Darlehen

ÜSpreedreieck" waren erhöhte Zuschüsse an die Fraktionen gegen Ausgleich zu gewähren (187.500).

Entsprechend der Empfehlung der Fraktionskommission nach § 8 (3) FraktG (Drucksache 1758) hat der Ältestenrat in seiner Sitzung am 11.11.2008 die lineare Erhöhung der Zuschüsse an die Fraktionen um 1 % zustimmend zur Kenntnis genommen. Hierfür mussten überplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden (69.000).eGovernment für die Künstlerinnenförderung" (eGo-KüF) mussten überplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden. Die Einführung des Vorhabens musste aufgrund der Angebotssituation schneller als ursprünglich geplant realisiert werden. Die notwendigen Ausgaben für die Anbindungen an ein DokumentManagement-System (DMS) sowie die Implementierungs-, Anpassungs- und Betriebskosten überstiegen den ursprünglich veranschlagten Bedarf.

0310 Kulturelle Angelegenheiten 54053 Veranstaltungen -- 28.798,00

Die „La Fête de la Musique" ist eine kulturelle Großveranstaltung von gesamtstädtischer Bedeutung, die seit 1995 vom Senat gefördert und bis 2007 von einem privaten Veranstalter durchgeführt wurde. Das Land Berlin ist 2009 wie bereits 2008 selbst als Veranstalter dieses Ereignisses aufgetreten, um die Verwaltungsgebühren für eine Vielzahl behördlicher Genehmigungen einzusparen. Zur Finanzierung mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden."

Das bisher bei der Stiftung Stadtmuseum Berlin angegliederte Freilichtmuseum Domäne Dahlem wurde in eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts überführt. Für die Errichtung der Stiftung mussten außerplanmäßigen Ausgaben gegen Ausgleich bei Kapitel 0310, Titel 68865 ­ Zuschuss an die Stiftung Stadtmuseum Berlin ­ zugelassen werden. Der Hauptausschuss hatte hiervon vorab in seiner Sitzung am 14.01.2009 zustimmend Kenntnis genommen. Aufgrund der Abrechnung der Ist-Ausgaben 2008 der Stiftung Stadtmuseum für den Anfang des Jahres ausgegliederten Standort Domäne Dahlem mussten weitere außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

0314 Landesarchiv 86379 Darlehen für Rechtsverteidigung -- 3.4.2009 für den Eissport in Berlin mussten zur Schaffung einer Zwischenlösung für den Abschluss eines Mietvertrages über die Anmietung einer mobilen Halle, für die Bewirtschaftungausgaben sowie für die bauliche Herrichtung auf dem Gelände des Erika-Hess-Eisstadions außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 26.11.2008 auf der Grundlage des Senatsbeschlusses Nr. 1267/2008 von der geplanten Maßnahme zustimmend Kenntnis genommen.

Zur Vorbereitung und Durchführung der Leichtathletik-WM 2009 mussten außerplanmäßige Ausgaben u. a. für den Abschluss eines Vertrages mit der Olympiastadion Berlin GmbH sowie insbesondere für die von der Senatskanzlei zu betreuenden Maßnahmen zugelassen werden.

Zur Bezahlung vorliegender Rechnungen aus in Vorjahren erteilten Aufträgen mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen entsprechenden Ausgleich zugelassen werden.

In Anpassung an den Baufortschritt und an die neu definierten Funktionalitäten der Maßnahmen zur Ausrichtung der Leichtathletik WM 2009, die zum Teil erst im Haushaltsjahr 2010 kassenwirksam werden, war die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben im Rahmen anerkannter Gesamtkosten erforderlich. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat hiervon in seiner Sitzung am 16.11.2008 zustimmend Kenntnis genommen 0541 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion Zentrale Aufgaben 54034 Leistungen der Selbstversicherung -- 3.000,00

Aufgrund geringfügiger Ausgaben in den Vorjahren war die Notwendigkeit eines speziellen Titels nicht vorhersehbar. Wegen der aktuellen Ausgabeentwicklung ist zur sachgerechten Abbildung der Ausgaben der Nachweis bei einem Einzeltitel erforderlich.

0543 Der Polizeipräsident in Berlin - Landeskriminalamt 70160 Neubau von Gebäuden für die Direktion Spezialaufgaben der Verbrechensbekämpfung und polizeitechnischen Untersuchungen auf dem Gelände Tempelhofer Damm

Aufgrund von Verpflichtungen aus Vorjahren, die erst im Haushaltsjahr 2009 kassenwirksam werden, mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Zum Abschluss der Maßnahme "Zentrales Informationssystem für den Auswertungsbereich des LKA/ Anschlussinhaberfeststellung" mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Zum Abschluss der Maßnahme "Erneuerung eines Observationswagens" mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.

Ersatzbeschaffung eines Sanitätseinsatzfahrzeugs für den Ärztlichen Dienst der Polizei.

Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit erfordert es, dass die Berliner Polizei auf aktuelle Entwicklungen sowie Phänomene flexibel reagieren und das nötige Personal unmittelbar bereitstellen kann. Gleichzeitig erwarten die Bürgerinnen und Bürger verstärkt eine deutlichere Präsenz in der Öffentlichkeit. Die Weiterentwicklung des IT-Verfahrens „PuZMan" war hierzu zwingend erforderlich, denn es leistet den entscheidenden Beitrag zur Entlastung des Vollzugs von administrativen Tätigkeiten und unterstützt notwendige innerbehördliche Reformprozesse.

Zum Abschluss der Maßnahme "Einführung der neuen polizeilichen Einsatzzentrale (PELZ)" mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen werden.