Der Zuschuss des Landes Berlin beträgt 14 976 000 DM Finanzierung des Zuschusses Berlins bis einschließlich

Das Feierabendheim Franz Fischer in der Neuen Krugallee 141 im Bezirk Treptow ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Zur Sicherstellung der pflegerischen Aufgaben ist die bauliche Herrichtung im vorgesehenen Umfang dringend erforderlich. Die Einrichtung erfüllt nicht die Vorschriften der Heim Mind Bau für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Träger der Einrichtung ist das Union Hilfswerk e.V. Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor.

Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 14 100 000 DM geschätzt.

Der Ansatz 2000 wird in Höhe der Differenz von 500 000 DM nicht vollständig ausgeschöpft (Minderbedarf). Beteiligung des Bundes nach Art. 52 Pflegeversicherungsgesetz.

Die Maßnahme wird wegen ihrer Dringlichkeit ausnahmsweise nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, um die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der befristet zur Verfügung stehenden Finanzhilfen des Bundes nach Art. 52 PflegeVG zu schaffen.

Das Seniorenheim Am Bürgerpark Haus 5, 7 und 9, Heinrich-Mann-Straße 31 im Bezirk Pankow ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Zur Sicherstellung der pflegerischen Aufgaben ist die bauliche Herrichtung im vorgesehenen Umfang dringend erforderlich. Die Einrichtung erfüllt nicht die Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Träger der Einrichtung ist die St. Elisabeth-Stiftung.

Das Seniorenheim Biesdorf-Süd, Köpenicker Straße 302 im Bezirk Marzahn ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Zur Sicherstellung der pflegerischen Aufgaben ist ein Ersatzbau dringend erforderlich. Mit dem Neubau sollen 112 vollstationäre Plätze für pflegebedürftige Bewohner/innen nach dem Standardprogramm geschaffen werden. Träger der Einrichtung ist die Marzahner Heimverbund gGmbH. Bauplanungsunterlagen vom 19. November 1999 über 23 441 526 DM liegen vor - ungeprüft -.

Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 16 000 000 DM geschätzt.

Die Differenz von 800 000 DM wird im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2000 zusätzlich finanziert.

Beteiligung des Bundes nach Art. 52 Pflegeversicherungsgesetz.

Das Seniorenheim „Ulmenhof", Grenzbergeweg 38 im Bezirk Köpenick, ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Die Einrichtung erfüllt nicht alle Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Des weiteren ist ein Ersatzbau für 75

Plätze auf dem Gelände des Ulmenhofesgeplant. Dafür soll das Pflegeheim in der Salvador-Allende-Str. zukünftig als Pflegeheim aufgegeben werden. Der Träger dieser Einrichtungen ist die Stephanus-Stiftung.

Bauplanungsunterlagen vom 15. Mai 2000 über 16 530 000 DM liegen vor (ungeprüft).

Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 14 000 000 DM geschätzt.

Das Seniorenheim Hoffmannstraße im Bezirk Treptow ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Zur Sicherstellung der pflegerischen Aufgaben ist die bauliche Herrichtung im vorgesehenen Umfang dringend erforderlich. Die Einrichtung erfüllt nicht die Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Träger der Einrichtung ist das Bezirksamt Treptow von Berlin, ein Trägerwechsel ist beabsichtigt.

Bauplanungsunterlagen vom 10. Februar 1998 über 13 680 000 DM liegen vor.