Strukturwandel zur Informationsgesellschaft

Problemskizze: Nachhaltige Entwicklung bedarf eines zukunftsfähigen Wirtschaftens, einer Wirtschaftsweise, welche die Grundanliegen der Menschen nach Befriedigung ihrer Bedürfnisse, nach Arbeit und Arbeitsplätzen in einer intakten Umwelt berücksichtigt.

Die Entwicklung der Industriegesellschaft hin zur Informationsgesellschaft ist ein globaler Prozess, der Alltag, Beruf, Freizeit, Ausbildung und Konsum der Menschen weitreichend verändert. Es ist überaus bedeutend, sich diesen Wandlungen und den damit verbundenen sozialen, ökonomischen und ökologischen Problemen zu stellen und sie unter dem Blickwinkel der nachhaltigen Entwicklung zu bewerten, zu beeinflussen und mitzugestalten.

Um die wirtschaftlichen Impulse im Sinne von zukunftsfähiger Entwicklung gezielt mit positiven sozialen und ökologischen Effekten zu verbinden, sollten vor allem drei Herausforderungen des Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechniken (IKT) angegangen werden:

a) Nachhaltigkeitsaspekte müssen in der IKT (Informations- und Kommunikationstechnik) stärker berücksichtigt werden. Gegenwärtig wird für die Herstellung eines Computers ungefähr 1 t Material verbraucht („ökologischer Rucksack"). IKT-Geräte vergeuden mit ihren Stand-by-Schaltungen in Deutschland etwa 8 Mrd. Kilowattstunden pro Jahr, was der Leistung eines Großkraftwerks entspricht.

Jährlich fallen aus dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnik ca. 350.000 t an schwermetallhaltigem Elektronikschrott an (alle Angaben BMBF/IZT 2003). Der Großteil des Elektronikschrotts wird verbrannt oder deponiert, der Anteil stofflicher Verwertung ist gering. Eine Wiederverwendung von Geräten oder Komponenten findet kaum statt. Aufgrund dessen führen die immer kürzer werdenden Innovationszyklen zu einer entsprechend kurzen Produktlebensdauer und dazu, dass Mengeneffekte die Effizienzvorteile neuer Produkte überkompensieren. Produkte der IKT müssen deshalb ressourceneffizient und schadstoffarm sein. Ihre Wieder- und Weiterverwendung ist verstärkt zu entwickeln.

Auf der anderen Seite bestehen vielfältige Möglichkeiten, die Entwicklung in Richtung Nachhaltigkeit durch IKT zu unterstützen. Der Sektor der IKT zeichnet sich durch das Zusammentreffen zweier Besonderheiten aus. Die hohe Innovationsgeschwindigkeit zum Ersten und zum Zweiten die weite Ausbreitung/Durchdringung in anderen Wirtschaftssektoren bewirken, dass die IKT wie kein anderer Sektor derzeit die wirtschaftliche und auch die soziokulturelle Entwicklungsdynamik mitprägt. Aus Sicht der Nachhaltigkeitsperspektive eröffnen sich eine Vielzahl von Möglichkeiten. In vielen Daseinsbereichen kann die IuK-Technik dazu beitragen, dass Ressourcen geschont, Kosten verringert oder soziale Bedingungen verbessert werden.

b) 57 % der Berliner ab 14 Jahren nutzen das Internet und 62 % aller Erwerbstätigen in Deutschland haben mit programmgesteuerten Maschinen und Anlagen zu tun. Mit dem Internetzugang und ITKompetenz sind grundlegende Veränderungen bei der Nutzung von Informationen, im Konsum, aber auch bei der Beteiligung von Bürgern an demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen verbunden. An dieser Entwicklung nehmen aber nicht alle Gruppen der Bevölkerung teil. Es kommt nach Alter, Bildung, Einkommen, Geschlecht und Wohnort/Wohnlage zu einer "digitalen Spaltung" der Gesellschaft in "Onliner" und "Offliner". Die Aufhebung dieser Spaltung, die "Digitale Integration" ist damit ein dringendes und sämtliche Bereiche gesellschaftlicher Aktivitäten berührendes Aufgabenfeld, wenn die Entwicklung zur Informationsgesellschaft ohne zusätzliche soziale Verwerfungen erfolgen soll.

