Mehr Möglichkeiten für Trendsportarten

„Der Senat wird aufgefordert, über das bestehende Angebot hinaus in Zusammenarbeit mit den Bezirken weitere Vorschläge zur Unterstützung von Trendsportarten wie Skate-, Rollsport und Streetball zu unterbreiten, soweit dadurch das Wohnumfeld und der Fußgänger- und Straßenverkehr nicht unangemessen behindert werden.

Es ist zu prüfen, inwieweit am Wochenende nicht benutzte Großparkplätze zur Verfügung gestellt werden können.

Bis zum 30. Juni 1999 ist dem Abgeordnetenhaus dazu ein Bericht vorzulegen."

Hierzu wird berichtet:

1. Trendsportarten in Berlin

­ Möglichkeiten der Inanspruchnahme öffentlicher Sportanlagen und Ansprüche an den öffentlichen Stadtraum

Die Ausübung von Sport gehört zu den sinnvollen und förderungswürdigen Freizeitbeschäftigungen vor allem für Kinder und Jugendliche. Vor allem in dieser Altersgruppe gibt es eine Präferenz für die so genannten Trendsportarten.

Von den für Kinder und Jugendliche besonders attraktiven Trendsportarten ist das Inline-Skating, das innerhalb kurzer Zeit mit beeindruckenden und anhaltenden Zuwachszahlen zu einem Element der Bewegungskultur geworden ist, hervorzuheben.

Darüber hinaus können in Berlin der BMX-Sport, Skateboard, Streetball und zunehmend auch Beachvolleyball als etablierte Trends gelten ­ ebenso wie die vorrangig von kommerziellen Sportstudios angebotenen Fitnessprogramme und Kampfsportarten.

Einhergehend mit der Zuwendung zu modernen Sporttrends lässt sich eine zunehmende Hinwendung zum nicht organisierten und/oder nicht regelmäßig ausgeübten Sporttreiben beobachten.

Gerade in den Trendsportarten wird seitens der Sportler eine Vereinsbindung deutlich weniger angestrebt, als in den klassischen Sportbereichen. Stattdessen dominiert die individuelle und ungebundene Sportausübung (gegebenenfalls in informellen Gruppen) oder die entsprechend dem eigenen Zeitbudget und Geldbeutel nachgefragte Einzelstunde bei einem gewerblichen Sportcenter. Anstelle des Wettkampfkalenders der klassischen Sportarten treten zunehmend „Events", die mit einer Mixtur aus Show und Sport schnell zu Massenveranstaltungen werden.

Korrespondierend dazu gibt es eine erkennbare Distanz zur Sportausübung in öffentlichen Sportanlagen, sofern diese überhaupt für Trendsportarten geeignet sind. Das vorrangig am Bedarf der Vereine ausgerichtete Nutzungsprofil und das Reglement in den öffentlichen Sportanlagen (Vergabe fester Nutzungszeiten u. ä.) begründet aber nicht allein die Abkehr von der öffentlichen Infrastruktur. Es geht eher auch darum, eigene Freiräume zu erhalten, die nicht mit anderen geteilt werden müssen und insbesondere bei den Rollsportarten um die Eroberung von ganz alltäglichen, nicht speziell hergerichteten Stadträumen (Straßen, Wegen, Plätzen...). Dennoch darf die Bereitstellung von Angeboten für den Trendsport auf öffentlichen Sportanlagen nicht grundsätzlich vernachlässigt werden. Im Einzelfall kann es sinnvoll sein, entsprechend ausgerüstete Kleinspielfelder und sonstige Flächen mit speziellem Equipement (Half-Pipe u. ä.) auf Sportplätzen im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen zu integrieren. Diese Entscheidung ist allerdings den örtlichen Trägern der Anlagen vorbehalten und sollte immer auf einer sorgfältigen Bedarfsanalyse basieren, um Planungsfehler zu vermeiden.

Der Senat hält es mit Blick auf die Verbesserung der Sportmöglichkeiten im Allgemeinen und der Trendsportmöglichkeiten im Besonderen für erforderlich, unabhängig von den öffentlichen Sportanlagen mehr Bewegungsmöglichkeiten im städtischen Raum zu schaffen. Im Einklang mit den Zielen einer nachhaltigen Stadtentwicklung gilt es, öffentliche Räume so zu gestalten, dass sie vielfältige Nutzungsmöglichkeiten zulassen und den Stadtbewohnern genügend Spielräume zur Entfaltung einer möglichst umfassenden Bewegungskultur ermöglichen. Erreicht werden kann dies nur langfristig durch eine dauerhafte Berücksichtigung der vielfältigen Bewegungsbedarfe auf allen Ebenen der städtischen Planung.

