Welche Ideen wurden in der Senatsverwaltung für Schule Jugend und Sport entwickelt im eigenen Verwaltungsbereich Einsparungen

2. Welche Funktionen haben die Sachbearbeiter/-innen bei der Erstellung des Landesjugendhilfeplans?

3. Welche Ideen wurden in der Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport entwickelt, im eigenen Verwaltungsbereich Einsparungen vorzunehmen?

4. Dabei werden grundsätzlich auch Erkenntnisse aus den Sachberichten einzelner Projekte berücksichtigt.

Zu 2.: Auf Grund von § 48 AG KJHG soll der jährlich zu erstellende Landesjugendplan neben einem allgemeinen Teil zur Bestimmung jugendpolitischer Schwerpunkte und Absichten einen Zahlenteil enthalten, in dem die für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellten Mittel über den Haushaltsplan des Landes Berlin hinaus erläutert und der Zusammenhang zur Jugendhilfeplanung dargestellt werden.

In diesem inhaltlichen Kontext ist es Aufgabe der zuständigen Sachgebiete/Fachbereiche der Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport und der bezirklichen Jugendämter ­ und damit letztlich der dort zuständigen Sachbearbeiter/-innen ­, für den Landesjugendplan fachspezifische Beiträge zu leisten.

Zu 3.: Wie alle anderen Senatsverwaltungen, so ist auch die Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport zur Aufgabenkritik mit dem Ziel von Einsparungen verpflichtet. Neben den bereits mit dem Nachtragshaushalt 1996 vollzogenen Einsparungen werden künftig zunächst vorrangig Hilfeangebote und Projekte gefördert, die der Erfüllung gesetzlicher Ansprüche dienen, die vom Berechtigten gegenüber dem Land geltend gemacht werden können. Als Beispiel hierfür seien die Eltern-Initiativ-Kindertagesstätten genannt, die dem Land Berlin dabei helfen, den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu erfüllen. Demgegenüber sind andere Maßnahmen und Projekte nachrangig. Die Förderung neuer Hilfeangebote und Projekte ist nur noch möglich, wenn gleichzeitig entsprechende Einsparungen bei anderen Vorhaben gesichert werden können.

Zu 4.: Auf Grund der angespannten Haushaltslage des Landes Berlin wird derzeit grundsätzlich ein eventuell auftretender Mehrbedarf im Rahmen der Haushaltswirtschaft, das heißt aus solchen Mitteln, die für einen anderen Zweck geplant waren, dort aber nicht verbraucht wurden, gedeckt.

Berlin, den 15. Juli 1996

In Vertretung Klaus L ö h e Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport Eingegangen am 18.