Jugendkulturszene Hip Hop

Gibt es schon aktuelle Zahlen von 1996, die zu dieser Aussage berechtigen würden?

2. Wird Graffiti immer in den Zusammenhang von Gewalt gebracht, damit der Senat das zunehmend restriktive Vorgehen in der Öffentlichkeit besser begründen kann?

3. Gibt es in der Jugendkulturszene Hip Hop signifikante Verschiebungen von der Sachbeschädigung zur Gewalt?

4. Welche Jugendgruppen, -crews, -szenen werden noch mit einem so großen polizeilichen Aufwand verfolgt?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.: Das Besprühen von fremdem Eigentum mit Graffiti gilt strafrechtlich als Sachbeschädigung.

Die Erkenntnis, dass Graffiti mit Gewalttaten in Zusammenhang steht, beruht auf der intensiven Aufklärungsarbeit der Zentralen Ermittlungsgruppe „Graffiti in Berlin", die im Dezember 1994 unter Beteiligung des Bundesgrenzschutzes zur „Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Graffiti in Berlin (GiB)" erweitert wurde. Die Arbeit der GE GiB führte zu einer verstärkten Aufhellung des Dunkelfeldes und der damit einhergehenden Begleitkriminalität.

Nach einer Stichprobenuntersuchung der GE GiB Anfang 1994 waren 40 % von 2 000 Sprayern auch bereits mit Gruppengewalttaten gegen Personen in Erscheinung getreten. Diese Erkenntnis weist auf ein bedeutsames Gewaltpotential in Teilen der GraffitiSzene hin, das sich auch schon in Gewalttaten gegen Personen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Sprühen von Graffiti manifestiert hat. Nach polizeilichen Einschätzungen erfolgen zudem viele „Lösungen" innerhalb der Szene unter Gewaltanwendung, ohne dass dies offiziell bekannt wird. Im Bereich der Festnahmen auf frischer Tat auf Bahngeländen (BGS-Zuständigkeit) ist eine vermehrte Gewaltbereitschaft gegenüber den Einsatzkräften zu verzeichnen; ca. jede dritte Festnahme erfolgt mit Gegenwehr des Tatverdächtigen.

1995 bearbeitete die GE GiB 60 Roheitsdelikte (Raub, Körperverletzung und Bedrohung) im unmittelbaren Zusammenhang mit Sprayeraktivitäten. Bei insgesamt 1 112 Festnahmen auf frischer Tat führten die Täter in 48 Fällen (4,3 %) Schreckschuß-, Stich- oder Hiebwaffen mit. Gegen einen Täter erging Haftbefehl bzw. Unterbringungsbeschluß.

Im ersten Halbjahr 1996 ergingen bislang gegen zwei Tatverdächtige Haftbefehl bzw. Unterbringungsbeschluß. 26 der durch die GE GiB bearbeiteten Vorgänge hatten Gewalttaten gegen Personen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Sprühen von Graffiti zum Inhalt. Bei insgesamt 455 Festnahmen auf frischer Tat waren die Täter in 21 Fällen (4,6 %) bewaffnet.

Zu 3.: Zwischen der „Graffitiszene", „Hip-Hop" und „Rapkultur" bestehen bekanntermaßen enge Verflechtungen. Spezifische polizeiliche Erkenntnisse zur „Hip-Hop-Szene" liegen nicht vor.

Zu 4.: Bei der Kriminalitätsbekämpfung orientiert die Berliner Polizei ihre Tätigkeit und Strukturen nicht an „Szenen", sondern an bestimmten deliktischen Erscheinungsformen. Eine Häufung gewisser Straftaten ­ hier Sachbeschädigungen durch Graffiti und ihre Begleitkriminalität ­ erfordert die Bildung von zeitweiligen Ermittlungsgruppen, um die polizeiliche Sachbearbeitung durch Zentralisierung und Zusammenführung von Spezialkenntnissen rationeller und effektiver zu gestalten, als es bei dezentraler Bearbeitung durch wechselnde, nicht spezialisierte Dienstkräfte möglich wäre. Neben der GE GiB bestehen bei der Berliner Polizei derzeit keine weiteren gesonderten Ermittlungsgruppen zur Bekämpfung einzelner jugendspezifischer Kriminalitätsphänomene.