Arbeitspaket „Kinderschutz"

Der ZMP wurde durch das Arbeitspaket „Kinderschutz" erweitert (Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes). Damit wurden personelle Kapazitäten gebunden, die in anderen APs fehlten.

Da außerdem die Auswirkungen des Gesetzes im Rahmen der Umsetzung des GDG (u.a. im AP Grundstruktur und im AP Recht) berücksichtigt werden müssen, ergab sich die zeitliche Verzögerung des Gesamtprojektes (auf Dezember 2009).

Die Gesetzesvorlage wurde fristgerecht eingebracht; das Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes ist im Dezember 2009 in Kraft getreten. In einer Begleit AG wird seit Januar 2010 die Umsetzung des Gesetzes, insbesondere die Aufgaben zur Errichtung der Zentralen Stelle für das Einladungswesen bearbeitet. Der Start der Zentralen Stelle ist für den 01.06.10 vorgesehen.

Die geforderte Zielstruktur wurde als MzK für den HA zum 31.05.09 von der Projektgruppe der SenGUV erstellt. Die Gespräche mit der SenFin und SenBWF insbesondere zur Zielzahl dauerten im Rahmen des Mtz.Verfahrens weiter an, so dass Seitens der SenGUV ein 2. Antrag auf Fristverlängerung (nunmehr zum 31.12.09) gestellt werden musste.

Während des Mtz Verfahrens wurde ein weiterer Berichtsauftrag des HA zur Zielstruktur gestellt:

Die eingereichte Zielstruktur soll unter Berücksichtigung des vom Senat beschlossenen Neueinstellungskorridors betrachtet werden.

Diese überarbeitete Vorlage (Rote Nr.0887 K (neu)) wurde am 24.02.2010 zustimmend vom HA zur Kenntnis genommen mit der Maßgabe, dass die in der Roten Nr. dargestellte Zielstruktur für den ÖGD durch mit den Bezirken abzuschließende Zielvereinbarungen verbindlich umgesetzt wird.

Für diesen Folgeauftrag befindet sich eine Vorlage zu Zielvereinbarungen im Mtz. Verfahren.

Die Erarbeitung der Zielvereinbarungen, die Abstimmung mit den Bezirken, der Abschluss dieser Zielvereinbarungen geht über das geplante Projektende ­ Juni 2010- hinaus, so dass eventuelle Nacharbeiten bis Ende 2010 anfallen.

Die Projektgruppe erarbeitet zur Zeit den ausführlichen Projektbericht als Schlussbericht zur Zielstruktur des ÖGD. B2 Nutzen/Wirkungen: Finanzen/Wirtschaftlichkeit Budgetwirksame Personalkosten 205.002 317.377 308.

9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) und geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. Errichtung der einheitlichen Grundstrukturen wird begleitet.