Überführung aller städtischen Krankenhäuser sowie des Krankenhauses Moabit und des Max-Bürger-Zentrums in ein Einheitsunternehmen

Der Senat wird aufgefordert, alle Voraussetzungen für die Überführung aller städtischen Krankenhäuser sowie des Krankenhauses Moabit und des Max-Bürger-Zentrums in ein Einheitsunternehmen zu schaffen.

Begründung: Wesentliches Ziel der Zusammenführung der städtischen Kliniken in ein Einheitsunternehmen ist, die in den einzelnen Häusern vorhandenen Kapazitäten, Erfahrungen und Modernisierungspotentiale zusammenzufassen und auszubauen. Damit sollen günstige Ausgangs- und Rahmenbedingungen für ein starkes Unternehmen geschaffen werden, das die ihm vom Senat zugedachte Rolle als Rückgrat der bezirklichen und regionalen gesundheitlichen Versorgung optimal erfüllt.

Wir halten es gerade aus diesem Grunde für notwendig, neben den bisher vom Senat vorgesehenen neun städtischen Kliniken das Städtische Klinikum Buch und das Krankenhaus Zehlendorf in das Einheitsunternehmen aufzunehmen. Beide Häuser erfüllen nicht nur einen allgemeinen Versorgungsauftrag in ihrer Region, sondern verfügen darüber hinaus zum Teil über einmalige Versorgungsangebote, die dem zu schaffenden Einheitsunternehmen ein zusätzliches und einmaliges Profil geben können.

Gleiches gilt für das Krankenhaus Moabit und das Max-BürgerZentrum. Beide Einrichtungen können jeweils auf einen spezifischen Erfahrungshintergrund beim Aufbau vernetzender kooperierender Versorgungsstrukturen verweisen. Diese Erfahrungen sind für den angestrebten Ausbau des Einheitsunternehmens zu einem „Netzwerk Gesundheit Berlin" unverzichtbar.