Dies gilt allerdings nur solange die Gelbe Tonne plus entgeltfrei bereitgestellt wird

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 172 rungen bei Sammlung, Transport und Entsorgung des Restmülls finanziert, so dass in der Summe den angeschlossenen Haushalten zunächst geringere Kosten entstehen.

Dies gilt allerdings nur, solange die „Gelbe Tonne plus" entgeltfrei bereitgestellt wird. Es ist überdies zu beachten, dass Einnahmeverluste des Öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers bei den Gebühren und den Erlösen aus der Wertstoffverwertung dessen Gebührenkalkulation bei Tarifgestaltung für Haushaltskunden beeinflussen können.

Das Sammelsystem wurde bei insgesamt ca. 750.000 Berliner Bürgern eingeführt.

Bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl Berlins von rund 3.400.800 Einwohnern waren 2009 damit ca. 22 % der Einwohner im Land Berlin an das System Gelbe Tonne plus angeschlossen.

Für die Behältersammlung werden analog zur Sammlung Gelbe Tonne entsprechend farbliche und mit Aufklebern markierte Müllgroßbehälter (Volumen überwiegend 1,1 m³, vereinzelt auch 660 l und 240 l-Gefäße) eingesetzt. Im Gegenzug konnte bei den angeschlossenen Wohnungsgesellschaften das Restmüllbehältervolumen im Mittel um ca. 9,59 Liter je Wohneinheit und Woche reduziert werden.

Basierend auf Abfalluntersuchungen der Firma ALBA wurden im Jahr 2008 mit dem System Gelbe Tonne plus rund 4.500 Mg stoffgleiche Nichtverpackungen, Holz und Elektrokleingeräte zusätzlich getrennt erfasst und verwertet.

Die Gelbe Tonne plus weist durch die Miterfassung von sonstigen Wertstoffen eine positive Umweltbilanz auf. Beispielsweise steigt die Klimaentlastung gegenüber der konventionellen gelben Tonne um bis zu 30 %. Insgesamt wird eine CO2-Gutschrift von rund 800 kg CO2-Äquivalente erreicht.

Ungeachtet dieser Beurteilung wurde dem System mit dem sogenannten „Altpapierurteil" des Bundesverwaltungsgerichts die Rechtsgrundlage entzogen.

Optimierung der Erfassung von Elektrokleingeräten

Die beseitigte Hausmüllmenge enthält noch eine Menge an schadstoffhaltigen Elektrokleingeräten in Höhe von rund 3.500 Mg/a. Zusätzlich zu den vorhandenen BSR-Recyclinghöfen kann durch ein flächendeckendes Holsystem für Elektrokleingeräte und Energiesparlampen die bisher getrennt erfasste Menge an derartigen Problemabfällen deutlich gesteigert und somit auch eine nennenswerte SchadstofAbfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 73 fentfrachtung des Restmülls erreicht werden. Nach entsprechenden Untersuchungen werden beispielsweise rund 33% des Cadmiums sowie 50% des Kupfers allein durch Elektronikschrott in den Restmüll eingetragen.

Die Elektrokleingeräte sowie die Energiesparlampen könnten beispielsweise zukünftig über die BSR-Sperrmüllabfuhr auf Bestellung mit erfasst und anschließend einer geordneten Verwertung zugeführt werden.

Die Stadtreinigung Hamburg hat ein derartiges Erfassungssystem im Rahmen der Sperrmüllsammlung im letzten Jahr in Hamburg eingeführt. Dieses neue System wurde mittlerweile von den Bürgern gut angenommen. So konnten mittels dieses neuen Sammelsystems mehr als 10.000 Elektrokleingeräte und Energiesparlampen von Oktober 2008 bis Dezember 2008 eingesammelt werden.

