Umweltschutz

Abgang die entsprechende Nachpflanzungen vorzuschreiben.

Diese Festsetzung schränke die Bebaubarkeit nicht oder nur geringfügig ein.

Dem Hinweis wurde nicht gefolgt. Um eine angemessene Flexibilität für eine künftige Bebauung zu gewährleisten, wird auf eine verbindliche Sicherung von Bäumen verzichtet. Auf Grund konkreter Vorhabenplanungen für BESSY II, dem Standort einzelner Bäume in der Vorgartenzone außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche sowie den Ausführungsplanungen der Magnusstraße bzw. der Albert-Einstein-Straße ist aber von dem überwiegenden Erhalt des Baumbestandes auszugehen.

Weiter wies der Bürger darauf hin, dass die textliche Festsetzung Nr. 19 zwar eine extensive Dachbegrünung vorschreibe, aber gleichzeitig die Flächen ausklammere, die für technische Einrichtungen und Beleuchtungsflächen benötigt werden. Über eine textliche Festsetzung sei die Fläche für technische Einrichtungen und Beleuchtungsflächen entsprechend der ökologischen Eingriffs-/Ausgleichsbewertung auf 70 % der Dachflächen zu begrenzen. Sollte dies nicht geschehen, sei der Ausgleich des Eingriffes in Natur und Landschaft nicht gegeben.

Dem Hinweis wurde nicht gefolgt. Die getroffene Festsetzung schließt Bestimmungen zu Flächenanteilen für Dachbegrünungen bewusst aus. Ansonsten würde die Festsetzung auch den maximalen Anteil der Dachfläche regeln, die durch technische Einrichtungen und Beleuchtungsflächen belegt werden könnten.

Hierzu bedürfte es einer eigenständigen Regelung, die aber wegen fehlender städtebaulicher oder stadtgestalterischer (gemäß § 7 AGBauGB) Gründe nicht gegeben ist. Im Bebauungsplan wird deshalb der Eingriffs-/Ausgleichsbewertung ein angenommener Durchschnittswert von 30 % Dachbegrünung zugrunde gelegt.

Der Wert beruht auf Erfahrungen von bereits erstellten Gebäuden im WISTA-Bereich.

Ferner führte der Bürger aus, dass eine kontrollierbare Regelung zur Kompensation des Eingriffs in die Flächen der künftigen Straßen gefunden werden sollte.

Dem Hinweis wurde gefolgt. Die Aufteilung der Straßen ist zwar nicht Bestandteil der Festsetzungen des Bebauungsplanes und damit auch nicht Gegenstand der Eingriffs-/ Ausgleichsbewertung. Gleichwohl sind gemäß dem städtebaulichen Konzept in einem großen Umfang Grünflächen, Baumpflanzungen und Versickerungsflächen innerhalb des Straßenraumes geplant.

Rechtlich findet also auf der Ebene der Bebauungsplanung ein Eingriff statt, obwohl tatsächlich Ausgleichsmaßnahmen in einem großen Umfang durchgeführt werden. Dabei handelt es sich um den Ausbau ehemaliger Privatstraßen, das heißt der Eingriff bezieht sich nur auf den geringen Anteil noch nicht versiegelter Flächen. Die Abwägung der Belange des Umweltschutzes ist damit im Bebauungsplan in eindeutiger und kontrollierbarer Weise erfolgt. Der Eingriff wird hingenommen; es gibt auf der Ebene des Bebauungsplanes keine Ausgleichsmaßnahmen.

Außerdem merkte der Bürger an, dass die Festlegung der Bauhöhe im GE 2 zum Stadtplatz von mindestens 18,0 m bis maximal 22,0 m bzw. 53,3 m bis 57,3 m über NN nicht nachvollziehbar sei, da diese Höhenfestlegung unbegründet von der im Bebauungsplan XV-51 f abweiche (Bauhöhe von 50,3 m bis 53,3 m am Stadtplatz).

Dem Hinweis wurde nicht gefolgt. Die unterschiedlichen Bauhöhen am Stadtplatz geben die Zielsetzung des städtebaulichen Konzeptes wider. Danach soll im Bebauungsplan XV-51j zum künftigen Ernst-Ruska-Ufer eine Bauhöhe von 18,0 bis 21,0 m über Gelände zulässig sein, um hier durch eine höhere Bebauung eine Akzentuierung zu ermöglichen. Im weiteren Verlauf des künftigen Ernst-Ruska-Ufers soll die maximale Bauhöhe auf 18,0 m über Gelände abgestuft werden. Auch die dahinter liegenden Bereiche im WISTA-Gebiet sollen bis auf Ausnahmen, die auf die Bestandssituation Rücksicht nehmen, einheitlich in einer Bauhöhe von 18,0 m über Gelände entwickelt werden. Der Bebauungsplan XV-51 j folgt in seinen Festsetzungen, so auch an der nördlichen Seite des Stadtplatzes, dem städtebaulichen Konzept.

Die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung führten zu keiner Änderung der Inhalte des Bebauungsplanes.

V. Rechtsgrundlagen Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141, 1998 I S. 137) Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. April 1993 (BGBl. I S. 466) Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578) Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz ­ BNatSchG) in der Fassung vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2994). Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (Berliner Naturschutzgesetz ­ NatSchG Bln) in der Fassung vom 10. Juli 1999 (GVBl. S. 390) Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs einschließlich zweier Anpassungsgebiete zur Entwicklungsmaßnahme „Berlin-Johannisthal/Adlershof" vom 7. Dezember 1994 (GVBl. S. 499).

B. Planzeichnung: siehe Anlage zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus: Abzeichnung des Originalplanes mit eingearbeitetem Deckblatt (Verkleinerung auf Maßstab 1 : 2 000) mit textlichen Festsetzungen.

Anhang: Pflanzliste vom August 1995