Bei der Integration von geeigneten Angeboten in geplante und vorhandene Grünflächen, Kinderspielplätze und Stadtplätze sowie in die Außenräume öffentlicher Einrichtungen sind weitaus weniger Konflikte mit anderen Nutzungsansprüchen zu erwarten, als bei dem ebenso notwendigen Finden eines geregelten Miteinanders im öffentlichen Straßenraum.

Allerdings sind es gerade die besonders populären und massenwirksamen Rollsporttrends (zuallererst Inline-Skating, aber auch Skateboard, BMX), die in den öffentlichen Straßenraum drängen.

In Erfüllung des Antrages ist der Senat in Zusammenarbeit mit den Bezirken deshalb vorrangig der Frage nachgegangen, inwieweit und konkret wo Straßen, Straßenabschnitte und Großparkplätze für die Ausübung von Trendsportarten, speziell für Rollsport/Inline-Skaten, geeignet sind.

2. Rechtliche Rahmenbedingungen für die Sportausübung auf öffentlichem Straßenland

Die dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen sind zunächst grundsätzlich nicht dazu bestimmt, der Sportausübung zu dienen.

Inline-Skates, Skateboards und ähnliche Geräte sind keine Fahrzeuge, sondern Sport- und Spielgeräte im Sinne des § 31 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Mit ihnen dürfen nach geltendem Recht weder die Fahrbahn noch Radwege benutzt werden.

Lediglich die Benutzung des Gehwegs ist zulässig, allerdings mit der notwendigen Rücksichtnahme auf die Fußgänger.

Eine Ausnahme stellt die Einrichtung der „Spielstraße" gemäß § 31 StVO in Verbindung mit Zeichen 250 StVO (Verbot für Fahrzeuge aller Art) dar. Diese kann vorrangig für das Spielen und die Sportausübung von Kindern, d. h. von Personen bis zum 14. Lebensjahr eingerichtet werden. Da aus Gründen der Verkehrssicherheit der gesamte Fahrzeugverkehr ausgeschlossen werden müsste und deshalb Anliegerstraßen und Straßen mit nicht nur geringem Fahrzeugverkehr nicht in Betracht kommen, hat das verkehrsrechtliche Institut der „Spielstraße" in Deutschland faktisch keine Bedeutung. Mit ihm kann der Zielsetzung des Antrages jedenfalls nicht entsprochen werden.

Auch die verkehrsberuhigten Bereiche nach Zeichen 325 StVO, in denen Inline-Skater den Fußgängern gleichgestellt die Straße in der ganzen Breite nutzen dürfen, kann nur bedingt als Angebot für die Trendsportarten bezeichnet werden. Auf Grund der geforderten gegenseitigen Rücksichtnahme und der auch bei Schrittgeschwindigkeit gegebenen Kollisionsgefahr mit den dort zulässigen Kraftfahrzeugen bestehen seitens des Senats erhebliche Bedenken, derartige Bereiche mit dem Ziel der Unterstützung von Trendsportarten auszuweisen.

Am ehesten sieht der Senat eine Chance darin, im Stadtrandbereich kombinierte Fahrrad- und Fußwegrouten nach dem Vorbild des Kronprinzessinnenweges entlang der Avus zu schaffen.

Der Senat ist der Auffassung, dass aus den genannten Gründen innerhalb des dicht bebauten Stadtgebietes die Ausübung von Trendsportarten auf öffentlichen Verkehrsflächen auf besondere Veranstaltungen beschränkt bleiben muss. Nach § 29 Abs. 2 StVO kann u. a. für einzelne Sportveranstaltungen, die wegen ihrer Eigenart auf die Benutzung von Straßen zwingend angewiesen sind, die mehr als verkehrsübliche Benutzung öffentlicher Verkehrsflächen erlaubt werden.

Bei der Entscheidung über derartige Erlaubnisse sind das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung für den allgemeinen Fahrzeugverkehr und Anliegerbelange mit dem Interesse an der Durchführung der Veranstaltung an diesem Ort abzuwägen.

Derartige Veranstaltungen haben bereits mehrfach an verschiedenen Orten stattgefunden. Besonders bewährt hat sich in der Vergangenheit die Bereitstellung eines Teils der John-Foster-DullesAllee im Bezirk Tiergarten an einzelnen Wochenenden.

Für Parkplätze, die zu den öffentlichen Verkehrsflächen zählen, wie z. B. der Olympische Platz im Bezirk Charlottenburg, gilt das gleiche Verfahren.

3. Nennungen von geeigneten Straßen und Parkplätzen durch die Bezirke Potentielle Veranstalter eines Trendsport-Events müssen im Falle der Beantragung einer Veranstaltung ein aufwendiges Verfahren bestreiten, das außer der Auswahl eines geeigneten Ortes und Zeitpunktes die Beantragung einer straßenrechtlichen Genehmigung der Sondernutzung beim zuständigen Tiefbauamt und darüber hinaus einer straßenverkehrsrechtlichen Erlaubnis der Straßenverkehrsbehörde beim Polizeipräsidenten in Berlin beinhaltet.

