Der Zuschuss des Landes Berlin soll 800 000 DM betragen die Eigenbeteiligung des Trägers 313 000 DM Finanzierung Ansatz 2001

Auf der Grundlage des Senatsbeschlusses zum „Hospizkonzept" vom 8.12.1998 sowie der Kenntnisnahme zur Besprechungsunterlage vom 10.8.1999 ist im ehemaligen AVK, Rubensstr. 125, ein stationäres Hospiz in Trägerschaft des Nachbarschaftsheims Schöneberg e.V. geplant.

Geprüfte Bauplanungsunterlagen vom 2. Dezember 1999 über 1 113 000 DM liegen vor.

Nach § 7 des Gesetzes zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen (LPflegEG) wird anerkannten Pflegeeinrichtungen, die im Landespflegeplan aufgenommen sind, eine Pauschale gewährt.

Das Seniorenheim Woldegker Straße 5 im Bezirk Hohenschönhausen ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Die Einrichtung erfüllt nicht die Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Träger der Einrichtung sind Sozialdienste der Volkssolidarität gGmbH. Bauplanungsunterlagen liegen nicht vor.

Die Maßnahme wird wegen ihrer Dringlichkeit ausnahmsweise nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, um die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der befristet zur Verfügung stehenden Finanzhilfen des Bundes nach Art. 52 PflegeVG zu schaffen.

Das Seniorenheim Sewanstraße 235 im Bezirk Lichtenberg ist im Landespflegeplan mit 144 Plätzen nachgewiesen. Die Einrichtung erfüllt nicht die Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen. Über die notwendige Anpassung an diese Anforderungen hinaus sind weitere dringende bauliche Maßnahmen zur Sanierung notwendig. Träger der Einrichtung ist der Verbund Lichtenberger Seniorenwohnheime Bezirksamt Lichtenberg von Berlin.

Bauplanungsunterlagen liegen nicht vor.

Die Maßnahme wird wegen ihrer Dringlichkeit ausnahmsweise nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, um die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der befristet zur Verfügung stehenden Finanzhilfen des Bundes nach Art. 52 PflegeVG zu schaffen.

Das Krankenheim „Albert Schweitzer" in der Bahnhofstraße 10­15 im Bezirk Weißensee ist im Landespflegeplan nachgewiesen. Zur Sicherstellung der pflegerischen Aufgaben soll ein dringend erforderlicher Ersatzbau für 150 vollstationäre Plätze errichtet werden, da die bestehenden, teils kleinen Einzelgebäude nicht die Vorschriften der HeimMindBauV für pflegebedürftige Bewohner/innen erfüllen. Träger der Einrichtung ist die Albert-Schweitzer-Stiftung.

Bauplanungsunterlagen vom 2. Juli 1999 über 20 500 000 DM liegen vor.

Der Zuschuss des Landes Berlin beträgt 17 100 000 DM. Finanzierung des Zuschusses Berlins.

Die Differenz von 4 600 000 DM soll im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2000 zusätzlich finanziert werden.

Beteiligung des Bundes nach Art. 52 Pflegeversicherungsgesetz.

Im Wohnheim Eichbuschallee plant das Unionhilfswerk den bedarfsgerechten und den Forderungen der HeimMindBauV entsprechenden Umbau und die Erweiterung des Platzangebotes um einen Platz.

Die Gesamtkosten werden auf 3 730 000 DM geschätzt.

Der Zuschuss Berlins zu den Gesamtkosten beträgt 3 230 000 DM.