Die Verfassung des Saarlandes und das Schulordnungsgesetz definieren die Aufgaben des

(14/71) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - 4 - Der Gesetzgeber hat der Beteiligung der Erziehungsberechtigten an dem Bildungsauftrag der Schule durch Mitbestimmung und Mitwirkung eine besondere Bedeutung zugewiesen.

Die Durchführung von Elternsprechtagen ist ein Instrument dieser Beteiligung.

Im Hinblick auf die heutige Arbeitswelt finden Elternsprechtage in der Regel grundsätzlich außerhalb der Unterrichtszeit in den Abendstunden statt. Soweit Lehrkräfte individuell für interessierte Erziehungsberechtigte Einzelsprechstunden auch tagsüber anbieten, finden diese üblicherweise in Freistunden oder außerhalb des Unterrichts statt.

- Die Verfassung des Saarlandes und das Schulordnungsgesetz definieren die Aufgaben des Schulwesens.

Danach hat die Schule durch Erziehung und Unterricht die Schülerinnen und Schüler zur Selbstbestimmung in Verantwortung vor Gott und den Mitmenschen, zur Anerkennung ethischer Normen, zur Achtung vor der Überzeugung anderer, zur Erfüllung ihrer Pflichten in Familie, Beruf und der Lebensgrundlagen, zur Übernahme der sozialen und politischen Aufgaben von Bürgerinnen und Bürgern im freiheitlich-demokratischen und sozialen Rechtsstaat und zur Mitwirkung an der Gestaltung der Gesellschaft im Sinne der freiheitlichdemokratischen Grundordnung zu befähigen und sie zu der verpflichtenden Idee des friedlichen Zusammenlebens der Völker hinzuführen.

In Wahrnehmung dieses umfassenden Auftrags beschränkt sich Schule nicht nur auf das Abspulen strenger Stundenpläne, sondern beinhaltet auch eine Vielzahl weiterer bildungspolitisch gewünschter Aktivitäten. Dazu zählen Schulwanderungen, Lehrfahrten, Schullandheimaufenthalte und andere außerunterrichtliche Schulveranstaltungen, die in dem einschlägigen Erlass aus dem Jahr 1996 genauestens definiert, beschrieben und im Volumen festgelegt sind. Sie stehen Unterricht gleich. Die Maßnahmen zählen als schulische Veranstaltungen. Lehrer und Schüler sind zur Teilnahme verpflichtet.

Die o. a. bildungspolitisch gewünschten und geforderten Aktivitäten führen in vielen Fällen zu Zielkonflikten hinsichtlich der Durchführung des konkreten Unterrichts. Dieser Zielkonflikt ist nicht lösbar und Unterrichtsausfall daher oft nicht vermeidbar.

Letztlich bedeutet dies, dass auch die exakte Kenntnis einer konkreten Zahl der in Folge der oben dargestellten Aktivitäten ausgefallenen Unterrichtsstunden keine strategisch planerischen Auswirkungen auf die Arbeit der Schule oder der Schulaufsichtsbehörde hat. Unterrichtsausfall in Folge der oben dargestellten Aktivitäten verknüpft mit dem Ziel, diesen Unterrichtsausfall zu vermeiden, müsste konsequenterweise Weise bedeuten, die Aktivitäten einzustellen. Dies ist nicht diskussionswürdig.

c.) Krankheitsbedingter Unterrichtsausfall Krankheit einer Lehrkraft führt keineswegs zwingend zu Unterrichtsausfall.

Kurzfristige Abwesenheiten von Lehrkräften werden grundsätzlich über Vertretungsregelungen abgedeckt.

Dabei ist die Organisation des Lehrereinsatzes an den Standorten von Berufsbildungszentren Aufgabe des jeweiligen Schulleiters vor Ort. Nach § 21 Schulordnungsgesetz hat der Schulleiter dafür Sorge zu tragen, dass die Schule ihren Unterrichts- und Erziehungsauftrag erfüllt. Die Allgemeine Dienstordnung für Schulleiter präzisiert dies in den §§ 3 und 4. Danach plant und beaufsichtigt der Schulleiter die dienstliche Tätigkeit des Lehrers, er stellt den Plan für die Unterrichtsverteilung sowie den Stunden- und Aufsichtsplan auf und ordnet die notwendigen Vertretungen an.

Drucksache 14/130 (14/71) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - 5 Eine Rückmeldung an die Schulaufsichtsbehörde erfolgt in diesen Fällen grundsätzlich nicht.

Anders verhält sich dies bei längerfristigen Erkrankungen oder aufgrund von Ausfällen von Lehrkräften in Folge von Mutterschutz und Elternzeit. Diese werden in der Regel durch befristete Vertretungsverträge und/oder die Anordnung längerfristiger Mehrarbeit nach Meldung durch die Schulen von der Schulaufsichtsbehörde geregelt.

Unter Würdigung der dargelegten Sachverhalte werden zentral Daten nicht erhoben, die zu keiner Handlungsaktivität führen oder berechtigen können. Die Erhebungen zum strukturellen Unterrichtsausfall dagegen sind von elementarer Bedeutung für die strategische Personalplanung einschließlich der haushaltsmäßigen Planstellenvorsorge.

Aus dieser Erfassung der strukturellen Fehlstunden resultieren letztlich die Schaffung von 40 zusätzlichen Planstellen im Jahr 2009 und die Planung für die Schaffung weiterer 70 Planstellen in den Jahren 2010 bis 2012.

Wie haben sich die Schülerzahlen in den beruflichen Schulen im Saarland entwickelt? Bitte Schuljahr von 2007/2008, 2008/2009 und 2009/2010 getrennt nach beruflichen Vollzeitschulen und nach beruflichen Schulen auflisten. Bitte einzelne Schularten und Schulformen getrennt auflisten.

Zu Frage 2: Im Schuljahr 2008/2009 betrug die Schülerzahl in öffentlichen beruflichen Schulen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Bildung (ohne Schulen des Gesundheitswesens; laut Statistik des Statistischen Amtes) 37.014 Schüler und Schülerinnen. Im Schuljahr 2009/2010 sind es 36.617 Schüler und Schülerinnen. Schülerzahlen in öffentlichen beruflichen Schulen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Bildung (ohne Schulen des Gesundheitswesens), für die das Land für die Personalisierung verantwortlich ist, laut Statistik des Statistischen Amtes.