Verbraucherschutz

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 196 fällen, relevanten Anteil von etwa 6 % deponiert. Hier kann weiteres Verwertungspotential erschlossen werden.

Bauelemente dagegen werden nach wie vor nur im Einzelfall (Denkmalschutz) geborgen und wiederverwendet.

Zusammenfassend wird eingeschätzt, dass der sehr hohe Verwertungsanteil hauptsächlich auf die kostengünstigeren Entsorgungsmöglichkeiten für die Massenabfälle Bodenaushub und Bauschutt sowie auf ein breites Verwertungsangebot in der Region zurückzuführen ist. Grundsätzlich wird der Hauptteil dabei nicht hochwertig verwertet.

Künftige Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung

Im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin (KrW-/AbfG), § 23 /1/ sind die Pflichten der öffentlichen Hand hinsichtlich Vermeidung und Verwertung von Abfällen benannt. Die öffentliche Hand ist danach insbesondere verpflichtet, vor allem im Beschaffungs- und Auftragswesen und bei Bauvorhaben möglichst Erzeugnisse zu berücksichtigen, die sich durch Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit und Wiederverwendbarkeit oder Verwertbarkeit auszeichnen, im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder zu entsorgungsfreundlicheren Abfällen führen bzw. aus Abfällen hergestellt worden sind.

Gemäß Abgeordnetenhausbeschluss vom 14. Februar 2008 /63/ sind neben wirtschaftlichen künftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten oder Dienstleistungen verbindlich zu berücksichtigen. Dazu werden von der zuständigen Senatsverwaltung Ausführungsvorschriften ­ analog der aktuell geltenden AVUm VOL vom 1.10.2005 ­ /64/ für die relevantesten Produkte und Dienstleistungen sowohl nach VOL/A als auch nach VOB für Bauleistungen erarbeitet. Damit wird erreicht, dass künftig bei öffentlichen Bauvorhaben ressourcenschonende Bauweisen zum Tragen kommen und gleichzeitig ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird.

Bei der Gebäudenutzung werden rund 33 Prozent des gesamtwirtschaftlichen Energiebedarfs in Anspruch genommen; die Bautätigkeit ist mit einem erheblichen Flächenverbrauch und einem hohen Verkehrsaufkommen verbunden und je nach Bauvolumen fallen beträchtliche Mengen an Bauabfallmengen zur Entsorgung an.

Somit kommt der Bauwirtschaft zur Unterstützung der klimapolitischen Ziele eine besondere Verantwortung zu.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 97

Gemäß dem klimaschutzpolitischen Arbeitsprogramm des Senats vom 8. Juli 2008 wird die Senatsumweltverwaltung untersuchen, welchen Beitrag die Berliner Bauund Entsorgungswirtschaft zur CO2-Einsparung und zum Ressourcenschutz innerhalb der nächsten Jahre zusätzlich zu leisten vermag und durch welche konkreten Maßnahmen eine Unterstützung der Berliner Klimaschutzziele erreicht werden kann. Aufbauend auf dieser Untersuchung soll eine entsprechende Klimaschutzvereinbarung mit der Berliner Bauwirtschaft erarbeitet und spätestens im Jahr 2012 abgeschlossen werden.

Grundsätzlich muss der Vermeidung von Abfällen, die bei Bautätigkeit anfallen, künftig ein höherer Stellenwert zugemessen werden. Dabei sind die im Punkt 6.2.1 genannten Maßnahmen zur Vermeidung weiterzuentwickeln und zu optimieren, um die Entstehung von Abfällen von vornherein auszuschließen.

Da die gesetzlichen Vorschriften nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz bislang wenig geeignet sind, Maßnahmen zur Vermeidung von Bauabfällen durchsetzen zu können, wird das Augenmerk besonders auf das nach der neuen EURichtlinie /4/ bis zum 12. Dezember 2013 zu erstellende Abfallvermeidungsprogramm zu richten sein. In diesem Rahmen sind konkrete und umsetzbare Vorgaben für das Land Berlin zu erarbeiten, die vorwiegend der Vermeidung und der Wiederverwendung von Bauabfällen dienen und damit in Richtung einer künftigen Ressourcenwirtschaft zielen. Das Abfallvermeidungsprogramm ist von hoher Wichtigkeit, da die EU-Kommission anschließend bis zum Jahr 2014 die Zielvorgaben zur Abfallvermeidung festlegen wird, die bis 2020 zu erreichen sind.

Da der Anteil an Verwertung von Bauabfällen im Land Berlin mit etwa 99 % bereits einen sehr hohen Stand erreicht hat, wird es künftig insbesondere darauf ankommen, eine möglichst hochwertige Verwertung, insbesondere auch im Hochbau, durchzusetzen.

Im Wohnbestand befinden sich bundesweit insgesamt ca. 10,5 Mrd. Mg mineralische Baustoffe (Ziegel, Beton etc.), 220 Mio. Mg Holz und 100 Mio. Mg Metalle, die bei Rückbaumaßnahmen als Sekundärrohstoffquelle zur Verfügung stehen. Bis zum Jahr 2020 wird mit einem Wachstum dieses „Materiallagers" um weitere 20% gerechnet /65/. Unter diesen Gesichtspunkten muss auch im Land Berlin die Orientierung verstärkt darauf gerichtet werden, diese Ressourcen weiter zu nutzen sowie im Falle des Rückbaus so weit wie möglich wieder zu verwerten.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 198

Hierzu bleibt abzuwarten, wie die neue Ersatzbaustoffverordnung und die Änderung der BBodSchV /8/ letztlich die Verwertungswege von mineralischen Bauabfällen als den mengenmäßig relevantesten Abfällen steuern und beeinflussen wird.

Vor dem Hintergrund aufgetretener Probleme bei der Abfallentsorgung wird die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Bauabfallströme aus Vorbehandlungsanlagen des Landes Berlin zur Sicherstellung der schadlosen Verwertung länderübergreifend bilanzieren. Anhand der Überprüfung von ausgewählten Abfallarten sind daraus geeignete Maßnahmen entlang der gesamten Entsorgungskette (Anfallstelle, Aufbereitungsanlage, Transporteur, Entsorgungsanlage) - ggf. auch länderübergreifend - zu entwickeln.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht auf ihrer Internet-Seite „Umwelt/Abfall" umfangreiche Informationsmaterialien zur Entsorgung von Bauabfällen. Seit mehreren Jahren werden hier auch "Annahmestellen für gewerbliche Abfälle" (inklusive Bauabfälle) speziell für Klein- und mittelständische Unternehmen für die einzelnen Stadtbezirke von Berlin bekannt gegeben. Es ist beabsichtigt, diese Informationsplattform zu aktualisieren und zur besseren Verbreitung auch auf den Internetseiten der IHK Berlin sowie der Handwerkskammer Berlin darauf zu verweisen.

Durch die Umsetzung der in der nachfolgenden Übersicht aufgeführten Maßnahmen kann im kommenden Jahrzehnt auch im Baubereich ein hoher Beitrag zur Klimaentlastung und zur Verbesserung der Ressourcenproduktivität im Land Berlin geleistet werden. Naturgemäß wird beim Bauen ein sparsamer Umgang mit den natürlichen Ressourcen (Sand, Kies, Naturstein, Metalle etc) und den damit verbundenen Aufwendungen für die Gewinnung, Weiterverarbeitung und den Transport im Vordergrund stehen.