Die modernen Informations- und Kommunikationstechniken bieten vielfältige Chancen für eine Ressourcen schonendere, sozial gerechtere und in höherem Maße gemeinschaftlich gestaltete Zukunft. Diese Chancen gilt es frühzeitig zu erkennen, zu fördern und aktiv zu nutzen.

Leitbild Berlin wird eine Stadt, in der Entwurf zur Berliner Lokalen Agenda 21 Stand 30.03.2004 S. 79

· die Innovationen der Informations- und Kommunikationstechniken entwickelt, nachhaltig gestaltet und im Sinne einer Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft genutzt werden und in der

· alle die gleichen Zugangschancen zu technisch vermittelter Information und Kommunikation haben für Arbeit, politische Teilhabe und Freizeit, unabhängig von Geschlecht, Alter, Bildung, Einkommen, Herkunft oder körperlichen Einschränkungen.

Ziele:

a) Die Informations- und Kommunikationstechnik wird Ressourcen sparend und schadstoffarm gestaltet.

Der Energieverbrauch in Produktion und Gebrauch wird minimiert, der Anfall von Elektronikschrott durch hochwertige Strukturen in der Kreislaufwirtschaft verringert. Hierzu werden Wiederverwendung und Recycling ausgebaut und bereits in die Produktion und Beschaffung integriert sowie eine Entkoppelung der Produktlebensdauer von den Innovationszyklen angestrebt. Darüber hinaus werden IKT eingesetzt, um die Ressourceneffizienz in anderen Wirtschafts- und Konsumbereichen zu erhöhen sowie Kooperation und Vernetzung zu befördern.

b) Das Grundangebot an Information für alle Mitglieder der Gesellschaft und deren freier Zugang zu Informations- und Kommunikationsquellen werden gesichert und gefördert. Das geistige Eigentum wird geschützt, die Medienkompetenz sowie Ressourcen schonende und sozialförderliche IKTAnwendungen verbreitert. Dazu zählt insbesondere auch ihre Nutzung für partizipative Prozesse. Dafür ist ein preiswertes, sicheres und schnelles Internet für alle von hoher Bedeutung.

Für diese Ziele sollen bis zum Jahr 2006 die erforderlichen Maßnahmen und Projekte gestartet (s. u.) und erste signifikante Verbesserungen bei allen Indikatoren erreicht werden. EDV-Geräte sollen bis dahin zu einem Anteil von mindestens 20 % nach ökologischen Kriterien beschafft werden, bis 2020 zu 100 %. Berlin soll seine Spitzenstellung bei der Verbreitung von Internetanschlüssen beibehalten und die Unterschiede der Anteile verschiedener Bevölkerungsgruppen vermindern, u. a. durch Bildungsangebote und die Unterstützung kostengünstiger Angebote wiederverwendbarer Geräte.

Indikatoren zu a):

· Anzahl der Forschungs- und Entwicklungs-Projekte im Bereich „Nachhaltigkeit und IKT"

· Anzahl der Aus- und Weiterbildungsgänge zu IKT an Universitäten und Fortbildungseinrichtungen und Anzahl der Teilnehmer

· Aufkommen, Wiederverwendungs- und Recyclingquote zu entsorgender EDV-Geräte

· Anteil der nach ökologisch Maßstäben beschafften und der wiederverwendeten EDV-Geräte in der öffentlichen Verwaltung zu b):

· Anzahl der Internet-Anschlüsse pro 1000 Einwohner/Haushalte

· Unterschiede des Internetzugangs nach Geschlecht, Altersgruppe, Bildung, Einkommen und Herkunft (prozentuale Abweichung vom Durchschnitt)

· Ausstattungsgrad der Schulen mit IKT und Internetzugängen

· Anteil der Vorgänge im e-government (IKT-unterstützte Verwaltung) an den Gesamtaktivitäten der Verwaltung Maßnahmen Berlin betreibt weiterhin die erfolgreiche Landesinitiative „Projekt Zukunft" und nutzt in diesem Rahmen oder darüber hinaus die folgenden Handlungsoptionen:

zu a): Entwurf zur Berliner Lokalen Agenda 21 Stand 30.03.2004 S. 80

· Aufbau einer lokalen Kreislaufwirtschaft für IKT-Produkte mit effizienten Systemen zur Verlängerung der Nutzungsdauer, der Rücknahme und des hochwertigen Recyclings

