BASIS-Berliner-Automatisiertes-Sozialhilfe-Interaktionssystem

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

1. Der Senat wird beauftragt sicherzustellen, dass zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Berliner Sozial- und Jugendämter bis zur flächendeckenden Einführung des Software-Systems BASIS 3000 das System PROSOZ/S für Windows als Übergangslösung über den Bereich der Hauptfürsorgestelle Hohenschönhausen hinaus eingeführt werden kann.

2. Die Möglichkeit der Finanzierung der entstehenden Mehrkosten ist hinsichtlich der Geltendmachung von Regressansprüchen beim Auftragnehmer des Systems BASIS 3000 zu prüfen.

Begründung:

Nach der ursprünglichen Planung sollte das Software-System BASIS 3000 bis Ende 1999 flächendeckend in den Berliner Jugend- und Sozialämtern eingeführt werden. Nachdem sich Ende 1999 Verzögerungen erwiesen, fasste der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses auf der Grundlage einer Beschlussempfehlung des Unterausschusses KIT am 31. März 2000 den Beschluss, dass „keine Investitionen in eine Zwischenlösung in Form der Software-Aktualisierung PROSOZ-Windows vorgenommen werden" solle.

Die Entscheidungssituation hat sich seitdem grundlegend geändert. Eine erste Version der neuen Software wird frühestens im Jahre 2002 vorliegen, mit einer flächendeckenden Einführung kann erst Ende 2004 gerechnet werden. Bis zu diesem Zeitpunkt muss mit dem zum 31. Dezember 1996 flächendeckend eingeführten PROSOZ-System auf DOS-Basis gearbeitet werden, in das seit 1996 nichts mehr investiert wurde. Dies führt zu einem hohen Personal-, Zeit- und Organisationsaufwand. Zudem entspricht die DOS-Version weder den EU-Ergonomierichtlinien noch den IT-Organisationsrichtlinien der Senatsinnenverwaltung. Ein neuer Pflege- und Wartungsvertrag für die PROSOZ/SDOS-Version würde zu höheren Pflegekosten als bei der Realisierung einer Windows-Übergangslösung führen. Zudem hat die beschlossene Einführung einer solchen Version für die Hauptfürsorgestelle zur Folge, dass in Berlin zwei verschiedene Systeme zur Anwendung kommen. Zu beachten ist auch, dass ab 1. Januar 2001 Lizenzerwerb und Freigabe von Software allein den Bezirksämtern von Berlin obliegen, soweit für die Festlegung der Informations- und Kommunikationstechnik nicht einheitliche Verfahren zwingend notwendig sind. Im Interesse der Sicherung der Einführung eines flächendeckenden einheitlichen Software-Systems, das den Anforderungen entspricht, sollte daher die benannte Übergangslösung ermöglicht werden.