stärken konzentrieren.

- Urbane Zentren müssten gestärkt werden.

- Alle Investitionsentscheidungen müssten auf den Demografischen Wandel ausgerichtet werden.

Der Sachverständige PD Dr. E.-Jürgen Flöthmann, Universität Bielefeld, hat zur Sicherheit der aufgestellten Prognosen vorgetragen.

Er hat erklärt, der wichtigste Prozess sei die Fertilität, da allein sie über die langfristige Entwicklung entscheide. Regionale Unterschiede müssten dementsprechend berücksichtigt werden. Nirgendwo in Deutschland sei das Bestandserhaltungsniveau ausreichend.

Bei der Mortalität sei eine Regionalisierung noch schwieriger, da sie sehr multikausal sei. Die Bertelsmann Stiftung habe in ihrer Prognose die Sterbetafeln des Statistischen Bundesamtes zu Grunde gelegt und bei den Veränderungen die sog. „mittlere Variante" einbezogen.

Was die Zuwanderung angehe, habe das Bundesamt für Deutschland drei Szenarien, nämlich mit 100.000, 200.000 und 300.000 Zuwanderungen pro Jahr zu Grunde gelegt, tatsächlich habe in Deutschland in den Jahren 1950 bis 1990 jedoch eine jährliche Zuwanderung von lediglich 115.000 Zuwanderern stattgefunden. Aus diesem Grunde habe die Bertelsmann Stiftung in ihre Berechnungen eine Zuwanderung von jährlich 150.000 Migranten einbezogen.

Neben den Zuwanderungen von außen seien auch Binnenwanderungen zu berücksichtigen, was jedoch noch schwieriger sei, da bei abnehmender Bevölkerung auch mehr Wettbewerb zwischen den Kommunen entstehe. Beispielhaft könne hierbei darauf verwiesen werden, dass die Stadt Rostock zuziehenden Studenten die Universitätsgebühren eine Zeitlang erlasse und die Gemeinde Bielefeld eine Zweitwohnsitzsteuer eingeführt habe, um die Studenten in ihren Gemeindegrenzen dazu zu veranlassen, den Erstwohnsitz in Bielefeld anzumelden. Gleichwohl habe die Bertelsmann Stiftung versucht, bei ihrer Prognose kommunale Spezifika sehr genau zu berücksichtigen.

Die Entwicklung der ausländischen Bevölkerung verlaufe sehr heterogen. Das treffe auch für ihr generatives Verhalten zu.

Daneben müsse auch beachtet werden, dass sich zwischenzeitlich eine Pluralisierung der Lebensformen eingestellt habe, das heiße, dass die Familie im klassischen Sinne nicht mehr das alleinige Modell des Zusammenlebens darstelle und nicht mehr alleine für hohe Fertilitätsraten entscheidend sei.

Der Direktor des Forums Europa, Claude Gengler, hat sich zur Bevölkerungsentwicklung im Saar-Lor-Lux-Raum geäußert.

Hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung in der Großregion hat er dargelegt, in Lothringen kippe der Migrationssaldo derzeit von negativ zu positiv, gleichwohl werde bis zum Jahr 2030 ein Bevölkerungsrückgang von 7,4 % erwartet.

In Rheinland-Pfalz erwarte man bis zum Jahr 2030 einen Bevölkerungsrückgang von 8,2 % und eine starke Überalterung.

Für die Wallonie werde demgegenüber bis zum Jahr 2030 ein Bevölkerungswachstum von 8,8 % und lediglich eine leichte Alterung vorhergesagt.

Eine Prognose für Luxemburg sei sehr schwierig, da Luxemburg eine schwache natürliche Wachstumsrate aufweise und dort beispielsweise 80 % aller Arbeitnehmer im privaten Sektor Ausländer seien. Die natürliche Wachstumsrate sei in Luxemburg seit 1960 negativ, gleichwohl wachse die Bevölkerung durch Zuwanderung.

Zwischenzeitlich habe das Statistische Amt eine neue Vorausberechnung auf Grundlage der Zahlen des Jahres 2005 durchgeführt. Nach wie vor stellten die Wanderungen den größten Unsicherheitsfaktor dar.

Die Entwicklung der Wanderung stelle sich im Saarland besonders ungünstig dar. Daher gehe das Statistische Amt mittelfristig nur noch von einem jährlichen Wanderungsgewinn aus, der bei 300 bis 1.000 Personen liege. Höhere Zuwanderungsgewinne seien nicht zu erwarten.