Im Rahmen eines Pilotprojektes testen die BSR gegenwärtig die Miterfassung von Elektrogeräten im Rahmen der Sperrmüllentsorgung bei Großwohnanlagen. Mit dem Pilotprojekt sollen verlässliche Aussagen zu Sammelgewohnheiten und -bedürfnissen sowie zur abfallwirtschaftlichen Relevanz und Wirtschaftlichkeit dieses Erfassungssystems gewonnen werden. Das Pilotprojekt ist zeitlich bis zum 31.12.2010 befristet. über eine Weiterführung bzw. Ausweitung auf weitere Kundengruppen wird nach Vorliegen der Versuchsergebnisse entschieden.

Steigerung des Verwertungspotentials beim Kleingewerbe

Das bei Berliner Geschäftsmüllkunden anfallende Abfallaufkommen zur Beseitigung enthält nach aktuellen Abfalluntersuchungen noch große Anteile an gut verwertbaren Abfällen wie Holz und Papier.

Die BSR sind grundsätzlich dazu bereit, zukünftig Anlieferungen von Wertstoffen aus dem kleingewerblichen Bereich auf den Recycling - Höfen zuzulassen.

Durch diese getrennte Erfassung von gewerblichen Wertstoffen aus dem Kleingewerbe kann das derzeitige Geschäftsmüllaufkommen zur Beseitigung weiter reduziert werden.

Die Beseitigung der Gewerbeabfälle insbesondere aus kleinen Gewerbebetrieben erfolgt zum großen Teil auch aus Unkenntnis über vorhandene Verwertungsmöglichkeiten im Land Berlin. Gemeinsam mit der IHK und den BSR ergänzend ein Leitfaden zur Verwertung von den relevantesten Abfallarten (Papier, Holz, etc.) zu erstellen und in großer Stückzahl zu veröffentlichen. So sind die BSR und die IHK Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 174

Berlin grundsätzlich bereit, bei der Steigerung des vorhandenen Verwertungspotentials beim Kleingewerbe mitzuwirken.

Insgesamt kann von einer Mengensteigerung insbesondere bei den Wertstoffen PPK und Holz und somit von einer weiteren Restmüllverringerung von rund 15.

Mg/a mittelfristig ausgegangen werden.

Optimierung der Verwertung von gemischten gewerblichen Siedlungsabfällen

Vor dem Hintergrund des Ziels einer weitestgehenden Verwertung aller anfallenden Siedlungsabfälle bis zum Jahr 2020 ist die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz bestrebt, in den nächsten Jahren eine Verwertungskonzeption für gemischte Siedlungsabfälle aus Gewerbebetrieben mit den Schwerpunkten

Bilanzierung der entsorgten Abfallmengen (u.a. zur Verhinderung der Umdeklaration von Gewerbeabfällen),

Darstellung der stofflichen und energetischen Verwertungssituation und

Nachhaltigkeit und Beständigkeit (u.a. Benutzung von Anlagen mit hohen ökologischen Standards), aufzubauen und umzusetzen.

Eine im Auftrag der Senatsumweltverwaltung durchgeführte Untersuchung über das Aufkommen und den Verbleib gemischter gewerblicher Abfälle im Jahr 2007 /45/ zeigt, dass nach einer generellen abfallwirtschaftlichen Umbruchphase im Jahr 2005 das Ziel einer möglichst vollständigen Verwertung der im Land Berlin anfallenden Gewerbeabfälle von allen Akteuren antizipiert wird.

Die der Beseitigung zugeführten Mengen an gemischten Siedlungsabfällen aus Gewerbebetrieben sind 2007 auf 23.300 Mg gesunken. Auch 2008 hielt der Rückgang weiter an und lag bei rund 17.000 Mg. So wurden im Jahr 2007 insgesamt 151.800 Mg gemischte Gewerbeabfälle bilanziert, die in Berliner und Brandenburger Anlagen vorbehandelt und einer stofflichen und energetischen Verwertung zugeführt wurden - dies sind 87 % der anfallenden Gesamtabfallmenge. Gegenüber dem Jahr 2004 mit einer nachgewiesenen Gesamtmenge von 220.000 Mg ist zudem die bilanzierte Gesamtmenge (Beseitigung und Vorbehandlung) auf 175.