Schuljahresbeginn

Ich frage den Senat:

1. Ist zum ersten Schultag des Schuljahres 1996/97 gewährleistet, dass alle Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher wissen, an welcher Schule sie arbeiten müssen?

2. Sind an allen Schulen am 5. August ausreichend Lehrerinnen und Lehrer vorhanden, um einen planmäßigen Unterricht zu ermöglichen?

3. Wie wird der Unterricht für die Kolleginnen und Kollegen abgesichert, deren befristete Arbeitsverträge ausgelaufen sind?

4. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer müssen durch die neue Personalverteilung an mehreren Schulen arbeiten (an wie vielen, für wieviel Unterrichtsstunden, an wieviel Tagen)?

5. Wie groß sind die Entfernungen zwischen den Schulen, zwischen denen die unter 4. genannten Lehrerinnen und Lehrer „pendeln" müssen, sind diese Entfernungen in der erforderlichen Zeit der vorgesehen Freistunden zum Wechseln der Schule und einer notwendigen Pause mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewältigen?

6. Werden den Kolleginnen und Kollegen, die unter 4. benannt sind, die Fahrtkosten zurückerstattet?

7. Wie gedenkt der Senat mit der Tatsache umzugehen, daß durch den ständigen Wechsel der Lehrerinnen und Lehrer von einer Schule zur anderen diese nicht als Ansprechpartner/innen auch außerhalb des Unterrichts für Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen und damit einer ihrer wichtigsten pädagogischen Aufgaben nicht gerecht werden können?

8. Sieht der Senat einen Widerspruch zwischen dem „Pendeln" von Lehrerinnen und Lehrern und der Ausgestaltung des Lebensortes Schule durch Integration und Schaffung von corporated identity aller Beteiligten der Einzelschule?

9. Wenn ja, wie gedenkt er dies zu ändern?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.: In intensiven Vorarbeiten ist versucht worden, durch freiwillige, aber auch bedarfsbezogene Umsetzungen von Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern die Grundversorgung der Schulen zu sichern und den Fachbedarf weitestgehend abzudecken. Dazu standen Mittel im Gegenwert von 400

Stellen zur Verfügung, durch die es ermöglicht werden konnte, rund 600 bisher befristet Beschäftigten Teilzeitanschlußverträge entsprechend dem Haushaltsstrukturgesetz anbieten zu können.

Zusätzlich wurden durch rund 280 Teilzeit-Stellen aus dem Pool der Teilzeitinitiative der Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport und der Gewerkschaft noch bestehende Lücken weitgehend geschlossen, Kontinuitäten im Unterricht hergestellt und auch nach Möglichkeit spezieller Fachbedarf ergänzend abgedeckt ­ trotz der einschneidenden Sparvorgaben.

Ein noch bestehender Bedarf vor allem an den Hauptschulen wird durch weitere Umsetzungen aus den Bereichen Grundschule und Gymnasium gedeckt.

An den berufsbildenden Schulen ist mit einem derzeit noch nicht abgedeckten Bedarf im fachtheoretischen und fachpraktischen Unterricht im Umfang von insgesamt ca. 60 Lehrerstellen zu rechnen. Der endgültige fachspezifische Bedarf steht erfahrungsgemäß erst im Verlaufe des beginnenden Schuljahres unter Berücksichtigung der noch andauernden Vermittlung in Ausbildungsverhältnisse bzw. Maßnahmen der Berufsvorbereitung fest.

Gegebenenfalls notwendige Maßnahmen zur Bedarfsdeckung werden vorbereitet.

Die Auswahl der Vergabe von Anschlußverträgen erfolgte nach gewissenhafter Prüfung des Einzelfalles durch eine Kommission, an der Vertreter des Gesamtpersonalrates, des Personalrates für berufsbildende Schulen der Gesamtfrauenvertretung und des Landesschulamtes beteiligt waren.

Da die Schulaufsicht in den Außenstellen die entsprechenden Informationen 14 Tage vor Schuljahresbeginn erhalten hat, die Verfahrenswege abgesprochen und die Beteiligungsrechte gewahrt sind, ist vom geordneten Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer auszugehen.

Engpässe, die z. B. durch Krankheit entstehen oder durch kurzfristig veränderte Dispositionen der Lehrerinnen und Lehrer, sind nicht vorhersehbar und können die Einzelschule zu Beginn des Schuljahres belasten. Von der Planung her ist die Unterrichtsversorgung damit grundsätzlich gewährleistet.

Zu 3.: Wie ausgeführt, sind durch Umsetzungen und durch Umverteilung des Unterrichts, zum Teil auch durch Kurszusammenlegungen die Fachangebote grundsätzlich gewährleistet. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beteiligungsverfahren unter anderem wegen der Beachtung der Fristen noch nicht abgeschlossen sind.

Zu 4.: Unterricht an mehreren Schulen war in bestimmten benachbarten Schulen in Mangelfächern wie Spanisch, Musik, Sport (weiblich) auch bisher schon nötig, zum Teil auch bei der Kooperation mehrerer Schulen langfristig vereinbart worden. Im Bereich der Integration ist organisationsbedingt ein größerer Teil der Lehrkräfte an mehr als einer Schule eingesetzt. Mit einer außerordentlichen Zunahme ist nicht zu rechnen, allerdings liegen konkrete Zahlen nicht vor. Bei mehr als 33 000 aktiven Lehrkräften in Berlin wird die Zahl der Fälle im Promillebereich liegen.

Zu 5.: Wie aus der Antwort zu 4. hervorgeht, können konkrete Angaben nicht gemacht werden. Beim Lehrereinsatz sprechen die betreffenden Schulen die Stundenpläne ab (z. B. tageweiser Einsatz) und gewährleisten zumutbare Arbeitsbedingungen ­ gegebenenfalls durch die Einrichtung von Wegezeitenermäßigung.

Zu 6.: Wie auch bei anderen Beschäftigten im öffentlichen Dienst können die Fahrtkosten in der Regel nicht erstattet werden.

Zu 7. und 8.: Die Frage unterstellt unzutreffenderweise, dass der Einsatz an mehreren Schulen regelhaft und quantitativ erheblich sei. Dies ist nicht der Fall. Selbstverständlich stehen Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen, in denen sie tätig sind, ihren Schülerinnen und Schülern und Kollegen zur Ansprache zur Verfügung. Dies ist üblicherweise nicht einer generellen Regelung unterworfen, das pädagogische Gespräch gehört zum professionellen Handeln, wodurch auch die Ausgestaltung des Lebensortes Schule gesichert wird.

Zu 9.: Entfällt.