Bearbeitungszeiten

Sofern längere Bearbeitungszeiten notwendig sind, werden die KlientInnen im Regelfall mit einem Zwischenbescheid über den Bearbeitungsstand informiert.

BüD: Nein. Der Bürger wird über die Bearbeitungsdauer bei Antragstellung informiert. Längere Bearbeitungszeiten ergeben sich naturgemäß nur bei Einbürgerung und Standesamt. Er ist dann über den Verfahrensstand laufend informiert.

Lichtenberg Ja ­ grundsätzlich.

Marzahn-Hellersdorf Ges: Im GA erfolgt überwiegend (bereits während der Sprechzeit) eine abschließende Bearbeitung der angebotenen Leistung/Beratung. Ein Teil der Bürger nutzt die Sprechzeiten im Rahmen von fortlaufenden Betreuungen.

Jugendamt: Im Jugendamt ist die Zuständigkeit wie folgt geregelt: in allen sozialpädagogischen Belangen ist die Zuständigkeit nach Regionen geordnet, in den anderen Bereichen erfolgt die Zuordnung nach dem Alphabet, im Bereich der EFB wird die Wahlfreiheit gewährleistet.

Suchen Bürger/innen das Amt auf bzw. melden sie sich telefonisch oder per Mail/Post, werden sie umgehend an die/den zuständige/n Bearbeiter/in verwiesen. Sofern die Sachlage es ermöglicht, werden die Angelegenheiten sofort geklärt, ansonsten erfolgt Absprache über noch einzureichende Unterlagen einschließlich Terminvereinbarungen und Information über die Bearbeitungszeit.

Kultur: Ja.

NatUm: Ja.

Ordnungsamt: Insbesondere im Bereich „ZAB incl. Beschwerdemanagement" wird entsprechend § 3 Abs. 4 Satz 4 verfahren. Bürger, welche z. B. per E-mail ihre Anzeige bzw. ihr Anliegen vortragen, erhalten am gleichen Tag eine Eingangsbestätigung verbunden mit dem Hinweis ­ Ansprechpartner bei Nachfragen, bearbeitender Verwaltungsbereich, Telefonnummer. Soweit zeitlich machbar wird ein enger persönlicher Kontakt zum Anzeigenden gepflegt. Infolgedessen sind Schlussinformation vielfach auf Wunsch des Bürgers nicht mehr erforderlich. Dankschreiben belegen das erfolgsorientierte Verwaltungshandeln.

Sozialamt: Aufgrund klarer Zuständigkeitsregelungen wird jedem/jeder Leistungsempfänger / -in der/die bearbeitende Sachbearbeiter/-in bekannt. In jedem Fall verbindliche Bearbeitungszeiten können aufgrund der individuell sehr verschiedenen anspruchsbegründenden Unterlagen bei Leistungsanträgen nach dem SGB XII nicht genannt werden.

Tiefbauamt: Ja.

Mitte

Ganz überwiegend ja. Ausnahmen ergeben sich bei Personalengpässen und Vertretungssituationen und hinsichtlich der Einschätzung der Bearbeitungszeit bei komplexeren Sachverhalten mit notwendiger Einschaltung weiterer Dienststellen.

Neukölln Ja, die zügige GGO -gemäße Bearbeitung ist grundsätzlich gegeben.

Pankow

Diese Mitteilung wird im LuV Soziales nicht erstellt. Auf Grund des enorm hohen Schriftverkehrs und des Arbeitsaufwandes im LuV Soziales sind derartige Maßnahmen mit dem derzeitigen Personalkörper nicht umsetzbar.

Im Jugendamt wird in Ausnahmefällen, abhängig vom Bearbeitungsstand wie oben dargestellt verfahren.

Auf Grund akuten Personalmangels kann das Verfahren im VetLeb nicht umgesetzt werden.

Im Amt für Schule und Sport werden die Sprechzeiten entsprechend den internen Festlegungen durchgeführt und flexibel an die Bedürfnisse der Bürger/innen angepasst.

Vom AUN wird die Vorgabe grundsätzlich erfüllt.

Reinickendorf Trifft auf das Schulamt nicht zu, da kundenfreundliche Öffnungszeiten (und damit auch Sprechzeiten) angeboten werden. (Schul) Spätsprechstunden werden dauerhaft von bestimmten Funktionsstellen durchgeführt (Kult) Nein, da mengenmäßig nicht zu bewältigen; fehlgeleitete Post wird sofort unter Benachrichtigung an den Absender weitergeleitet (GesSoz) Trifft hier auf die Bibliotheken nicht zu, da sie kunden- resp. benutzerfreundliche Öffnungszeiten (und damit auch "Sprechzeiten") anbieten. (Bibl) Falls möglich findet in der Abteilung eine Beantwortung im vorgegebenen Zeitrahmen statt, ansonsten werden Zwischennachrichten unter Nennung des Bearbeiters erteilt. (BauSport) Ja (JugFam)

In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle wenden sich die Bürger persönlich oder telefonisch an das Gesundheitsamt. Sie werden in diesem Fall direkt und unmittelbar von dem zuständigen Mitarbeiter betreut. In allen übrigen Fällen finden innerhalb der vorgegeben Frist Rückmeldungen bzw. Kontaktaufnahmen statt. (Ges) Spandau

Im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Personalressourcen, grundsätzlich ja.

Steglitz-Zehlendorf

Ich halte die Regelung des § 3 Abs. 4 Satz 4 für wünschenswert; je nach aktueller Personalausstattung kann sie in vielen Ämtern eingehalten werden, in anderen wird eine Verwirklichung angestrebt.

Tempelhof-Schöneberg Behörden, Behördenbereiche Findet eine Mitteilung über SachbearbeiterIn und Bearbeitungszeit statt?

Bibliothek: In Beschwerdefällen o.ä. wird die Antwortzeit von einer Woche i.d.R. nicht

Behörden, Behördenbereiche Findet eine Mitteilung über SachbearbeiterIn und Bearbeitungszeit statt? überschritten.

Volkshochschule: Ja Einbürgerung: Ja.

Fundbüro und Bürgerämter: Abschließende Bearbeitung von Bürgerangelegenheiten in den Bürgerämtern und im Fundbüro.

Standesamt: Im Standesamt durch persönliche Vorsprache des Anliegens und umfassende Informationen vor Ort zum Verfahren bzw. sofortige Weiterbearbeitung.

Amt für Natur und Umwelt:

Eine Eingangsbestätigung erfolgt gemäß § 39 GGO I. Soz: Aus personellen Gründen können keine zusätzlichen Mitteilungen abgeschickt werden, die Einhaltung der gesetzlichen Fristen (SGB) wird vorrangig angestrebt.

Ordnungsamt: Nein, aufgrund von Personalmangel VetLeb: bei relevanten Vorgängen wird eine Eingangsbestätigung geschickt LuV PlanGenD Bei Antragseingang erhält der Bürger innerhalb einer Woche eine Eingangsbestätigung. Die Bearbeitungszeiten sind teilweise durch das Gesetz vorgegeben.

GeoVerm Ja, sie findet statt.

Jug: Nein. Nicht nötig, da kein Bearbeitungsstau.

Treptow-Köpenick Ja.

Ausnahmen: Stadtplanung. Dort beträgt die Gesamtbearbeitungszeit für Bürgeranliegen 2 Wochen. Deshalb hält das Amt einen gesonderten Zwischenbescheid für entbehrlich.

BWA: Rechtliche Fristvorgaben in Genehmigungsverfahren sind gesondert geregelt.