Fortsetzung der Rekonstruktion des Boxhagener Platzes

Ich frage den Senat:

1. Trifft es zu, dass mit investiven Mitteln die Fortsetzung der Rekonstruktion des denkmalgeschützten Boxhagener Platzes in Friedrichshain betrieben wird?

Wenn ja, liegen dem Senat Erkenntnisse vor, in welchem Zeitraum die Maßnahmen zur Ausführung kommen, wenn nein, wie garantiert die öffentliche Hand die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht sowie den langfristigen Verbleib des dort befindlichen Marktes?

2. Wie kommt der Senat seiner Fachaufsichtspflicht in diesem konkreten Fall nach?

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.: Die bereits abgeschlossenen Maßnahmen zur Instandsetzung des Boxhagener Platzes wurden aus konsumtiven Mitteln finanziert. Eine Fortsetzung der Maßnahme als Rekonstruktion mit investiven Mitteln ist nicht erforderlich und darum auch nicht geplant. Die Wiederherstellung der Toilettenanlage sowie eines Kioskes kann aus öffentlichen Mitteln auf absehbare Zeit nicht erfolgen, weshalb sich das Bezirksamt Friedrichshain um Sponsoring der beiden baulichen Anlagen bemüht. Für den nie in Frage gestellten Marktbetrieb ist deshalb gegenwärtig die Benutzung einer Miettoilette erforderlich. Die Verkehrssicherung im Hinblick auf das Lebensalter der Bäume ist wegen der jährlich stattfindenden Inspektionen gesichert, an der langfristigen Lebenserwartung der Bäume wird nicht gezweifelt. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, wurde einer Niveauveränderung in den Pflasterflächen in ausgewiesenen Bereichen auf Grund eines dendrologischen Gutachtens durch die Gartendenkmalpflege zugestimmt.

Zu 2.: Entfällt.