Analysen des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung in ihren Jahresberichten Definitionen und Kennzahlen

Landtag des Saarlandes - 13. Wahlperiode - 178 1 Allgemeines

Einführung Finanzstatistische Kennzahlen stellen ein wesentliches Hilfsmittel für eine Haushaltsanalyse dar. Im Gegensatz zu den Ergebnissen der Finanzstatistik, die in umfangreichen und tief gestaffelten Tabellen mit unterschiedlichen Merkmalsausprägungen bereitgestellt werden, eignen sich Kennzahlen als verdichtete Eckzahlen, Anteilswerte, Veränderungsraten etc. besser für eine knappe und kompakte Berichterstattung.

Die Vergleichbarkeit der Kennzahlen verschiedener Haushalte setzt u.a. voraus, dass eine einheitliche Methodik und Terminologie für die Auswertung der öffentlichen Haushalte angewandt wird. Ein allgemein akzeptiertes Verfahren dieser Art konnte trotz langjähriger Bemühungen des Statistischen Bundesamtes für die Finanzstatistik noch nicht entwickelt werden.

Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder2 haben für Analysen des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung in ihren Jahresberichten Definitionen und Kennzahlen (Quoten)3 festgelegt. Grundlage dieser Festlegungen war die o. a. Ausarbeitung von Essig (Statistisches Bundesamt). Sie werden in den nachfolgenden Tn. 1 bis Tn. 7 im Zusammenhang wiedergegeben.

Bei der Interpretation der Kennzahlen muss bedacht werden, dass sie nur Hilfsmittel sein können und eine genaue Kenntnis sachlicher und zeitlicher Bezüge nicht ersetzen können.

Sie eignen sich namentlich nicht zur Bestimmung von Grenzwerten finanzwirtschaftlicher Gefahrenbereiche. Diese Festlegung gehört ausschließlich in den Bereich der Finanzpolitik.

Ein weiteres Problem ist die Vergleichbarkeit der Kennzahlen verschiedener Gebietskörperschaften. Da sie in komprimierter Form die Grunddaten wiedergeben, bergen sie in sich nicht weniger aber auch nicht mehr Vergleichsprobleme als die Grunddaten selbst. Beim Vergleich von Kennzahlen müssen daher ebenso wie beim Vergleich der Grunddaten die Besonderheiten der Finanzverfassung, des Haushaltsrechts, der Verwaltungsstruktur, der Aufgabenverteilung, des Finanzausgleichs sowie der Finanzierungsmodalitäten der einzelnen Körperschaften beachtet werden.

Essig in Wirtschaft und Statistik 9/84 S. 798 ff.

Hier und in den nachstehenden Auswertungen nur die alten Bundesländer.

Auch im wissenschaftlichen Sprachgebrauch hat sich eingebürgert, dass neben den Beziehungen, die echte Quoten, also Verhältnisse zwischen Teilmengen und Gesamtmenge (z. B. Zinsausgaben zu Gesamtausgaben) darstellen, auch solche Beziehungen als „Quoten" bezeichnet werden, die tatsächlich Verhältnisse von Gesamtmengen zueinander (z. B. Zinsausgaben zu Steuereinnahmen) ausdrücken. Um Verwirrung zu vermeiden, wird der nicht korrekte Sprachgebrauch übernommen (vgl. Littmann (1975) S. 56).

Essig, a. a. O.

Dennoch haben die Kennzahlen ihre besondere Bedeutung bei der Haushaltsanalyse. Unter Beachtung der Probleme und Grenzen ihrer Anwendbarkeit und in Kenntnis der unterschiedlichen Rahmenbedingungen sind sie die einzige zur Verfügung stehende objektive Methode der Haushaltsanalyse. Nachstehend werden die wichtigsten finanzstatischen Kennzahlen der letzten fünf Jahre (2002 bis 2006) für Bund und Länder dargestellt. Die Verwertung der Ergebnisse bleibt letztlich der Finanzpolitik vorbehalten. Personalausgaben sind sämtliche Ausgaben der HGr. 4 (persönliche Verwaltungsausgaben).

Im Zeitpunkt der Erstellung des Jahresberichtes lagen für 2006 noch keine endgültigen Ergebnisse der Grunddaten durch das Statistische Bundesamt vor, sodass vom LZD ­ Statistisches Amt Saarland ­ lediglich die vorläufigen Ergebnisse zur Verfügung gestellt und berücksichtigt werden konnten. Mangels Vorliegen endgültiger Ergebnisse konnten auch bezüglich der Nettokreditaufnahme lediglich die von Bund und Ländern zur Sitzung des Finanzplanungsrates (Juni 2007) gemeldeten vorläufigen Datenangaben berücksichtigt werden. Die Schulden sowie die insgesamt für das Saarland aufgrund eigener Berechnungen ermittelten Grunddaten stellen indes die endgültigen Ergebnisse dar, die in den nachfolgenden Tabellen berücksichtigt worden sind.

Laufender Sachaufwand

Zum laufenden Sachaufwand gehören die Ausgaben der OGr. 51 bis 54 (Sächliche Verwaltungsausgaben) sowie die Erstattungen an nichtöffentliche Bereiche (OGr. 67) und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland (Gr. 686). Zinsausgaben Zinsausgaben sind sämtliche Ausgaben der OGr. 56 (Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse) und 57 (Zinsausgaben an Kreditmarkt), nicht nur die Zinszahlungen für die Kreditmarktschulden.

Investitionen Investitionen sind die Ausgaben der HGr. 7 (Bauausgaben) und 8 (Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen). (Die Finanzstatistik zählt auch die sonstigen Vermögensübertragungen ­ OGr. 69 ­ zu den Investitionen. Diese bleiben hier jedoch unberücksichtigt.) Steuern und steuerähnliche Abgaben

Zu den Steuern und steuerähnlichen Abgaben zählen sämtliche Einnahmen der HGr. 0 (Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben). Beim Bund bleibt jedoch die Gr. 092

(Münzeinnahmen) als besonderer Finanzierungsvorgang außer Ansatz.

Nettokreditaufnahme am Kreditmarkt

Hierzu gehören die Nettokredite der OGr. 32 (Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt). Nettokreditaufnahme insgesamt Kreditaufnahmen bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftlichen Zusammenschlüssen (OGr. 31) und am Kreditmarkt (OGr. 32), vermindert um die Tilgungsausgaben in OGr. 58 und 59.

Tilgungsausgaben Ausgaben zur Schuldentilgung in OGr. 58 (Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse) und OGr. 59 (Tilgungsausgaben an Kreditmarkt). Finanzausgleiche Einnahmen aus Länderfinanzausgleich (Gr. 212) und Bundesergänzungszuweisungen (Gr.

211); Ausgaben im Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen (Gr. 612).