Wohnen

Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin

3. Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03.2010 Seite 193 von 343

7. Erläuterung zur aktuellen Zielerreichung zum Stand 31.03.

Im Februar 2009 wurde der Ergebnisbericht zur Rahmenstrategie fertig gestellt. Der Ergebnisbericht 2009 besteht aus vier Teilen: A. Das Projekt Rahmenstrategie, B. Das Handbuch zur Sozialraumorientierung (SRO), C. Grundsätze und Erfahrungen bei der Umsetzung der SRO im Stadtteil, D. Ziele der Fachpolitiken und deren Umsetzung in der integrierten Stadtentwicklung.

Der Ergebnisbericht ist in der Projektgruppe Rahmenstrategie, in der alle Senatsverwaltungen und die Koordinatoren der Pilotbezirke vertreten sind, in der Sitzung vom 28.01.2009 fachlich abgestimmt worden.

Das Handbuch SRO umfasst konkrete Aussagen zu den Grundlagen, Strukturelementen und Umsetzungsmodulen für die SRO auf Senats- und Bezirkebene. Diese grundlegenden Aussagen werden durch 5 sog. Handreichungen ergänzt, die konkrete Handlungsanleitungen darstellen. Das Handbuch SRO wurde vom Senat mit SV-Nr. S-2491/2009 am 24.11.2009 beschlossen; der Ergebnisbericht des Projektes mit S2219/2009 vom Senat am 14.07.2009 zur Kenntnis genommen.

Gegenwärtig befindet sich der Ergebnisbericht noch in der politischen Abstimmung, da der Rat der Bürgermeister (RdB) Vorbehalte geltend gemacht hat. Eine abschließende RdB-Befassung ist für Mitte April 2010 vorgesehen. Durch die zeitlich verzögerte politische Abstimmung wird sich der Beginn der Umsetzung (Projekt III A 8 a) in das II. Quartal 2010 verschieben. Die geplanten Mittel für III A 8a konnten wegen der verzögerten politischen Abstimmung in 2009 (70.000) nicht abgerufen werden und sind in (gleicher) Höhe von 70.000 für das Haushaltsjahr 2010 vorgesehen.

B2 Nutzen/Wirkungen: Finanzen/Wirtschaftlichkeit

Umsetzung ist in zwei Bezirken erfolgt, in einem erfolgt sie zeitlich versetzt; Bewertung und Empfehlungen zu „QuarDezember 2008

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3. Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03.2010 Seite 194 von 343

9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) und geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB)

Bericht zu Fachdaten im Datenpool an die StS-LR liegt vor; Bericht zu Programmbündelung/Budgetierung ist Bestandteil des Ergebnisberichtes (Teil B) Februar / März 2009

6. Ergebnisbericht Rahmenstrategie / Handbuch SRO Januar 2009 Fachliche Abstimmung ist im Januar 2009, die Fertigstellung des Ergebnisberichtes ist im Februar 2009 erfolgt.Handbuch SRO", das ­ nach politischer Beschlussfassung

- mit seinen strukturellen Aussagen und konkreten Handreichungen die zukünftige Handlungsgrundlage für sozialraumorientiertes Planen und Handeln in Berlin darstellen wird (Umsetzung der SRO). Besonders hervorzuheben ist dabei, dass das Handbuch SRO unter Beteiligung der Vertreter verschiedener Fachressorts auf Senats- und Bezirksebene sowie ausgewählter fachlicher Experten gemeinsam erarbeitet und abgestimmt worden ist.

Unter der Zielsetzung der inhaltlichen Konkretisierung und Vertiefung hat die Projektleitung mehrere Workshops zum Handbuch SRO, durchgeführt, zu denen Vertreter aller Bezirke und der Senatsressorts eingeladen wurden. Die Ergebnisse dieser Workshops sind direkt in das Handbuch eingeflossen (z.B. Kernindikatoren). Zusätzlich zu den originären Projektgruppensitzungen wurden zur Endabstimmung des Handbuchs und zur Abstimmung der aus der Rahmenstrategie abzuleitenden Schlussfolgerungen für die Weiterarbeit auf Senats- und Bezirksebene zusätzliche Arbeitsrunden organisiert.

Neben den fachlich-inhaltlichen Ergebnissen (Handbuch, Konzeptskizzen zu Themenschwerpunkten etc) stellen die während der Erarbeitung der Rahmenstrategie erprobten Formen der ressort- und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit einen echten „Mehrgewinn" dar und sind in der nun folgenden Phase der Umsetzung der Rahmenstrategie / Sozialraumorientierung aufzugreifen und fortzuführen bzw. weiter zu entwickeln.03.2010 Seite 195 von 343

Nur, wenn Feld 11. = „abgeschlossen am": D Erfolge nach Projektabschluss 12.Sozialraumorientierte Planungskoordination" beginnt die routinemäßige Umsetzung der Strategie, d.h. erst ab 2012 sind Einsparungen zu erwarten.

Die einzuschätzenden Einsparungen ab 2012 resultieren aus dem sozialraumorientierten Ansatz. Dieser optimiert einerseits den Ressourceneinsatz der öffentlichen Verwaltung und erschließt andererseits neue Ressourcen durch aktivierende Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner im jeweiligen Stadtteil und / oder Quartier 13. Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Prozesse

Das Projekt hatte die Zielstellung die ressortübergreifende und ebenenübergreifende Arbeit zu verbessern und zu optimieren. Dies wurde u.a. durch die ressortübergreifende und ebenenübergreifende Projektgruppe erreicht. Es wurden neue Synergien geschöpft (z.B. lokale Bildungsverbünde oder Zukunftswerkstätten mit den Bewohnerinnen und Bewohner) und Planungsprozesse verbessert (z.B. Abstimmung von Kernindikatoren als Grundlagen für künftige benchmarks der Bezirksregionen). 14. Verbesserter Kundennutzen

Das Projekt / die Projektgruppe war aufgrund der Verwaltungsorientierung nur partiell in Berührung mit dem/der „normalen" Bewohner / Bewohnerin. Trotzdem sind durch die bei der Rahmenstrategie umgesetzten „Quartier nach vorn" Projekte wertvolle Erfahrungen zur Aktivierung von Bürgerinnen und Bürger gesammelt worden, die für die künftige Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung und Einbindung von stakeholdern (wie z. B. Wohnungsunternehmen) genutzt werden können.

15. Verbesserte Ergebnisqualität

Der Aufbau eines strategischen Controllings bei der Stadtteil- und Quartiersarbeit wird künftig die Lebens- und Wohnbedingungen verbessern helfen und den Ressourceneinsatz optimieren helfen.

Hervorzuheben ist, dass durch die ämter- und ebenenübergreifende Zusammenarbeit die Abstimmung zwischen den Trägern der Fachprogramme jeweils auf gesamtstädtischer, bezirklicher aber auch lokaler Ebene verbessert wurde und die Identifikation der Bewohnerinnen und Bewohner in den betrachteten Stadtteilen auf eine erhöhte Stufe der Koordination und Kooperation gehoben wurde.