BVG-Wohnanlage Am Omnibushof in Spandau

Ich frage den Senat:

1. Treffen Gerüchte zu, wonach die BVG bzw. die Gemeinnützige Heimstättenbaugesellschaft der BVG die Absicht haben soll, ihre Wohnanlage im Dreieck Gatower Straße/Wilhelmstraße/Am Omnibushof in Spandau zu veräußern?

2. Wenn ja,

a) Wann, warum und in welchem Umfang will sich die BVG von der Wohnanlage trennen, vor allem: zu welchen Konditionen,

b) wie bewertet der Senat das Vorhaben in verkehrs- und wohnungspolitischer Hinsicht, hat er bereits sein Einverständnis erklärt oder in Aussicht gestellt, welche Stelle ist federführend damit befaßt oder deswegen eingeschaltet worden,

c) bezüglich der Konditionen: ist beabsichtigt, die Wohnungen den derzeitigen Mietern ­ m. W. alles Beschäftigte der BVG mit ihren Familienangehörigen ­ zum Kauf anzubieten; gegebenenfalls zu welchen Bedingungen,

d) wann werden die Wohnungsinhaber endlich über das Vorhaben informiert?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Die Fragen beziehen sich ausschließlich auf betriebliche Angelegenheiten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ­ Anstalt des öffentlichen Rechts.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben zu den Fragen folgendes mitgeteilt:

Zu 1.: Diese Gerüchte treffen nicht zu.

Zu 2.: Entfällt.