Auch die Geburtenzahlen verharrten auf sehr niedrigem Niveau. So seien im Jahr 2006 lediglich 7.222 Menschen im Saarland geboren worden; auch für die ersten Monate des Jahres 2007 zeige sich hier kein anderer Trend. Die Geburtenrate liege nach wie vor bei 1,2

Kindern je Frau. Was die Lebenserwartung angehe, so liege diese bei 87 Jahren für Frauen und 82 Jahren für Männer.

Nach der jüngsten Prognose des Statistischen Amtes werde die Bevölkerungszahl im Saarland bis zum Jahr 2030 auf 916.600 sinken.

Der Anteil der Personen, die das 65. Lebensjahr bereits vollendet haben, werde im Jahr 2030 voraussichtlich 30 % der Gesamtbevölkerung ausmachen.

Gegenüber der Prognose von 2003 weiche der tatsächliche Bevölkerungsstand zum Ende des Jahres 2006 lediglich um 0,63 % ab.

B.I.4. Empfehlungen

In ihrer Sitzung vom 20.10.2008 hat die Enquêtekommission folgende Empfehlungen beschlossen: Bevölkerungsrückgang und Anstieg des Altersdurchschnitts der Bevölkerung sind keineswegs neue oder ausschließlich auf das Saarland bezogene soziale Phänomene. Sie sind ein europäisches Thema und damit auch ein Thema unserer Großregion.

Der Demografische Wandel und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft stehen im Visier der wissenschaftlichen und politischen Beobachtung sowohl in Europa und im Bund, bei uns im Saarland wie auch bei unseren Nachbarn in der Großregion.

Die interregionale Zusammenarbeit in der Großregion SaarLorLux ist für uns Realität und Zukunftspotential. Sie kann uns helfen den Herausforderungen des Demografischen Wandels gemeinsam mit den Partnern der Großregion zu begegnen. Die Verbesserung und Erweiterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Polizeikräfte sowie die bessere Zusammenarbeit der Rettungsdienste und im Katastrophenschutz sowie die stärkere Zusammenarbeit im Gesundheitswesen durch Modellprojekte und Erfahrungsaustausch sind dabei wichtige Schritte.

Der weitere Ausbau der Europakompetenz der Universitäten und Hochschulen in der Großregion durch den Aufbau eines Verbundes der Universitäten kann einen weiteren Schritt bedeuten. Die durchgehende Förderung der Mehrsprachigkeit beginnend in Kindertageseinrichtungen über Grundschule und weiterführende Schule muss gestärkt werden durch Schulpartnerschaften und gemeinsamen Projekten über die Grenzen hinweg. Die Weiterentwicklung der Großregion kann durch eine aktive Förderung des Arbeitsmarktes durch bessere Rahmenbedingungen für Grenzgänger und durch eine grenzüberschreitend arbeitende Lösungsstelle für Grenzgängerprobleme mit Sitz im Saarland vorangebracht werden. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene wie auch grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen sollte weiter gefördert werden.

Weitere gemeinsame Anstrengungen und gemeinsame Politik der Partner der Großregion vor allen in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Gesundheitspolitik, Rettungswesen und innerer Sicherheit können zur Stärkung der Großregion führen. Die Chancen des Demografischen Wandels für das Saarland werden so zu den Chancen der Großregion.

Hierzu hat die SPD-Landtagsfraktion folgendes Minderheitenvotum abgegeben:

Wenn es darum geht, dass Bundesländer im Hinblick auf den demografischen Wandel Weichen dafür stellen, künftig mit dem Bevölkerungsschwund anders umzugehen, lohnt sich für das Saarland nach Auffassung der Enquetekommission nicht nur der Blick auf andere Bundesländer, sondern auch in die Großregion.

Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat in seiner Untersuchung „Talente, Technologie und Toleranz ­ wo Deutschland Zukunft hat" vom September 2007 die Zukunftsfähigkeit von Regionen nicht nach den gängigen marktwirtschaftlichen Kriterien wie Bruttoinlandprodukt oder Pro-Kopf-Einkommen untersucht, sondern nach neuen Kennziffern, die sich in anderen Industrienationen wie z. B. der USA als Messlatte für Innovation und künftiges Wirtschaftswachstum bewährt haben. Demnach sind nach Erkenntnissen des amerikanischen Wissenschaftlers Richard Florida Gesellschaften zukunftsfähig, in denen sich Talente, Technologie und Toleranz gleichermaßen entfalten können. Für moderne Wissensgesellschaften besagt seine Theorie, dass der Wohlstand immer weniger aus Rohstoffen oder durch Massenproduktion erwirtschaftet wird, sondern durch Wissen und Bildung. In den hochentwickelten Gesellschaften besteht eine der wesentlichen Zukunftsaufgaben darin, Lebensqualität trotz abnehmender Rohstoffe zu gewährleisten.