Wirtschaftsförderung

Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin

3. Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03.2010 Seite 190 von 343

11. Zusammenarbeit mit Brandenburg? Akzeptanz in den Häusern erhöht sich. Haushaltspläne sind transparenter durch zahlreiche geschlechtssensitive Informationen. Berlin nimmt bei der Umsetzung von Gender Budgeting im Landeshaushalt eine Vorreiterrolle ein; die Arbeitsgruppenmitglieder sind international gefragt und nehmen als ExpertInnen und ReferentInnen an zahlreichen Veranstaltungen teil (Brüssel, New York. Malaga, Wien). 17. Projektverlauf seit Beginn bis zum 31.03.

Erster Schritt war die Herstellung von Transparenz hinsichtlich des geschlechterdifferenzierten Nutzens, der mit den staatlichen Maßnahmen und Ausgaben verbunden ist.

Dazu war es erforderlich, in eine umfangreiche Nutzenanalyse einzutreten, die im Ergebnis die absoluten und relativen Anteile der Nutzer und Nutzerinnen, also der sogenannten Primärempfänger staatlicher Ausgaben, ausweist.

Der Gender-Budget-Prozess konzentrierte sich zunächst darauf, zu 56 bezirklichen Produkten, insbesondere aus den Bereichen Kultur, Bildung, Sport, Jugend und Gesundheit, und zu den konsumtiven und investiven Transferausgaben der Senatsverwaltungen geschlechterdifferenzierte Daten zu erheben und abzubilden. Diese Daten zu den Primärempfängern staatlicher Leistungen lassen Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin

3. Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03.2010 Seite 191 von 343 bereits umfangreiche Analysen zu, zum Beispiel im Hinblick auf Veränderungen in der Zeitreihe.

18. Geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) Veranstaltungen:

Im Herbst 2010 ist eine Fachtagung zum Thema „GenderBudgeting: von der Analyse zur Steuerung" geplant.

Vereinheitlichung Gender-Budget-Analyse (GBA) in den Bezirken

Entsprechend dem RdB-Beschluss 649-09 sind die Produktmentorengruppen und die Geschäftsstelle Produktkatalog aufgefordert worden bis zum 1. Juli 2010 die genderorientierte Zählung der Produkte bezirksübergreifend zu vereinheitlichen und die Zählhinweise in die Produktblätter aufzunehmen und die Definition von Genderzielen und ­ indikatoren insbesondere für neu entstandene Produkte in Jahr 2010 zum Abschluss bringen.

Von den 87 bezirklichen Pflichtprodukten sind 21 Produkte neu. Es entfallen zahlenmäßig auf die Bereiche: Jugend 46, Gesundheit 6, Soziales 13, Sport 5, Kultur 4, Musik 2, VHS 4, Bibliotheken 3, Natur und Garten Ämter 1, Ordnungsämter 1, Wirtschaftsförderung 1, Standard 1

Produkte.

In 2010 sind zur Vereinheitlichung der Gender-BudgetAnalyse der Bezirksprodukte folgende Arbeitsschritte geplant:

1. Erstellung einer Auswertungsübersicht der GenderBudget-Analyse der Bezirke für das Haushaltjahr 2009/2010

2. Besprechung und Schlussredaktion der Auswertung in der AG Gender Budget

3. Formulierung standardisierter Mindestanforderungen an Gender-Budget-Analyse

4. Gender-Budget-Analyse: Vorstellung der Ergebnisse in Serviceeinheiten Finanzen, Steuerungsdienste der Bezirken und Produktmentorengruppen.

19. Bemerkungen Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin

3. Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03. Projektleiter Telefon E-Mail SenStadt Reiner Nagel 925-1300 reiner.nagel@senstadt.berlin.de

3. Projektbeginn Projektende (geplant) 4. Projektkostenträger 01.07.2007 31.03.2010 27997

5. Projektzielsetzung (beabsichtigte fachliche Wirkung) / kurze Projektbeschreibung (Nr. 6. im PSB) Erarbeitung und Abstimmung der inhaltlichen, finanziellen, strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen für ressortübergreifendes Planen und Handeln zur Unterstützung der Ziele der Sozialen Stadtentwicklung Berlin auf den Ebenen der Hauptverwaltung, der Bezirke und der lokalen Ebene durch Bearbeitung von 10 fachlichen Themenschwerpunkten und der Erstellung von Grundlagen für sozialraumorientiertes, ressortübergreifendes Verwaltungshandeln (Handbuch Sozialraumorientierung) unter Beteiligung aller Senatsressorts und der drei vom Rat der Bürgermeister (RdB) benannten Pilotbezirke: Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Reinickendorf.

Die erforderliche Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation und Koordination der fachpolischen Konzepte, Programme und Maßnahmen auf der Landes-, Bezirks- und lokalen Ebene sowie die umzusetzende Einbindung des Raumbezugs in das fachpolitische Handeln muss durch die Entwicklung der o.a. Rahmenvorgaben und Strukturen unterstützt werden. B1 Nutzen/Wirkungen

6. Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse (Nr. 7. im PSB) [SOLL lt. PSB und aktuelles IST] Kunden/innen Prozesse/ Auftragserfüllung Beschäftigte Finanzen/ Wirtschaftlichkeit Ausfüllbeispiel SOLL SOLL IST SOLL IST SOLL IST SOLL IST hoch 5