Schienenkonzept
1. integriertes Schienenkonzept im Nordosten mit Umsteigebahnhof im Karower Kreuz.
2. Verlängerung der Heidekrautbahn.
Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor:
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 28. November 1996 folgendes beschlossen:
Zu 1.: „Der Senat wird aufgefordert, das Schienenverkehrskonzept für den Nordostraum in Abhängigkeit von der Stadtentwicklung und den finanziellen Rahmenbedingungen umzusetzen bzw. sich dafür bei der Deutschen Bahn AG einzusetzen.
Mit der Verwirklichung dieses Konzeptes soll eine optimale Verknüpfung zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern des ÖPNV angestrebt werden, um eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene zu erreichen.
Hierzu gehören insbesondere:
- stufenweise Umsetzung des S-Bahnnetzschlusses von Wartenberg über Sellheimbrücke bis zur Stettiner Bahn mit der Option einer Führung bis zum Bahnhof Buch.
- Errichtung des S-Bahnhofes Buch Süd zur Anbindung der Neubaugebiete Karow Nord und Buch IV und V.
- Option für den Bau des Bahnhofes Schönerlinder Straße zur Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes auf der Grundlage einer privaten Finanzierung.
- Das Karower Kreuz wird langfristig als Turmbahnhof mit Regionalbahnhof im Zuge der Stettiner Bahn ausgebaut.
- Die Heidekrautbahn ist auf ihre alte Trasse über Rosenthal nach Wilhelmsruh zu verlegen.
Über den Stand der Umsetzung ist bis zum 30. Mai 1997 zu berichten".
Zu 2.: Ferner hat das Abgeordnetenhaus in seiner Sitzung am 10. April 1997 beschlossen: „Der Senat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg und der Deutschen Bahn AG darauf hinzuwirken, dass die bestehende Eisenbahnverbindung von Basdorf zum Bahnhof Gesundbrunnen verlängert wird."
Hierzu wird berichtet: Zwischen den vorstehend genannten Beschlüssen besteht ein unmittelbarer Zusammenhang, da sie beide das integrierte Schienenkonzept für den Nordostraum Berlins betreffen. Daher wird zu ihnen im folgenden zusammengefaßt Stellung genommen:
Im Nordosten Berlins befindet sich einer der bedeutendsten Entwicklungsräume der Stadt. Das integrierte Verkehrskonzept des Senats für den Nordosten geht auf der Grundlage einer stadtverträglichen Verkehrsplanung und unter Berücksichtigung der vorhandenen und zukünftigen Verkehrsbelastungen im Straßennetz davon aus, dass die vor allem aus den Stadtentwicklungsgebieten im Nordosten resultierenden Zuwächse im Personenverkehr im wesentlichen durch den ÖPNV abgewickelt werden sollen. Für das Entwicklungsgebiet wird daher ein hoher Personenverkehrsanteil im ÖPNV angestrebt.
Hierzu sind im ÖPNV-Netz zur Anbindung und Erschließung der zusätzlichen Wohn- und Gewerbebebauung folgende Ergänzungen notwendig:
- S-Bahnnetzschluß entlang des östlichen Berliner Außenrings von Wartenberg über das Karower Kreuz zur S-Bahnstrecke nach Birkenwerder,
- Bau von neuen S-Bahnhöfen (Buch Süd, Sellheimbrücke, Schönerlinder Straße, Karower Kreuz und Parkstadt),
- Straßenbahnneubaustrecken zwischen Niederschönhausen und Buchholz/Buchholz-Nord, Heinersdorf und der geplanten Parkstadt, Weißensee und Buchholz,
- Führung der zur Zeit in Karow endenden Regionalbahn aus Basdorf (Heidekrautbahn) nach Umsetzung des Pilzkonzeptes zum Bahnhof Gesundbrunnen.
Die Realisierung der geplanten Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen hängt entscheidend von der Umsetzung der städtebaulichen Planungsvorstellungen ab. Mit der städtebaulichen Entwicklung stellt sich erst eine Verkehrsnachfrage ein, die die Verwirklichung der einzelnen Etappen des Verkehrskonzeptes erforderlich macht.
Seitens des Senats wurde daher ein stufenweises Umsetzungskonzept erarbeitet, das die verkehrliche Erschließung der einzelnen Teilgebiete im Nordostraum sichert. Zur Straßenbahn wird im Rahmen der Weiterentwicklung der Konzeption gemäß Drs-Nr.13/131 gesondert berichtet.
Für das integrierte Schienenkonzept des SPNV sind im Zusammenwirken mit der DB AG folgende Umsetzungsetappen vorgesehen, die jedoch von den zuvor genannten Rahmenbedingungen abhängig sind. Die Etappen werden in den folgenden Abschnitten erläutert und im Anhang tabellarisch aufgelistet.
1. S-Bahnnetzschluß am Karower Kreuz
- Die Finanzierung des ersten Teilstücks von Wartenberg bis Sellheimbrücke liegt in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr und ist in seinem Auftrag von der Deutschen Bahn AG zu bauen. Damit wird der Anschluß an die Omnibuslinien an der Sellheimbrücke, die Karow und Karow Nord erschließen, erreicht und somit der Raum Karow/Karow Nord mit Hohenschönhausen/Springphuhl auf kurzem Weg verbunden. Der Bau dieser S-Bahnverlängerung ruht zur Zeit.
