Schule

Präsident Weber eröffnet die Sitzung um 10.00 Uhr.

Präsident Weber: Ich eröffne die 44. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).

Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Presse.

Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine zehnte Klasse des Schulzentrums Ellener Feld, eine zehnte Klasse vom Schulverbund Lesum und eine Gruppe der Bremer Seniorenvertretung.

Seien Sie alle heute Morgen ganz herzlich begrüßt im Haus der Bremischen Bürgerschaft!

(Beifall)

Gemäß Paragraph 21 der Geschäftsordnung gebe ich Ihnen folgende Eingänge bekannt:

1. Konsequenzen aus dem Scheitern der Sanierung der bremischen Haushalte, Antrag (Entschließung) des Abgeordneten Wedler, FDP, vom 12. September 2005, Drucksache 16/778.

Gemäß Paragraph 31 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung gilt dieser Antrag als dringlich.

Ich schlage Ihnen eine Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt elf, Sanierung der bremischen Haushalte, vor.

Ich höre keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.

2. Bericht über Haushaltsnotlage des Bundeslandes Bremen, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. September 2005, Drucksache 16/750.

Gemäß Paragraph 21 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung muss das Plenum zunächst einen Beschluss über die Dringlichkeit des Antrags herbeiführen.

Wer einer dringlichen Behandlung des Antrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt einer dringlichen Behandlung zu.

(Einstimmig)

Ich schlage Ihnen auch hier eine Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt elf, Sanierung der bremischen Haushalte, vor.

Auch hier höre ich keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.

3. Sanierungsstrategie steht nicht zur Disposition

­ Haushaltssanierung fortsetzen!, Antrag (Entschließung) der Fraktionen der CDU und der SPD vom 13. September 2005, Drucksache 16/753.

Gemäß Paragraph 31 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung gilt dieser Antrag als dringlich.

Ich schlage Ihnen auch bei diesem Antrag eine Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt elf, Sanierung der bremischen Haushalte, vor.

Auch hier höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.

Die übrigen Eingänge bitte ich der Mitteilung über den voraussichtlichen Verlauf der Plenarsitzungen sowie dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.