Zertifizierung

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1114

Asche und Schlacken) sollen weiter aufbereitet bzw. schadlos und weitgehend inert entsorgt werden.

Das Berliner Abfallgesetz /2/ unterscheidet nicht zwischen stofflicher und energetischer Verwertung, sondern zielt u.a. auf „die schadlose und nach Art und Beschaffenheit der Abfälle hochwertige Verwertung nicht vermeidbarer Abfälle, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist", ab.

In Bezug auf die stoffliche Verwertung gilt ein Vorbehandlungsverfahren als hochwertig, wenn möglichst viele verwertbare Stoffe aussortiert werden. Demnach kann über die Quantität und Qualität der Sortierrückstände eine erste Abschätzung zur Hochwertigkeit eines Vorbehandlungsverfahrens erfolgen.

Im Laufe der letzten Jahre, insbesondere auch vor dem Hintergrund verstärkter Klimaschutzbemühungen, hat es sich gezeigt, dass eine intensiv betriebene Wertstoffgewinnung aus Restabfällen zu einem Überangebot an minderwertigen Sekundärrohstoffen führen kann. Da eine sortenreine Abtrennung z. B. von klaren Kunststofffolien aus heterogenen Abfallgemischen technisch sehr aufwendig ist, ergeben sich Mischkunststoffe, aus denen oft nur minderwertige Recyclate hergestellt werden können. Zudem verhindern gesetzliche Regelungen und DIN-Normen, dass diese Stoffe dem ursprünglichen Produktionsprozess zugeführt werden können, da sie die Ansprüche an eine bestimmte Reinheit, Farbe oder hygienische Einwandfreiheit nicht mehr erfüllen können. Ferner muss beachtet werden, dass der Einsatz von Sekundärrohstoffen das Downcycling nicht aufhalten kann (Ausnahme Metalle und Glas).

Für die Beurteilung einer hochwertigen energetischen Verwertung ist nicht nur das Substitutionspotential durch den Einsatz des Abfalls, sondern es sind auch die Emissionen aus dem Verwertungsprozess sowie die eingesetzte Technologie zu betrachten. Das Substitutionspotential für Regelbrennstoffe soll dabei mindestens 80 % betragen und die eingesetzte Technologie der besten verfügbaren Technik entsprechen. Außerdem ist die Einhaltung von Grenzwerten, wie der 17. BImSchV /66/, eine weitere Mindestvoraussetzung für die Einstufung als ein hochwertiges Verfahren. Um die Emissionen in allen Medien zu erfassen, ist eine Stoffflussanalyse durchzuführen, die eine exakte Bilanzierung der Anlage durch den Betreiber bedingt. Dieses Instrument ist für die Beurteilung und Vergleichbarkeit insbesondere unterschiedlicher energetischer Verwertungsverfahren durchaus anwendbar.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1 115

Um Siedlungs- und Bauabfälle sowie Klärschlämme hochwertig zu verwerten strebt das Land Berlin folgende Ziele bis 2020 an:

Verdoppelung der für eine stoffliche Verwertung bereitgestellten Wertstoffmengen. Ausgehend von einem derzeitigen Niveau in Höhe von ca. 10 Gewichts-% müsste die Wertstoffmenge auf mindestens 20 Gewichts-% gesteigert werden, was technisch kein Problem darstellt. Mittel­ und langfristig sind, entsprechende Wertstofferlöse unterstellt, auch höhere Zielmengen erreichbar.

Schließung von Stoffkreisläufen, beispielsweise durch Phosphatrückgewinnung aus Klärschlämmen sowie durch Papier-, Kunststoff- und Bauschuttrecycling.

Ausbau der stofflichen Verwertung von Abfällen durch Benutzung von Aufbereitungsanlagen mit hoher und möglichst sortenreiner Ausbeute, mit niedrigen Schadstoffemissionen sowie geringen Rückständen.

Optimierung der energetischen Verwertung durch Anlieferung von Abfällen in Anlagen mit hoher energetischer Energieeffizienz sowie Einhaltung der Grenzwerte der 17.BImschV und Dokumentation des Schadstoffverbleibs in Form von Stoffflussanalysen.

Abfallwirtschaftskonzept Berlin ­ Teil 1116

Instrumente zur Umsetzung einer hochwertigen Verwertung

Die Instrumente für die Optimierung der Verwertung von nicht gefährlichen Abfällen sind vielfältiger Art und reichen von regulativen Maßnahmen in Form von gesetzlichen Änderungen bis hin zur Verankerung politischer Zielvorgaben.

Ansatzpunkt Spezifische Maßnahme Regulative Maßnahmen Gesetzliche Regelungen Novelle der Gewerbeabfallverordnung im Zuge der Ausgestaltung der EU-Abfallrahmenrichtlinie / Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (bis 2011) Unterbindung von nicht hochwertigen „Verwertungskaskaden" Kontrolle und ggf. Modifizierung des Zertifizierungssystems für Entsorgungsfachbetriebe Überprüfung gesetzlicher Regelungen und DIN-Normen hinsichtlich eines verstärkten Einsatzes von Recyclaten Vollzugsmaßnahmen Stärkung der Überwachung Festlegung von Abgrenzungskriterien für die Abfallarten der AVV 191212 (sonstige Abfälle) und AVV 191209 (mineralische Abfälle) Schnelles Ressort- und behördenübergreifendes Eingreifen bei Verdachtsfällen nicht bestimmungsgemäßer Entsorgungspraktiken Transparenz der Stoffströme aus Vorbehandlungsanlagen, bundesländerübergreifende Kontrolle der Stoffströme von Vorbehandlungsanlagen Umsetzung der Allgemeinen Bedingungen für die Entwässerung in Berlin durch die BWB: Abscheidung von Stoffen aus dem Abwasser.