· Konkretisierung und Umsetzung der bundesweiten Roadmap für Nachhaltigkeit in der Informations- und Kommunikationstechnik in und für Berlin

· Informationen zur nachhaltigen Konsumtion und Produktion von Waren, Dienstleistungen und Kulturgütern für Verbraucher und Hersteller mittels geeigneter Portale sowie strukturelle Anpassungen im wirtschaftlichen und öffentlichen Beschaffungswesen

· Verbesserung der gesellschaftlichen Infrastruktur, vor allem in den Bereichen Verkehr, Logistik und Gesundheitsversorgung durch aktive Nutzung der IKT-Potenziale zu b):

· verbesserte Bildungsangebote zur Medienkompetenz insbesondere für Frauen, Jugendliche, Senioren, Erwerbslose und Migranten, Ausbau des barrierefreien Internets auch außerhalb der Verwaltung (durch Partnerschaften)

· aktive Gestaltung neuer Arbeitswelten durch den Einsatz moderner Informationstechniken, die sich durch hohe Flexibilität, Mobilität und lebenslanges Lernen auszeichnen

· Ausbau des e-government und der e-democracy mit hoher Transparenz und leichteren Zugängen zu Entscheidungsprozessen

· Kooperation mit Kommunen und Nichtregierungsorganisationen aus Ländern des Südens zur Überwindung der globalen digitalen Spaltung in „information rich" und „information poor".

Leitprojekte:

a) Zukunftsfähiges Berlin durch Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik

Die Landesinitiative „Projekt Zukunft" erschließt die Potenziale Berlins im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien und gestaltet den Strukturwandel der Stadt. Mit Initiativen und Projekten, Public-Private-Partnerships, Veranstaltungen, Informationskampagnen und Öffentlichkeitsarbeit fördert die Landesinitiative die Zukunft Berlins in der Informationsgesellschaft. Hierbei sollen die im Handlungsfeld genannten Nachhaltigkeitsziele einfließen. In Kooperation mit der Landesinitiative wird das Thema Nachhaltigkeit/Zukunftsfähigkeit in die weiteren Aktivitäten eingebunden. Durch öffentlichkeitswirksame Maßnahmen und Innovations-Netzwerke werden Möglichkeiten einer zukunftsfähigen Gestaltung unserer Gesellschaft durch IKT beispielhaft kommuniziert. Herausragende Beispiele könnten im Rahmen eines Wettbewerbs prämiert werden.

Ziel dieser Aktivitäten ist es vor allem, die Berliner IKT-Wirtschaft darin zu unterstützen bzw. anzuregen, Potenziale der Nachhaltigkeit in bzw. durch die IKT zu erkennen und zu nutzen.

In Zusammenarbeit mit den Verwaltungen wird die Orientierung der öffentlichen Beschaffung dahin gehend verstärkt, dass zukünftig vermehrt umweltgerechte IKT-Produkte nachgefragt werden. Dadurch nutzt die öffentliche Hand ihre Macht als Großkonsument und beeinflusst die Produkt- und Dienstleistungsangebote.

b) Ausbau der regionalen Kreislaufwirtschaft im IKT-Bereich

Die Wieder- und Weiterverwendung von IKT, insbesondere EDV-Technik, ist bisher nur rudimentär entwickelt. Gerade das öffentliche Beschaffungswesen hat hier die Möglichkeit, wesentliche Impulse für eine entsprechende Kreislaufwirtschaft zu geben. Es liegt auch im Interesse der öffentlichen Hand, wiederverwendbare IKT zu nutzen, angesichts der knappen Haushaltssituation und der in einigen Bereichen (z.B. Polizei) eklatant schlechten Ausstattung mit EDV-Technik.

Dies setzt allerdings voraus, dass entsprechende Beschaffungsrichtlinien dahin gehend überarbeitet werden, dass eine Beschaffung von wiederverwendbarer IKT möglich wird. Die Beschaffer müssen von den Vorteilen einer solchen Beschaffung überzeugt und mittels eines Internetportals für wiederverwendbare EDV sind unkomplizierte Zugangsbedingungen zu realisieren.