- Die zweite Stufe wird die Verlängerung von der Sellheimbrücke bis zum Karower Kreuz sein. Aus Kostengründen wäre zunächst ein eingleisiger Betrieb denkbar. Für den Bereich Karower Kreuz hat der Senat bereits 1995 beschlossen, mit der Planung für einen Turmbahnhof zu beginnen. Aus finanziellen Gründen (Haushaltssperre, Sparmaßnahmen) ist bis zum jetzigen Zeitpunkt jedoch kein Planungsauftrag für eine Machbarkeitsstudie an die Deutsche Bahn AG vergeben werden. Für die Verknüpfung der S-Bahn auf dem Außenring mit der S-Bahn nach Bernau und der Regionalbahn von Gesundbrunnen in Richtung Eberswalde müssen Bahnsteige im Zuge der Stettiner Bahn errichtet werden. Die Option eines unmittelbaren S-Bahnanschlusses Wartenberg Sellheimbrücke Karower Kreuz in Richtung Buch (ohne Umsteigen im Karower Kreuz) ist auf Grund des hohen Aufwandes bei einer Realisierung im Karower Kreuz nicht vertretbar.
- Erst wenn alle Wohn- und Gewerbestandorte im Nordosten vollständig realisiert sind, rechtfertigt die damit verbundene Verkehrsnachfrage den Weiterbau der S-Bahn vom Karower Kreuz bis zur Einbindung in die heute vorhandene S-Bahnstrecke nach Birkenwerder (dritte Stufe).
Nach dem Finanzierungskonzept des Bundes für die Weiterführung der Maßnahme Wartenberg Sellheimbrücke könnte mit dem stufenweisen Ausbau des Bahnhofes Karower Kreuz erst nach dem Jahre 2000 begonnen werden.
2. Die Errichtung des S-Bahnhofs Buch Süd steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verkehrserschließung der Wohngebiete Karow Nord, Buch IV und V. Der Bahnhof ist bei der Deutschen Bahn AG als Maßnahme nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz bereits im Jahre 1995 angemeldet worden. Die Deutsche Bahn AG hat daraufhin die Planung in Auftrag gegeben. Es bestehen aber noch Differenzen mit dem Vorstand der DB AG über die Finanzierung, so dass das Planfeststellungsverfahren bisher nicht eingeleitet wurde. Baubeginn könnte daher frühestens im Jahre 1998/99 sein.
3. Im Rahmen der Verkehrserschließung des Bereichs Schönerlinder Straße, ist die Errichtung eines S-Bahnhofes am Berliner Außenring geplant.
Durch die Berliner Landesentwicklungsgesellschaft gab es Vorstellungen, die Errichtung dieses S-Bahnhofes im Hinblick auf eine günstige Vermarktung des geplanten Gewerbegebietes „An den Eichen" zeitlich vorzuziehen. Der S-Bahnhof hätte somit zu einem Zeitpunkt zur Verfügung gestanden, zudem noch nicht das notwendige Verkehrsaufkommen zu erwarten gewesen wäre. In Abstimmungen mit der Berliner Landesentwicklungsgesellschaft wird seitens des Senats die private Finanzierung präferiert. Eine Machbarkeitsstudie wurde durch den Senat bei der Deutschen Bahn AG veranlaßt und der Berliner Landesentwicklungsgesellschaft als Partner für die private Finanzierung vorgestellt. Auf Grund der Entwicklung in diesem Bereich des Nordostraumes steht eine Entscheidung bei der Berliner Landesentwicklungsgesellschaft derzeitig aus, so dass ein Termin für den Bau des S-Bahnhofes Schönerlinder Straße nicht genannt werden kann.
4. Die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Heidekrautbahn von Basdorf nach Wilhelmsruh und deren Verlängerung nach Gesundbrunnnen ist Bestandteil der langfristigen Planung der Länder Berlin und Brandenburg.
Derzeit wird der bestehende Abschnitt der Heidekrautbahn zwischen den ADtrans-Werken Pankow (Wilhelmsruh) und Basdorf für den Güterverkehr genutzt. Die Niederbarnimer Eisenbahn führt als Eigentümerin zur Aufrechterhaltung des Güterverkehrs Streckensanierungen durch.
Die Aufnahme des Personenverkehrs erfordert jedoch einen höheren Ausbaugrad der vorhandenen Strecke. Dazu gehört die Wiederinstandsetzung der Bahnhöfe sowie der Wiederaufbau des durch die Mauer nicht mehr bestehenden Abschnittes zum S-Bahnhof Wilhelmsruh und der Anschluß an die Nordbahn. Diese infrastrukturellen Maßnahmen sind eine notwendige Voraussetzung, um im Sinne der Intention des Antrages Verlängerung der Heidekrautbahn zum Bahnhof Gesundbrunnen zu verfahren.
Da diese umfangreichen Vorhaben derzeit nicht im Verhältnis zum Verkehrsaufkommen stehen und über Berlin-Karow eine vergleichbare gute Verkehrsanbindung besteht, ist wie eingangs erwähnt, diese Maßnahme von beiden Ländern als nicht vordringlicher Bedarf eingeordnet und eine verkehrsplanerische Option vorgenommen worden.
Wir bitten, die Beschlüsse damit als erledigt anzusehen.