Steuer

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 190

Maßnahmen zur Verwertung von Bauabfällen Grundsätzlich fallen bei jeder baulichen Maßnahme, unabhängig davon, ob es sich um Neubau, Abriss oder Um- und Ausbau handelt, verfahrensbedingt nicht vermeidbare Abfallmengen an. Um den Anforderungen der nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz /1/ vorgeschriebenen möglichst hochwertigen Verwertung nicht vermeidbarer Abfälle auch im Baubereich nachkommen zu können, sind vom Bund und zum Teil auch in den Ländern entsprechende Steuerungsmodelle entwickelt worden.

Der Begriff „Abfallverwertung" umfasst nach der o.g. Richtlinie 2008/98/EG /4/ die Verfahren, nach deren hauptsächlichem Ergebnis Abfälle innerhalb der Anlage oder in der weiteren Wirtschaft einem sinnvollen Zweck zugeführt werden, indem sie andere Materialien ersetzen oder Abfälle so vorbereiten, dass sie diese Funktion erfüllen.

Vorbereitung zur Wiederverwendung

Unter „Vorbereitung zur Wiederverwendung" wird nach der neuen EU-Richtlinie jedes Verwertungsverfahren der Prüfung, Reinigung oder Reparatur bezeichnet, bei dem Erzeugnisse oder Bestandteile von Erzeugnissen, die zu Abfällen geworden sind, so vorbereitet werden, dass sie ohne weitere Vorbehandlung wiederverwendet werden können.

Beim Bahnbau in Berlin beispielsweise wird Gleisschotter (AVV 17 05 08) in der Regel nach der Reinigung in einer Bodenwaschanlage erneut ins Gleisbett eingebaut. In den letzten Jahren wurde Gleisschotter nicht mehr beseitigt, sondern nahezu vollständig wiederverwendet.

Im Hochbaubereich könnten beispielsweise Abfälle aus der Demontage, dem Rückbau bzw. nach einer Aufarbeitung für die gleiche oder andere Funktionen weiterverwendet und somit Abfälle vermieden werden.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 91

Anforderungen an die Verwertung von Bauabfällen Bezüglich der stofflichen Verwertung von mineralischen Abfällen werden für den Vollzug in den meisten Bundesländern, u.a. auch in Berlin, die Technischen Regeln „Anforderungen an die Verwertung von mineralischen Abfällen" - Mitteilung 20 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) /56/ zu Grunde gelegt.

Mit dem sogenannten Tongrubenurteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14. April 2005 / 7 C 26/03 /57/ wurde der Mitteilung 20 der LAGA keine Rechtsverbindlichkeit zugebilligt. Mit gleichlautenden Beschlüssen baten daher im September 2005 die Länderarbeitsgemeinschaften Bodenschutz (LABO), Abfall (LAGA) und Wasser (LAWA) das Bundesumweltministerium, bundeseinheitliche, rechtsverbindliche Anforderungen an die Verwertung von mineralischen Abfällen in technischen Bauwerken und in bodenähnlichen Anwendungen zu regeln.

Ein erster Entwurf einer Verordnung zur Regelung des Einbaus von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken und zur Änderung der BundesBodenschutz- und Altlastenverordnung wurde im November 2007 vorgelegt /58/.

Die Rechtsverordnung soll voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Vorgaben der EU für nicht gefährliche Bau- und Abbruchabfälle bis 2020

Nach Artikel 11, Abschnitt b) der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG /4/ ist bis 2020 die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und die stoffliche Verwertung von nicht gefährlichen Bau- und Abbruchabfällen auf mindestens 70 Gewichtsprozent zu erhöhen.

Im Land Berlin sind bereits im Jahre 1996 erstmalig nicht gefährliche Bauabfälle zu über 70 % (74%) verwertet worden. Im Jahr davor, 1995, lag der Verwertungsanteil vergleichsweise noch bei nur 52 %. Seit dem Jahr 2001 wurden im Land Berlin konstant hohe Verwertungsraten von Bauabfällen mit ca. 98 bis 99% erzielt.

Eine Erhebung der Daten über die Wiederverwendung von Bauteilen oder materialien ist nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich und wurde daher bisher nicht durchgeführt.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 192

Recycling von mineralischen Bauabfällen

Unter Recycling wird nach der neuen EU-Richtlinie jedes Verwertungsverfahren verstanden, durch das Abfall zu Erzeugnissen, Materialien oder Stoffen entweder für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke aufbereitet wird.

Aus der Aufbereitung von Bauabfällen hergestellte und güteüberwachte RecyclingBaustoffe sind bisher nicht als Bauprodukte im Sinne der EU-Bauproduktenrichtlinie /59/ zugelassen, obwohl die Anforderungen der Richtlinie grundsätzlich auch auf Recycling-Baustoffe anzuwenden sind. Der Einsatz solcher Materialien ist länderspezifisch geregelt.

Voraussetzung für eine Verwertung von mineralischen Bauabfällen, die mengenmäßig den Hauptteil am Bauabfallaufkommen ausmachen und sich naturgemäß gut verwerten lassen, ist gemäß § 5 Abs. 4 KrW-/AbfG /1/, dass die Verwertung technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist und insbesondere ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann.

Von den im Land Berlin anfallenden mineralischen Bauabfällen werden derzeit rund 99 % entweder nach einer entsprechenden Aufbereitung oder unaufbereitet im Erdund Tiefbau, wie z. B. beim Straßen-, Wege- sowie Landschaftsbau sowie bei der Verfüllung von Sand- und Kiesgruben und bei Deponiebau- und Rekultivierungsmaßnahmen, verwertet.

Im Einzelnen wird unterschieden nach den Verwertungsmöglichkeiten im Tief- sowie im Hochbau.

Einsatz im Erd- und Tiefbau

Am weitesten hat sich der Einsatz von aufbereiteten mineralischen Recyclingbaustoffen im Straßenbau durchgesetzt. Dafür gibt es eine hochentwickelte Aufbereitungstechnik sowie eingeführte technische Regelwerke mit festgelegten Güte- und Prüfbestimmungen.

Zur Schonung natürlicher Ressourcen, Standardsenkung und damit verbundener Kostenreduzierung im Berliner Straßenbau ist in den Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes /60/ eine weitest mögliche Verwendung gebrauchter Baustoffe zwingend vorgeschrieben.