Ziel des Senats war es deshalb, unter Einbeziehung der Bezirke eine Liste von geeigneten und bereits vorgeprüften Verkehrsflächen zu erstellen, die grundsätzlich für derartige Veranstaltungen in Frage kommen. Mit Schreiben vom 15. April 1999 hat die Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport alle Bezirke gebeten, geeignete Großparkplätze sowie ­ in Anlehnung an das erfolgreiche Modell der Freigabe der John-Foster-Dulles-Allee ­ geeignete Straßen zu benennen. Die Vorschläge der Bezirke sind bereits im Zwischenbericht vom 18. Juni 1999 detailliert benannt worden. Von den Bezirken, deren Stellungnahmen zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlagen, sind im Nachgang Fehlmeldungen eingegangen. Der Bezirk Friedrichshain hat sich nicht geäußert.

4. Bewertung der Vorschläge / Fazit

Nach Rücksprache mit den Bezirken, in der mehrheitlich eine skeptische Haltung zu den Möglichkeiten der Ausweitung von Trendsportangeboten auf öffentlichem Straßenland vorgetragen wurde, hat der Senat unter Einbeziehung von Experten der Sportjugend Berlin e. V. aus Sicht des Sports geprüft, inwieweit die Vorschläge der Bezirke geeignet sind, die Angebotsdefizite abzubauen.

Ergebnis der Prüfung, die die straßenverkehrsrechtlichen Belange zunächst noch nicht berücksichtigte, war, dass lediglich drei Vorschläge im Sinne der Zielsetzung geeignet sind, von denen einer sich entgegen der Fragestellung auf eine öffentliche Sportanlage bezieht:

- Bezirk Hohenschönhausen / Hohenschönhauser Straße

­ Teilabschnitt ­

- Bezirk Köpenick / Sportpromenade zwischen Strandbad Grünau und Karolinenhof

- Bezirk Weißensee / Sportanlage Rennbahnstraße

Alle weiteren genannten Straßen, Straßenabschnitte und insbesondere die untersuchten Parkplätze sind nach Expertenmeinung entweder zu klein, weisen ungeeignete Beläge auf oder sind vom Ambiente her nicht ansprechend genug, um tatsächlich von den Nutzern auch angenommen zu werden.

Abweichend von der Bezirksmeinung ist nach Auffassung des Senats der Olympische Platz in Charlottenburg für große Trendsportveranstaltungen in besonderen Einzelfällen hervorragend geeignet. Gegen eine allzu häufige oder gar regelmäßige Inanspruchnahme sprechen allerdings hier der Bedarf des ruhenden Verkehrs im Rahmen von Veranstaltungen und die Anliegerinteressen u. a. des Olympiabades. Besonders kritisch zu prüfen sind hier deshalb auch Skaterveranstaltungen, die auf die Fahrbahnen am Olympischen Platz angewiesen sind.

Abschließend bleibt festzustellen, dass das Ziel der Erstellung einer umfassenden Liste potentieller Trendsport-Veranstaltungsorte auf Straßen und Parkplätzen mangels ausreichender und geeigneter Flächen nicht erreicht werden konnte.

In der weiteren Verfolgung des Ziels der Unterstützung von Trendsportarten ist nach Auffassung des Senats die Aufmerksamkeit vorrangig dem öffentlichen Stadtraum außerhalb öffentlicher Straßenverkehrsflächen zu widmen.

Der Vorschlag des Bezirks Köpenick für eine auch InlineSkatern gewidmete Ausflugsstrecke zwischen Grünau und Karolinenhof wäre nach Meinung des Senats ein zusätzliches attraktives Angebot für die Skater, insbesondere dann, wenn es gelänge, eine Rundstrecke daraus zu entwickeln.

Im Bereich öffentlicher Einrichtungen sind es vor allem die Schulhöfe, deren Potentiale für außerschulische Freizeitbetätigungen noch nicht ausgeschöpft sind.

Darüber hinaus wird der Senat im Rahmen der Neuaufstellung der Berliner Sportanlagenentwicklungsplanung auch die Trendsportarten angemessen bewerten und gegebenenfalls den Trägern der Einrichtungen Empfehlungen zur Berücksichtigung des Bedarfes geben. Momentan wird der Vorschlag des Bezirks Weißensee zur weiteren Qualifizierung der Sportanlage Rennbahnstraße und die verstärkte Nutzung der Eisstadien für sommerliche Trendsportangebote als geeignet angesehen, den Trendsportarten zusätzliche Unterstützung zu geben.

Perspektivisch sieht der Senat zudem das Olympiagelände (ehemaliges Reichssportfeld) als hervorragendes Potential für die Entwicklung eines Trendsportzentrums an. Wegen des derzeit laufenden Investoren- und Betreiberauswahlverfahrens können allerdings noch keine näheren Aussagen gemacht werden.