Förderung

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 111

Des Weiteren werden Stoffgemische aus dem gewerblichen Bereich derzeit in Berliner Sortieranlagen nach wie vor nur einer relativ unzureichenden Aussortierung zur Wertstoffgewinnung (Metalle, Holz, Kunststoffe) unterzogen. In der Regel wird der Hauptteil des Inputs zur weiteren Restabfallbehandlung wiederum an Aufbereitungsanlagen, größtenteils in Brandenburg, aber auch in andere Bundesländer weitergeleitet.

Wie im Kapitel 6 ausgeführt, sind weitergehende Verwertungsanstrengungen bei Abfallarten häuslicher Herkunftsbereiche (insbesondere Biomasseabfälle und sonstige Wertstoffe) sowie aus dem gewerblichen Herkunftsbereich erforderlich, um die verwertbaren Abfälle weitestgehend zu verwerten, um damit auch die prognostizierten Mengenrückgänge für Abfälle zur Beseitigung bis zum Jahr 2020 dauerhaft zu erreichen.

Insbesondere unter Berücksichtigung des Ressourcenschutzes und der klimapolitischen Ziele des Landes Berlin sind hierfür dem Stand der Technik entsprechende moderne hochwertige emissionsarme Verwertungskapazitäten erforderlich.

Nach den derzeitig vorliegenden Informationen ist die Errichtung nachfolgend aufgeführter Abfallbehandlungsanlagen zur hochwertigen Verwertung im Land Berlin in Planung bzw. Realisierung:

Modernisierung des bestehenden MHKW's Ruhleben,

Heizkraftwerke zur energetischen Verwertung insbesondere von Hölzern,

Vergärungsanlage für nachwachsende Rohstoffe sowie für biogene Abfallstoffe zur Strom- und Fernwärmeerzeugung,

Vergärungsanlage für Bioabfälle zur Herstellung von Biokraftstoffen,

Vergärungsanlage für biogene Abfälle zur Strom- und Fernwärmeerzeugung,

Aufbereitungsanlage für Bitumendachpappe zur energetischen Verwertung.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1112

Auch im Land Brandenburg sind in den nächsten Jahren weitere Anlagenkapazitäten zur stofflichen und energetischen Verwertung von Biomasse geplant.

Vor diesem Hintergrund wird eingeschätzt, dass künftig insbesondere durch die Regelungen des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes /24/ der benötigte Anlagenbedarf insbesondere zur hochwertigen Verwertung der Biomasse im ausreichenden Maße zur Verfügung gestellt wird. Bei der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes im 5-Jahres-Turnus wird dieser Aspekt vertiefend untersucht.

Die aus dem Abwasser des Landes Berlin erzeugten Klärschlämme können aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht direkt landwirtschaftlich verwertet werden. Als Hauptverwertungswege für die Berliner Klärschlämme werden zukünftig weiterhin thermische Verfahren, bei denen fossile Brennstoffe durch Ersatzbrennstoffe wie Klärschlamm ersetzt werden, genutzt. Dabei sollte die Verwertung in Anlagen erfolgen, die sowohl über eine Rauchgasfeinreinigung als auch über eine kontinuierliche Quecksilbermessung verfügen. Mitverbrennungsanlagen mit emissionsmindernden Ausrüstungen stehen im Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Wie in Kapitel 6 erläutert, unternehmen die BWB große Anstrengungen um das Phosphat aus Klärschlämmen zurückzugewinnen. Eine Anlage zur Phosphatrückgewinnnung nach dem MAP-Verfahren wird 2010 an dem BWB- Klärwerksstandort Waßmannsdorf in Betrieb genommen. Nach der geplanten Inbetriebnahme der MAP-Anlage am Standort Waßmannsdorf wird durch die BWB die Effizienzsteigerung des Fällungsreaktors vorangetrieben. Gelingt es, diese Anlage wirtschaftlich zu betreiben, sind weitere Anlagenkapazitäten für die Phosphatrückgewinnung geplant.

Eine weitere Technologie zur Phosphatrückgewinnung aus Klärschlammasche nach dem ASH- DEC Verfahren befindet sich in einem vielversprechenden Entwicklungsstadium (siehe Kapitel 6). Auf der Basis der Erfahrungen der Verfahrensanwender wird dieser Aspekt vertiefend untersucht und bei der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes im 5- Jahres- Turnus berücksichtigt.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 113

8 Darlegung, auf welche Weise das Ziel einer der Art und Beschaffenheit der Abfälle entsprechenden Hochwertigkeit der Verwertung verfolgt wird

Mit diesem Kapitel werden die Ausführungen zur Hochwertigkeit der Verwertung im Abfallwirtschaftskonzept für das Land Berlin 2004 /3/ ergänzt. Diese Weiterentwicklungen basieren weitestgehend auf den Ergebnissen der von der Senatsumweltverwaltung durchgeführten Recherche „Optimierung der Verwertung der gewerblichen Abfälle im Land Berlin bis 2020" vom Dezember 2008 /45/.

Es werden wesentliche Ziele definiert und Instrumente zur Förderung einer hochwertigen Verwertung benannt.

Ziele einer hochwertigen Verwertung

Mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes /1/ begann eine intensive Diskussion zur Konkretisierung des Begriffes der „hochwertigen Verwertung", der seitdem ein fest verankertes Ziel der deutschen Umweltgesetzgebung ist. Demnach soll eine hochwertige Verwertung entsprechend der Abfallart und beschaffenheit angestrebt werden. Es handelt sich hierbei jedoch um eine Aneinanderreihung häufig unbestimmter Rechtsbegriffe, die viel Spielraum zur Interpretation offen lassen und in der Vergangenheit intensive Diskussionen auslösten. Das Wort „anzustreben" führte dazu, dass einige Institutionen das Hochwertigkeitsgebot als einen Strebsamkeitsappell interpretierten und nicht als eine Rechtspflicht. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.7.1999 (Az: 7 CN 1.98) /70/ wurde die Hochwertigkeit als eine Rechtspflicht anerkannt.

Ende der 90-er Jahre wurden verschiedene Ansätze zur Beurteilung der Hochwertigkeit diskutiert, die im Abfallwirtschaftskonzept Berlin 2005 /3/ als Vorgehensweise bei der Ermittlung höherwertiger Verwertungsverfahren aufgenommen wurden.

Hochwertige stoffliche und energetische Verwertungsverfahren müssen umweltverträglich sein und sollen dazu beitragen, die im Abfall enthaltenen Ressourcen intensiv und umfangreich zu nutzen, um die natürlichen Ressourcen zu schonen (§ 1

KrW-/AbfG).

Bei einer hochwertigen Verwertung ist davon auszugehen, dass eine möglichst weitreichende stoffliche und energetische Verwertung der Abfälle erfolgt. Dabei sollen geeignete Verfahren zur Anwendung kommen, bei denen Schadstoffe aufkonzentriert und ausgeschleust bzw. zerstört werden. Die verbleibende Reststoffe (z.B.