Forschung

16.06.06 wird turnusgemäß - beginnend ab 2010 - für die Jahre 2012 bis 2016 fortgeschrieben. Bezüglich der Aussagen zur Entwicklung der jetzigen Schulen der Sekundarstufe I wird er jedoch bereits zu Beginn des Jahres 2010 obsolet, da im Zuge der Schulstrukturreform für wesentliche Teile der Schulentwicklungsplanung grundlegend neue Rahmensetzungen erforderlich sind.

Im Vorgriff auf die Fortschreibung war es daher erforderlich, den SchulentwicklungsTeilplan „Schulnetz Schulen der Sekundarstufe I" zu erarbeiten.

Der Teilplan stellt neben den wesentlichen inhaltlichen Zielsetzungen der Strukturreform vor allem die quantitativen und organisatorischen Aspekte ihrer Umsetzung dar.

Er ist Handlungsgrundlage für Schulträger und Schulaufsichtsbehörde.

Die Erarbeitung des Teilplans erfolgte in zwei Phasen: Phase 1 ­ Januar bis Februar 2009

Bestandserfassung und -analyse auf Grundlage einheitlicher Planungsvorgaben sowie abgestimmter Raum- und Standortkapazitäten sowie Festlegung von Kategorien für die Schulstandorte der Sekundarstufe I.

- Kategorie I = Standortentscheidung liegt vor

- Kategorie II = Standortentscheidung erfolgt im Rahmen Erarbeitung des SEP.

Die Festlegung der Standorte der Kategorie I erfolgte in enger Abstimmung mit den Bezirken und war erforderlich, um zu gewährleisten, dass die Mittel des Konjunkturprogramms II nur für solche Standorte eingesetzt werden, deren Verbleib im bezirklichen Schulnetz langfristig gewährleistet ist.

Der Entwurf des SEP wurde den Bezirken am 09.04.09 mit der Bitte übermittelt, auf dieser Grundlage sowie unter Einbeziehung der bezirklichen und schulischen Gremien den Abstimmungsprozess für das Schulnetz „Schulen der Sekundarstufe I" herbeizuführen und bis Juli 2009 den jeweiligen Schulnetzplan gemäß § 109 Schulgesetz zu erarbeiten. In diesem Plan sollten sodann auch die Entscheidungen zu den Schulstandorten der Kategorie II dargestellt werden.

Inzwischen liegen von allen Bezirken schlussabgestimmte Planungen vor. Die für die Einführung der Integrierten Sekundarschule erforderlichen Organisationsakte (Beschlüsse zur Zusammenlegung und/oder Umwandlung von Schulen zu Integrierten Sekundarschulen bzw. zur Aufhebung von Schulen) wurden von den bezirklichen Schulträgern unter Beteiligung der zuständigen Gremien beschlossen; ausgenommen sind einzelne Schulen, deren Umwandlung bzw. Zusammenlegung erst zum Schuljahr 2011/12 vorgesehen ist. Die überwiegende Anzahl der genannten Organisationsakte wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung als zuständiger Schulaufsichtsbehörde bereits genehmigt.

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Aus dem Schulentwicklungsplan resultieren keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen. Der Umfang der mittelbaren Folgen richtet sich nach dem per Senatsbeschluss vom 12.5 2009 festgelegten Kostenrahmen der Schulstrukturreform für bauliche Maßnahmen.

Der Rat der Bürgermeister hat in seiner Stellungnahme zum vorliegenden Schulentwicklungs-Teilplan u. a. gefordert, den Bezirken zusätzliche Haushaltsmittel für Baumaßnahmen und Infrastrukturkosten zur Verfügung zu stellen. Hierzu ist auf den vorgenannten Senatsbeschluss zu verweisen. Dort heißt es u. a.: „Durch die Mittel des K II kann das Finanzvolumen, das für die Herrichtung der Standorte zukünftiger Sekundarschulen sowie von Gymnasien benötigt wird, erheblich reduziert werden. Weitere erforderliche Maßnahmen sind durch Schwerpunktsetzung im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung unter Einbeziehung des Schulanlagensanierungsprogramms zu berücksichtigen. Hierbei ist zu prüfen, ob ggf. Änderungen in der jeweiligen bezirklichen Prioritätenfolge des bezirklichen Investitionsplafonds im Rahmen der bestehenden Investitionsplanung für 2011 ff vorgenommen werden können oder zusätzliche Anmeldungen prioritär für die erforderlichen Schulinvestitionen realisiert werden können." Berlin, den 22. Juli 2010

Klaus Wowereit Dr. Ulrich Nußbaum Regierender Bürgermeister Senator für den Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung