Personelle Ausstattung der Schulen für geistig Behinderte

Ich frage den Senat:

1. Welche personelle Ausstattung der Klassen für Schwermehrfachbehinderte an Schulen für geistig Behinderte ist festgelegt?

2. Sind entsprechend dieses Personalschlüssels ausreichend Stellen an den Schulen für geistig Behinderte zum Schuljahresbeginn 1996/97 bereitgestellt?

3. Entspricht dieser Personalschlüssel einer vergleichbaren Ausstattung mit Personal in den Integrationsklassen an den Regelschulen?

4. Wenn nein, wie gedenkt der Senat dies zu ändern?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.: Durch die Mitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­ über Beschulung von schwerstmehrfachbehinderten Kindern und Jugendlichen ­ Drsn Nr. 11/334 und Nr. 11/400 ­ wurde der folgende Ausstattungsrahmen für die Förderung dieser Kinder und Jugendlichen vorgesehen: Förderstufe I für mehrfachbehinderte Schülerinnen und Schüler (Kinder und Jugendliche mit geistiger Behinderung und zusätzlicher weiterer Sinnes- und Körperbehinderung).

Diese Ausstattungsvorgaben wurden zunächst nur für die Überleitung von Schülerinnen und Schülern aus den Einrichtungen der Spastikerhilfe e.V. in die Schule für Geistigbehinderte vorgesehen und bisher ­ entsprechend der Haushaltslage ­ schrittweise realisiert.

Zu 2.: Dieser unter 1 beschriebene Ausstattungsrahmen ist bisher noch nicht in allen entsprechenden Sonderschulen realisiert worden. Der erforderliche Mehrbedarf wird im Rahmen der stellenplanmäßigen Möglichkeiten weiterhin schrittweise eingelöst.

Zu 3. und 4.: Der Strukturwandel der Schülerschaft an den Schulen für Geistigbehinderte macht neue Überlegungen zur personellen Grundausstattung erforderlich. Die Einzelförderung von Kindern und Jugendlichen mit dem Förderschwerpunkt der geistigen Behinderung in Formen des gemeinsamen Unterrichts ist jedoch generell stets aufwendiger als die Förderung in der Gruppe. Eine vergleichbare Ausstattung zu den Organisationsformen des gemeinsamen Unterrichts ist für Sonderschulen daher nicht möglich. Der Senat wird die erforderliche Ausstattung gemäß der unter 1. genannten Mitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­ im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Möglichkeiten zu realisieren versuchen.